SH:Stammtisch Segeberg/Protokolle/2012-08-20 - Protokoll Stammtisch Segeberg

Protokoll - 19. Stammtisch Segeberg vom 20.08.2012

Anwesende

Teilnehmenden Piraten Sven, Toni, Thomas, Ronald und Johannes (ab ca. 20:00)
Gäste: Herr R. Schulz von den Grünen und Herr Schreiber von der BUS-SH Initiative

Beginn: 19:10 Uhr
Ende: ca. 22.00 Uhr

Tagesordnung

Möbelkraft Neubau in Kiel - Auswirkungen für Bad Segeberg

Dieser Punkt wurde verschoben; Ergebnisse liegen noch nicht vor

Schülerbeförderung

Toni gibt eine kurze Statusübersicht der Rückmeldung der anderen Parteien Piraten und FDP im Landtag wollen mit Antrag „kann“ Regelung wieder aktivieren Haltung der Kreis FDP: Ohne Landeszuschüsse keine Änderung SPD für Neudiskussion offen LINKE macht auch abhängig von Landeszuschüssen CDU Ohne Gesetzesänderung keinen Bedarf zur Stellungnahme

Herr Schulz teilt uns mit, dass es die Position der Grünen ist, für ein rückgängig Machen der Elternbeiträge zu stehen. Er stellt 600000 Euro Wirtschaftsförderung den 250000 Euro Mehrbelastung der Eltern gegenüber, wovon ca. die Hälfte in die Verwaltungskosten fließt.

Es wird von Herrn Schreiber beschrieben, wie unterschiedlich die Problematik im Kreis Segeberg diskutiert wird. Auf Grund des Unterschiedes des vom HVV geprägtem Norderstedts und des ländlichen Raumes im restlichen Kreis.

Es wird von Sven angerissen, ob eine nur eingeschränkte Fahrkarte in Norderstedt eine Alternative darstellt.
Thomas verweist auf den sozialen Sondernutzen in den Gebieten mit hoher Taktfrequenz.

Herr Schreiber verweist auf die Forderung, dass alle Bildungswege frei von Fahrtkosten sein müssen.

Herr Schreiber vermutet, dass eine Schulgesetzänderung erst zum nächsten Schuljahr greifen wird, da Frau Sporendonk gerne die Korrekturen in einem Gesamtpaket unterbringen möchte.

Herr Schulz geht aber von großer Basis im Parlament aus, da sie als Teil der Vereinbarungen und der Wahlaussagen vorhanden sind. Es wird nochmal festgestellt, dass der konkrete Verwaltungsaufwand nur geschätzt, aber nicht exakt beziffert werden kann, auf Grund der verschiedenen Schulträger.
Herr Schreiber vermutet, dass es auch bei einer „kann“ Regelung nicht zu einer kreisübergreifenden Regelung kommt, da die Ansätze in den Kreisen zu unterschiedlich seien.

Die Diskussion erweitert sich in Richtung weiche Standortfaktoren für die ländlichen Regionen des Kreises von freiem OPNV, Fahrplänen, Ärzten und demografischen Veränderungen die zu absehbaren Wertverlusten im Immobilienbereich führen.

Nachlese Letzter Stammtisch, Konzepttage vom 11.8. (Kreis) und 12.8. (Struktur)

Nachlese Stammtisch

Es wird festgestellt in der Diskussion, dass die Beziehungsgeflechte um das HaK und Aktionen in Richtung Podiumsdiskussion etc. nochmals gründlich durchdacht sein wollen, um allen Parteien gerecht werden zu können. Toni und Johannes halten Podiumsdiskussion weiter für machbar und wünschenswert.

Konzeptag 11.8

Die Diskussion führt zu den Leutchtumprojekten im Kreis in Abetracht der anstehenden Kommunalwahlen. Es wird festgestellt, dass H.-U. Agenda für den lokalen Bereich schon hat, und das die Norderstedter sich warscheinlich auf die Stadtvertretung [Anmerkung von Frank K. aus Norderstedt, dass wir wohl den Stadtwerkeausschuß meinten, danke für die Korrektur] konzentrieren werden.

Die Segeberger müssen noch Thememfindung betreiben. Johannes schlägt vor den Flohmarkttisch dafür zu nutzen, um den Segebergern zuzuhören.

Konzeptag 12.8

Meinungsbild

• Kreisverbände möglich
• Limits akzeptiert
• Alternative Modelle

Teilnehmer ca. 60 -70 Leute (ca. 50 nach Hauptseite)

Johannes sieht noch weiteren Diskussionsbedarf mit den „nicht-Kreisverband“ Piraten.

Sven erwähnte das Limit der Wahlleitung zur Zulassung von 5000 Mitgliedern ohne rechtlich verbindliche Untergliederung

Thomas fand das Emotionen teilweise auf die Arbeitsebenen gelangten

Virtueller Kreisstammtisch

Toni schlägt Mumblesitzungen wegen der großen Entfernung im Kreis vor.

Allgemeiner Konsens für Mumble ist vorhanden.

Ronald schlägt eine Testkonferenz vor, damit alle die Gelegenheit haben es auszuprobieren.

Sonstiges

Die Tensfelder Bürgermeisterin ist generell bereit uns zu besuchen.

• Karenzzeit vor Wahlen muss beachtet werden
• Die grundlegenden Fragen zur Vorbereitung Ihr bitte rechtzeitig zuszusenden

Themenvorschläge für die nächsten Treffen

• Netzausbau über WZV
• Schwerbehinderte (Herr Schreiber besucht uns gerne wieder in seiner Eigenschaft als Kreisbeauftragter)
• Zugänge ALRES (Protkolle im Kreis) für Piraten oder besser allgemein zugänglich machen. Herr Schreiber weist darauf hin, dass inzwischen alles Sitzungen öffentlich sind, es eigentlich keine Gründe mehr für die Einschränkungen beim Zugang geben sollte.

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.