SH:Vorstand/Protokolle/2013-03-20 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

20.03.2013

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Torsten Krahn
• Marcel Louwers
• Arne Wulf (ab 20:44Uhr)

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Frank Burkhard ist entschuldigt
• Frank Walle ist entschuldigt

Gäste

Insgesamt 9 Gäste im Mumble zu Beginn.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:08 Uhr durch Benutzer:Sven77

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Marcel L. mit Unterstützung aller.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

• Erledigte Angelegenheiten
  • AV-Vorbereitung
  • AV-Durchführung
  • Marina Mumble (inkl. Vorbereitung)
  • AV-Glückstadt
  • AV Kreis Segeberg

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

• nicht anwesend

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: 36.196,17
• Erledigte Angelegenheiten
  • übliche Schatzmeisterarbeiten
  • AV-BTW Kiel
  • AV Kiel Kommunal
  • Gespräch mit Georg (Datenschutzbeauftragten) und Heiko
  • Stammtisch Kiel
  • Freitags LGS-Dienst

Generalsekretär (Heiko)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1062
• Erledigte Angelegenheiten
  • Protokolle von AVs KommWahl überarbeitet
  • Meldungen KommWahl
  • Vorbereitung BTW
  • 07.03.2013 Gespräch mit Georg und Stefan / Datenschutz
  • 07.03.2013 Stammtisch Kiel
  • 09.03.2013 AV Hamburg
  • 09.03.2013 Interwiev mit Datenritter
  • 10.03.2013 AV Kiel
  • 16./17.03.2013 AV BTW Kiel
• ToDos
  • KommWahl Vorbereitung
  • Finanzratssitzung in Portsdam

Pol. Geschäftsführer (Michael)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 06.03.2013 19. Vorstandssitzung
  • 10.03.2013 Gebietsversammlung Kiel – Nachwahl von Listen- und Direktkandidaten – Abstimmung über das Wahlprogramm für die Kommunalwahl.
  • 10.03.2013 Mumble-Grillen der BTW-Kandidaten
  • Seit 12.03.2013 krank - für mind. 3 Wochen

Beisitzer (Torsten)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 04.-15.03.2013 Piratenurlaub
  • 09.03.2013 SMVCon in Rostock
  • Presseeinladungen für AVBTW
  • 16.03.2013 AVBTW Kiel (Pressearbeit)
  • 17.03.2013 AVBTW Kiel (Pressearbeit)

Beisitzer (Marcel)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 09.03.2013 Interview mit Datenritter
  • 10.3 GV Kiel
  • 10.3 BTW-Grillen
  • 14.3 Stempeln der Akkreditierungsunterlagen Teil 2 (4 Stunden)
  • 15.3 Empfang der VL und WL/Unterbringung in der DJH Kiel
  • 16.3/17.3 AV Kiel
  • 17.3 Abbau und Aufräumen AV Kiel
  • nicht öffentliches
  • Wahlprotokoll-Hilfe für einen Piraten

Beisitzer (FrankB)

• nicht anwesend

Beisitzer (Arne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Teilnahme an der BTW AV
  • Real-Life Treffen zur KWSH vertreten
  • Beschlüsse des LPT2013.1 eingepflegt
  • Homepage des Landesverbandes aktualisiert

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-03-08/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen aufzunehmen:

• Pirat#1099
• Pirat#1100

Ergebnis

angenommen (2013-03-15)

Dafür

Heiko,Arne, Michael,FrankW, Stefan, Torsten, FrankB, Sven, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Einladungen zur Gebietsversammlung

NR: 2013-03-11/01

Antragsteller

Sven

Text

Es wird beantragt die Plöner Piraten und erneut die Steinburger Piraten zu einer Gebietsversammlung zur Aufstellung der Kandidaten einzuladen.

Begründung

Laut Satzung ist ein Vorstandsbeschluss erforderlich. (oder mindestens 10 Mitglieder des Kreises)

Ergebnis

angenommen (2013-03-11)

Dafür

Sven,Torsten, Stefan, FrankW,Arne,Heiko, Marcel, Michael

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-03-11/02

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:

• Pirat#1101
• Pirat#1102
• Pirat#1103

Ergebnis

angenommen (2013-03-15)

Dafür

Heiko,Arne, Michael, FrankW, Stefan,Torsten,Sven, Marcel,FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Streaming Jahresflatrate

NR: 2013-03-12/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt bei dem Dienstleister von Piraten-Streaming (streamservices.de) eine Streaming Jahresflat für 150,-€ jährlich zu buchen.

Begründung

Es gibt zwar auch stundenbasierte Abrechnung oder Tagesflats, allerdings muss sich so nicht bei jedem Event um die Bezahlung gekümmert werden und auch für Gebietsversammlungen ist nur eine geringe Hürde für das zur Verfügung stellen von Streams. Zusätzlich sollten wir einen Streamingkoffer einrichten, damit wir ein fertiges Paket haben (da kommt gleich noch ein weiterer Antrag), welches man innerhalb des Landesverbandes verleihen kann, um auch das Streaming generell mehr zu fördern.

Ergebnis

angenommen (2013-03-12)

Dafür

Sven, FrankW (telefonisch), Torsten (telefonisch), Stefan (telefonisch), Marcel,FrankB,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Heiko,Michael

Umsetzungsverantwortlich

Sven

Umlaufbeschluss - Beauftragung der Verwaltungspiraten Pinneberg

NR: 2013-03-15/02

Antragsteller

Arne

Text

Es wird beantragt, gemäß den Wahlen der Gebietsversammlung Pinneberg, Hans vom Schloß und Kathrin Jasper als Pressepiraten, Hans Heinrich Piepgras als Verwaltungspiraten sowie Andreas Kieslich als Finanzpiraten für den Kreis Pinneberg zu beauftragen.

Begründung

Auf der Gebietsversammlung Pinneberg am Samstag, den 09.03. wurden diese Personen gewählt und sollten daher nun von uns beauftragt werden. Quelle: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/pinneberg/2013/03/kommunalwahl-sh-2013-aufstellungsversammlung-der-piraten-im-kreis-pinneberg/

Ergebnis

angenommen (2013-03-20)

Dafür

Arne,Heiko,FrankW, Marcel, Stefan,Sven,Michael,Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB

TOP 4 Anträge

Kosten Flyer- Aufkleber & Plakate zum Thema Fracking

NR: 2013-03-20/02

Antragsteller

Frank Walle

Text

Es wird beantragt folgende Kosten zu übernehmen: 5000 Blatt á 3 Nutzen Aufkleber A4 Normalpapier = 15.000 Aufkleber für 121,73€ 1000 Plakate Thema Fracking A1 160,30€ 5000 Fracking Flyer Faltblatt A5 148,12€

Begründung

Plakate und Flyer sowie Aufkleber werden für div. Aktionen im Land benötigt.

Ergebnis

angenommen (2013-03-20)

Dafür

FrankW (vorab), Heiko, Torsten, Marcel, Stefan, Michael

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

FrankB, Arne

Umsetzungsverantwortlich

Frank Walle

Kostenübernahme Flyer Fraktion

NR: 2013-03-20/03

Antragsteller

Frank Walle

Text

Es wird beantragt die Kosten in Höhe von 100€ für von der Fraktion gedruckte Flyer zu übernehmen.

Begründung

Die Fraktion hat aus Versehen einen Flyer mit dem ViSdP des LV gedruckt. Die Kosten dürfen somit nicht von der Fraktion getragen werden. Ein Mitglied der Fraktion hat im Gegenzug eine Spende an den LV zugesichert. Rechnung wird von der Druckerei auf den LV ausgestellt.

Ergebnis

angenommen (2013-03-20)

Dafür

FrankW (vorab), Heiko, Sven, Stefan, Michael, Torsten, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

StefanB & Fraktion

Sage-Zugänge

NR: 2013-03-20/04

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt 16 Sage-Zugänge für die GenSeks bzw. Verwaltungspiraten auf Kreis- und Gebietsebene (Stück á 38,43 Euro), zu kaufen. (Summe 614,88 Euro)

Ergebnis

angenommen (2013-03-20)

Dafür

Heiko, Torsten, Marcel, Stefan, Sven, Michael

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

FrankW(abwesend), FrankB(abwesend), Arne(abwesend)

Finanzpirat Kreis Segeberg

NR: 2013-03-20/05

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantrag Ronald Ebel als Finanzpiraten für den Kreis Segerg bis zum 31.12.2014 zu beauftragen.

Ergebnis

angenommen (2013-03-20)

Dafür

Heiko, Michael, Torsten, Marcel, Stefan, Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

FrankW(abwesend), FrankB(abwesend), Arne(abwesend)

Kontoeröffnung bei der Skatbank

NR: 2013-03-20/06

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt für den Landesverband einzurichten und gleichzeitig 15 Unterkonten auf die der Landesverband Zugriff hat. Die Finanzpiraten sollen dann auf jeweils ein Unterkonto Zugriff bekommen.

Ergebnis

angenommen (2013-03-20)

Dafür

Michael, Heiko, Arne, Torsten, Marcel, Stefan, Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

FrankW(abwesend), FrankB(abwesend)

Beauftragung von Gerald Hinz zur Prüfung der Kasse

NR: 2013-03-20/07

Antragsteller

Stefan

Text

Beauftragung von Gerald Hinz zur zusätzlichen Kassenprüfung.

Begründung

Einer der beiden Kassenprüfer ist ausgetreten und hat sein Amt niedergelegt. Eine Nachwahl ist nicht möglich, da die Prüfung vorm nächsten LPT stattfinden muss.

Ergebnis

angenommen (2013-03-20)

Dafür

Heiko,Michael,Torsten, Marcel, Stefan, Sven, Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

FrankW(abwesend), FrankB(abwesend)

 

TOP 5 Sonstiges

AV-BTW

Diskussion über Plagiatsvorwürfe.

Kommunalwahl 2013

Stand der Kandidatenmeldungen

Nordfriesland - 19 von 23 Wahlkreisen sind besetzt, alle Unterlagen vollständig da

Dithmarschen - 9 von 23 Wahlkreisen sind besetzt, 6 Meldungen liegen vor

Steinburg - 21 von 23 Wahlkreise sind besetzt, von 7 fehlen noch alle Unterlagen

Segeberg - 25 von 25 Wahlkreisen sind besetzt, wenige Unterlagen fehlen noch

Pinneberg - > Henry

Rendsburg-Eckernförde - schon eingereicht

Neumünster - 17 von 23 Wahlkreisen sind besetzt, Unterlagen fast vollständig vorhanden (Wahlberechtigungen fehlen noch)

Kiel - alle 25 Wahlkreise besetzt - Unterlagen liegen noch nicht vor, sind bei Pasquale Moritz

Lübeck - 24 oder 25 Wahlkreise sind besetzt, von 15 liegen die Unterlagen vollständig vor

Glückstadt - vollständig ausgefüllt und gehen am Donnerstag (21.03.2013) an die Wahlleitung

Sylt - AV findet am Sonntag (24.03.2013) statt

Norderstedt - noch unvollständig, kommt aber Absprache der Unterschriftenkoordination für alle Unterlagen. 27.3 in Sülfeld.

Lübeck

Weitere Einladung für Lübeck. Weitere AV scheint nicht nötig zu sein.

TOP 6 OTRS - Offene Tickets

ausgelassen

TOP 7 Anstehende Termine

• 21.03.2013: Fracking Aktion vor dem Landtag
• 21.03.2013: AV Norderstedt
• 22.03.2013: Empfang des Bundespräsidenten (Sven)
• 23./24.03.2013 Finanzratsitzung in Potsdam (Stefan und Heiko)
• 23./24.03.2013 Treffen der 4 Fraktion 9-18Uhr im SH Saal des Landtags
• 24.03.2013: AV Sylt
• 27.03.2013: AV Steinburg

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 03.04.2013 um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 21:39 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Kurzes Update zu einem laufenden PAV

Der Vorstand hat Fristverlängerung zur Einreichung ausführlicherer Begründungen.

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 21:42 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21:43 Uhr durch Sven.