SH:Vorstand/Protokolle/2013-05-29 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

29.05.2013

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger bis 22:40h
• Torsten Krahn
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard
• Arne Wulf

Abwesende Vorstandsmitglieder

• alle anwesend

Gäste

Insgesamt 9 Gäste im Mumble zu Beginn.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:10 Uhr durch Benutzer:Sven77

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Benutzer:Marcell mit Unterstützung aller.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 25.05.2013: Mitgliedergespräch in Kiel
  • 26.05.2013: Wahlabend im Landeshaus mit div. Presseterminen
  • 27.05.2013: NDR Auftritt
  • 27/28.05.2013: Telefonate mit den neuen Mandatsträgern

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Div. Sitzungen Kiel
  • KommWahlkampf
  • Einladungen Orga LPT Kiel LGSt
  • Landeshaus Wahltag Kiel
  • Mumble Plakatbestellung
• ToDos
  • Plakate Bestellung
  • LPT Vorbereitung

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: ca. 22.000
• Erledigte Angelegenheiten
  • Gespräche mit Bernd (Fundraising)
  • Rechenschaftsbericht 2012 weiter abarbeiten
  • Bundesangelegenheiten
• ToDos
  • aktuell Buchen
  • Rechenschaftsbericht fertig stellen
  • Bundesangelegenheiten

Generalsekretär (Heiko)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1002
• Erledigte Angelegenheiten
  • Allg. Mitgliederverwaltung
  • KommWahlkampf
  • 17.05. Mumble Kiel-KommWahl
  • 21.05. Einladungen LPT
  • 21.05. BTW-Mumble
  • 22.05. BTW-Kandidaten-Mumble
  • 25.05. LGSt-Spendengespräch
  • 26.05. Landeshaus / Interview
  • 27.05. Deplakatiert
  • 28.05. BTW-Kandidaten-Mumble
• ToDos
  • Meldungen der Landesliste zur BTW
  • Fertigstellung Meldungen Direktkandidaten
  • BTW-Zeugs
  • 11.06. IG-Metall-Senioren in Weißenhaus

Pol. Geschäftsführer (Michael)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 15.05.2013 23. Vorstandssitzung
  • 17.05.2013 Erstes Treffen Team LPT. Mumble zum Vorgehen in Kiel
  • 18.05.2013 Infotisch in Kiel zur Kommunalwahl
  • 28.05.2013 Zweites Treffen Team LPT
• ToDos
  • LPT Vorbereitung
  • Antragskommission

Beisitzer (Torsten)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 21.05.2013 Sitzung BTW-Presse im Mumble
  • 23.05.2013 Sitzung wegen Personensache im Mumble
  • 25.05.2013 Überarbeitung Wikiseiten Presseteam
  • 26.05.2013 Wahlabend im Landeshaus in Kiel
  • Pressearbeit (Pressemitteilungen, Blog, Telefon, Mail)
  • Vorstandsarbeit (Mail, Telefon, Beschlüsse, Planung, Mumble)

Beisitzer (Marcel)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 16.5 Stammtisch Kiel
  • 23.5 Stammtisch Kiel
  • 25.5. Gespräch in der LGS
  • 25.5 Infostand Holstenstraße
  • 26.5 Wahlabend im Landeshaus
  • 28.5 Plakatemumble
  • Einladungen Orga LPT Kiel LGSt
  • Diverse Stunden Recherche
  • Telefonate mit Vorständen NRW, Bayern, Oberbayern und Co.
  • Neumitgliederpaket/Mitgliedskarten
  • Übliche E-Mails/Telefonate

Beisitzer (FrankB)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Sammtsich Heide
  • Kommunalwahlkampf
  • Besuch im AKW Brunsbüttel
  • Besuch im Bürgerwindpark bei Husum
  • CSD Kiel
  • Wahlparty in Heide
• ToDos
  • Aufzeichnung beim OKW
  • Gespräch mit Autokraft zum fahrscheinlosen ÖPNV
  • Kanaldemo

Beisitzer (Arne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Piratentreff Lübeck besucht
  • Wahlkampfhilfe in Lübeck
  • Veranstaltung zum Thema Kommunale Finanzen durchgeführt
  • Wahlparty in Lübeck
  • Wiki aktualisiert
  • Piratentreff Stormarn

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Sperrung eines Nutzers auf allen Maillisten

NR: 2013-05-19/02

Antragsteller

Frank Walle & Pirat #1128

Text

Es wird beantragt den Benutzer #1127 auf allen Maillisten des LV:SH zu sperren.

Begründung

Der Benutzer #1127 hat mit Beleidigungen und Beschimpfungen div. Male gegen die Regeln der Listen verstoßen. Da der Benutzer #1127 schon öfter ermahnt wurde und eine Veränderung nicht erkennbar ist, wird vorgeschlagen den Benutzer für 4 Wochen zu sperren.

Ergebnis

angenommen (2013-05-22)

Dafür

FrankW, Sven, Marcel, Stefan, Arne,Heiko, Michael

Dagegen

-

Enthaltung

Torsten

Nicht abgestimmt

FrankB

Anmerkungen zur Entscheidung

FrankW: Ich habe den Vorschlag zur Sperrung geändert auf 4 Wochen und habe daher alle abgegebenen Stimmen wieder quasi auf Null gesetzt. Somit bitte erneut abstimmen.

Umsetzungsverantwortlich

SH:IT

Umlaufbeschluss - Antrag auf Plagiats-Prüfung

NR: 2013-05-20/01

Antragsteller

a_no_nymus

Text

Es wird beantragt, das die Doktorarbeit von Doktor Siegfried Hansen dahingehend überprüft wird, ob in dieser nicht in unzulässiger Weise plagiiert wurde.

Begründung

Die Doktorarbeit aus 1992 von Herrn Hansen lautet: EPR-spektroskopische Untersuchungen an vierwertigem Terbium in Verbindungen mit Zirkon- und Scheelitstruktur Bereits in den 80'er Jahren haben Kollegen von mir bei der BASF in Ludwigshafen in vielen Versuchsreihen Daten zu diesen Thema erhoben. Ich möchte sicherstellen, das Herr Hansen diese Daten nicht in seiner Dissertation verwendet hat, ohne die Urheber ordnungsgemäß zitiert zu haben. Damit wäre seine Doktorarbeit ein Plagiat. Sollte diese Überprüfung erwartungsgemäß negativ ausgehen, wäre dies für Herr Hansen die großartige Chance, sich weiterhin mit weißer Weste mit seinem Doktortitel zu präsentieren. Die Piraten in Schleswig-Holstein scheinen mir für diese Art der Untersuchung aufgrund ihrer Erfahrung am besten geeignet zu sein. Plagiatoren in den eigenen Reihen, auch bei Ihnen in der Piratenpartei, müssen an den Pranger gestellt werden. Das gehört zu einer ehrlichen Politik, wie ich sie von einem versprochenen neuen Politikstil der Piraten erwarte.

Ergebnis

abgewiesen (2013-05-20)

Dafür

-

Dagegen

Arne, Torsten, Stefan, Michael,FrankW, Sven,Heiki,FrankB

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Marcel

Anmerkungen zur Entscheidung

Arne: Der Antragssteller selbst sollte doch am besten nachvollziehen können, ob seine Daten in der Arbeit von Herrn Hansen verwendet wurden oder nicht. Des Weiteren ist es nicht Aufgabe einer Partei, die wissenschaftlichen Arbeiten ihrer Mitglieder auf Fehler zu überprüfen. Der Antragssteller möge sich doch bitte an die dafür zuständige Stelle wenden.

Torsten: Was Arne sagt. Außerdem bin ich bereit, den satirischen Charakter des Antrags zu würdigen und werde daher gegen Abend in den Keller gehen und lachen.

FrankW: Was Arne und Torsten sagen -- und kann mir einer sagen wenn wir aus dem Keller wieder raus können??

Sven: Der Antragsteller möge doch bitte selber prüfen, wenn ihn das so sehr interessiert. Wir sind hier kein Dienstleistungsunternehmen für Plagiatsprüfungen. Am Rande bemerkt ist der Antrag nicht gültig, da die Antragsberechtigung nicht überprüft werden kann. Es besteht die Möglichkeit einen Antrag per Mail an den Vorstand zu stellen, mit der Bitte, dass der Antragsteller nicht veröffentlicht wird. Deshalb ist der Antrag abgewiesen und nicht abgelehnt (was er auch wäre).

Umsetzungsverantwortlich

FrankW

„abgewiesen“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.

Umlaufbeschluss - Löschung Mailadresse

NR: 2013-05-22/01

Antragsteller

Frank Walle

Text

Es wird beantragt die Mailadresse im LV:SH des Benutzers #1130 zu löschen.

Begründung

Der Benutzer ist nicht Mitglied im LV und verliert damit die Ansprüche auf eine Mailadresse des LV:SH. Auf Wunsch kann noch eine Weiterleitung eingerichtet werden.

Ergebnis

angenommen (2013-05-22)

Dafür

FrankW, Stefan,Heiko, Michael, Arne, Torsten, Marcel,FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Sven,

Umsetzungsverantwortlich

SH:IT

Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2013-05-27/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen

• Pirat#1132

Ergebnis

angenommen (2013-05-29)

Dafür

FrankW, Arne, Stefan, Marcel, Sven, Heiko, Michael, Torsten, FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

TOP 4 Anträge

Kostenübernahme Sommercamp JuPis

NR: 2013-05-19/01

Antragsteller

Nick Okunek

Text

wir - die Kreispiraten Plön - bitten um Anerkennung und Übernahme folgender Kosten: Sommercamp der Jungen Piraten in Berlin vom 25.-31. Juli für Person #1129, 18 Jahre aus Preetz. Kosten 95 EUR. Kosten für An-, und Abreise (wenn vorhanden ist die Bahncard zu verwenden und 2. Klasse) Über eine zeitnahe Zusage würden wir uns freuen.

Begründung

Ziel ist es, junge Mitglieder zu fördern und neue Netzwerke zu schaffen. Dies und mehr soll die spätere Arbeit verbessern.

Ergebnis

angenommen (2013-05-29)

Dafür

FrankW, FrankB, Stefan, Marcel, Arne, Heiko

Dagegen

-

Enthaltung

Sven, Torsten, Michael

Anmerkungen zur Entscheidung

FrankW: Im Prinzip dafür, wir müssen jedoch beachten das die JuPis einen Betrag zur eigenen Verfügung haben und u.U. diesen Topf für genau solche Dinge nehmen sollten.

Sven: Die betreffende Person hat bisher scheinbar keinen Kontakt zu den JuPis SH gehabt und nimmt gar nicht an den regelmäßigen Mumble Sitzungen Teil.

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Anschaffung VGA-Matrix für Parteitage

NR: 2013-05-28/01

Antragsteller

Malte Beck/iZicke

Text

Es wird beantragt, für die Beamersteuerung etc. bei zukünftigen Landesparteitagen eine 4x4 VGA-Matrix zu beschaffen. Hierzu würde sich dieses Modell hier http://www.alternate.de/ATEN/ATEN+VS0404-AT-G_VGA_Matrix_Switch_4x4/html/product/783428/? empfehlen.

Begründung

Für die Versammlungtechnik ist es deutlich einfacher und macht deutlich mehr möglich, wenn man verschiedene Bildschirme problemlos um durch die Gegend leiten kann. Da man sowas meist nicht zuhause hat, sollte der Landesverband so etwas zur Verfügung stellen.

LiquidFeedback

/

Diskussionsseite

/

Ergebnis

angenommen (2013-05-29)

Dafür

FrankW,Sven,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne

Dagegen

Stefan

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

FrankW

NAS	NR: 2013-05-28/02

Antragsteller

Oliver Grube

Text

Es wird beantragt eine Synology NAS DS213+ mit kleinstmöglicher Festplattenkapazität (2x1TB) anzuschaffen, um allgemein einen mobilen Speicher und ein zentrales Netzwerkmanagement System zur Verfügung zu stellen. Die technische Administration des Gerätes liegt bei der SH:IT. Der Anschaffungspreis liegt bei 470,-€.

Begründung

Als mobiles NAS kann dieses Gerät während der LPT's Netzwerkdienste wie DHCP, DNS, OpenSlides, Routing, Webservices, Wikiproxy, Mumbleserver, Chatservice etc anbieten. Das Gerät basiert auf Linux und kann sowohl durch speziell angepasste Pakete als auch - für Spezialisten - direkt an der Linux Konsole an spezielle Bedürfnisse angepasst werden. Außerhalb der LPT's soll diese NAS in der LGS dauerhaft am Netz sein, so dass das Gerät zur Vorbereitung von LPT's und für erweiterte Dienste dauerhaft genutzt werden kann. http://www.amazon.de/Synology-1-067GHz-PowerPC-Bundle-1000GB/dp/B00935CB6O/ref=sr_1_23?ie=UTF8&qid=1369771136&sr=8-23&keywords=Synology+DS213%2B

Ergebnis

abgelehnt (2013-05-29)

Dafür

-

Dagegen

Sven,FrankW,Stefan,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne

Enthaltung

Heiko

Anmerkungen zur Entscheidung

Wir haben eine aktive Ausschreibung für ein komplettes IT-Paket und jetzt einzelne Komponenten anzuschaffen lehnen wir ab, da wir vermeiden möchten jetzt Dinge zu kaufen, ohne im Blick zu haben wo wir hin wollen.

Beauftragung Fundraising

NR: 2013-05-28/03

Antragsteller

Frank Walle

Text

Es wird beantragt Bernd Dreyer aus Niedersachsen mit dem Thema Fundraising für Schleswig-Holstein zu beauftragen. Er sollte direkt dem Schatzmeister und dem LaVo. Bericht erstatten und jede Aktion entsprechend abstimmen.

Begründung

In Zukunft werden ALLE Landesverbände finanzielle Lücken in ihren Kassen haben. Somit müssen wir das Thema Fundraising auf lange Sicht steuern und sachgerecht voranbringen.

Ergebnis

angenommen (2013-05-29)

Dafür

FrankW, Stefan, FrankB, Sven, Heiko,Michael,Torsten,Marcel,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

StefanB, LaVo

Aktivistenliste

NR: 2013-05-29/01

Antragsteller

Cord Böge

Text

Der Landesverband möge per e-mail alle Mitglieder der Partei anschreiben, und sie befragen, ob sie sich aktiv und persönlich am kommenden BTW beteiligen wollen. Ist das der Fall wird hierfür eine E-mailadresse vergeben bestehend aus einer laufenden Nummer + Kreis PKW Kennzeichen mit der Endung piratenpartei-sh.de. Für die e-mailadressen wird eine eigene Mailingliste eingerichtet. Aktionen könnten so zukünftig auch auf einer einzurichtenden Aktionenseite im Landesportal angezeigt werden, ohne das man befürchten muss bei Demonstrationen oder ähnlichem nur mit den Initiatoren dazustehen. Zusätzlich ist diese Aktion auf den Stammtischen zu begleiten und publik zu machen.

Begründung

In LTW 2012 wurden wir in Sh von vielen Piraten aus anderen Bundesländern unterstützt, im KWK 2013 wurden uns unsere personellen Grenzen deutlich aufgezeigt. Durch den Einzug in diverse Kreis und Gemeindevertretungen werden ca. 15-30 sehr aktive gewählte und Unterstützer gebunden. Betrachtet man die noch verbliebene Anzahl der bekannten Aktiven, so ist es dringend notwendig diese Zahl zu erhöhen. Für den Einsatz von Aktiven ist ein Konzept zu entwickeln, das basierend auf den Zeitfenstern des zur Verfügung stehendem Personals Aktionen plant. Der KWK hat gezeigt, das hier langfristigerer Planungs- und Handlungsbedarf bestehen.

Ergebnis

zurückgezogen (2013-05-29)

Dafür

-

Dagegen

-

Enthaltung

-

TOP 5 Sonstiges

Umfrage Wahlbeteiligung

Wollen wir die Online-Umfrage an die Infostände bringen?

Ich denke an eine Postkarte mit Möglichkeiten zum Ankreuzen und Texten plus ein Plakat, dass an den Infoständen aufgestellt wird.

Außerdem zu klären

Wie lange wollen wir die Online-Umfrage laufen lassen? Nochmal via Pressemitteilung bewerben?

Nach Vorschlag Torsten noch 2 Wochen laufen lassen.

Rechenschafts- und Tätigkeitsberichte

Bitte daran denken, spätestens eine Woche vor dem LPT die Berichte fertigzustellen.

Kommunalpiratentreffen

Arbeitstreffen der neuen 14 Kommunalpiraten.

Vernetzung, Geschäftsordnungsänderungen (Hilfe durch Patrick Breyer)

15/16.6 als Terminvorschlag

Sven fragt im Kiek'in nach einem Raum.

Plakate

Mögliche Optionen

Option 1: Beim PShop bestellen

Option 2: Eigenbestellung via NRW

Option 3: Eigenbestellung ganz selbst

Keine eigenen Motive, im höchstfall einige Sprüche austauschen.

Frank berichtet alsbald über die neuen Preise

Meinungsbild aller Anwesenden

Die Anwesenden sprachen sich sehr überwiegend für eine Eigenbestellung aus.

TOP 7 Anstehende Termine

• 01./02.06. BTW-Kandidatentrefffen in Helmarshausen (Heiko und Oli)
• 03.06. Sitzung des Landesplanungsrats (Heiko)
• 11.06. Tagung IG-Metall-Senioren in Weißenhaus (Heiko)
• 18.6 Landesseniorenrat
• 22/23.6 LPT in NMS

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 12.06.2013 um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 23:01 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Mitgliederaufnahmen

Diskussion über die anstehendenden Mitgliederaufnahmen

Grillparty

Der Vorstand wird eine interne Abschiedsgrillparty machen.

Gefasste Beschlüsse

Aufnahme eines neuen Mitglieds

NR: 2013-05-18/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen:

• Pirat#1126

Ergebnis

angenommen (2013-05-29)

Dafür

Sven,Stefan,Heiko,Torsten,Marcel,FrankB,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

FrankW

Abwesend

Michael

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 23:55 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 23:56 Uhr durch Benutzer:Sven77.