SH:Stammtisch Segeberg/Protokolle/2012-08-06 - Protokoll Stammtisch Segeberg

Protokoll - 18. Stammtisch Segeberg vom 06.08.2012

Anwesende

6 Piraten, u.a. Sven Krumbeck, MdL
7 Gäste, u.a. Bernd Wulf, Vorstandsmitglied der LAG Soziokultur

Beginn: 19:00 Uhr
Ende: ca. 22.00 Uhr

Tagesordnung

Möbelkraft Neubau in Kiel - Auswirkungen für Bad Segeberg

Dieser Punkt wird verschoben; die Kieler Piraten recherchieren noch.

Planung: "Podiumsdiskussion offene Jugendarbeit"

Die Piratenpartei möchte sich einsetzten für die offene Jugendarbeit im Kreis, dazu gehört das HaK. Es soll die Frage geklärt werden, wohin sich die Jugendarbeit im Kreis entwickelt.

Der Offene Brief der LAG betonen die positiven Effekte von Gemeinschaftsprojekten, bieten Mediation zwischen HaK und Stadt an.

Bernd Wulf Vorstandsmitglied der LAG Soziokultur zum Thema HaK und Jugendarbeit:
Vorstellung der LAG Soziokultur: Fungiert als Vermittler zwischen den sich im Land befindenenen soziokulturelle Zentren und Vereine, dient als Ansprechpartner auf politischer Landesebene. Organisator von verschiedenen Jugendprojekten, z.B. Kindertheater [1]; diese sorgten für Renomee auf Landesebene. Die Entwicklung der LAG ist trotz chronischer Unterfinanzierung positiv und gilt als ernst genommener Ansprechpartner.

Kunst und Bildung in einer bunten Zusammenstellung kennzeichnen die offene Jugendarbeit: Beispiel AJZ-Neumünster. Blickt man hier auf die verschiedenen Lebensläufe wird deutlich, dass hier wichtige Erfahrungen gesammelt wurden. Jugendarbeit ist nichts kurzftistiges, der längere Blick ist entscheidend. Welche Erfahrungen wurden mitgenommen, welche Kompetenzen wurden erlangt? Diese prägen das spätere Leben entscheidend mit.

Auch uns Piraten fiel beim HaK Besuch auf, mit wie viel Liebe und Engagement die Jugendlichen sich für Kultur und den Erhalt des HaK einsetzen.

HaK - der aktuelle Stand:
Beginn des Gerichtsprozesses: Gegenstand sind die Streitpunkte: Betriebskosten und Räumungsklage. Der Richter hat die Stadt aufgefordert, in außergerichtliche Verhandlungen zu treten. Die Stadt hat jedoch alle Brücken abgebrochen und hat sich in der Anhörung widersprochen. Im September geht der Räumungsprozess los. Noch dieses Jahr wird es eine endgültige Entscheidung geben. Wenn das Gebäude weg ist, ist das HaK weg und es gibt keine selbstverwaltete Jugendarbeit in Bad Segeberg. Das ist das Ziel der Stadt, sie hat ganz deutlich gesagt: "Jugendarbeit ist uns wichtig, aber nicht mit Euch!"

Bis auf eine Stadtvertreterin ist die komplette Stadtvertretung gegen das HaK.

Dass es es auch anders gehen kann, zeigt der Fall der Alternative e.V. Die Alternative Lübeck hat es geschafft, sich zu etabliert, sogar direkt neben der MuK. Mittlerweile läuft alles reibungslos, jedoch ist auch hier ein unglaublich langer Kampf vorausgegangen.

Viele Aktive brechen weg. Mit dem Abriss des Gebäudes ist auch der Verein weg. Genau ist das Ziel der Stadt.

Wie kann das weitere Vorgehen aussehen?

Piraten und HaK können zwar gemeinsame Aktionen durchführen, müssen jedoch jeweils individuelle Strategien entwickeln. Für die Piraten stellt sich die Frage, was sie auf politischer Ebene ausrichten können, um das HaK zu unterstützen.

Eine Chance bietet die im nächsten Jahr stattfindenen Kommunalwahlen. Bei einer Kommunalwahl mit traditionell geringer Wahlbeteteiligung ist es wichtig, das Wählerpotential zu mobilisieren und auch junge Wähler und Erstwähler anzusprechen.

Strategie HaK:

Die Gruppe zusammenzuhalten, eventuell einen neuen Verein gründen. Politiker fürchten Unberechenbarkeit.
Die Botschaft muss sein: "Wir sind engagiert, wir sind entschlossen, wir geben nicht auf! Wenn uns etwas weggenommen wird, bauen wir etwas neues wieder auf. Probleme schweißen uns zusammen."

Öffenlichkeitsarbeit:
Bsp: HaK Straßentheater. Es erschein ein kleiner Artikel in der Zeitung, schnell wieder vergessen.
Stadt baut systematisch ein Feindbild auf - und es ist schwer gegen anzukommen. SPD hatte bereits ein Podiumsdiskussion organisiert. War nicht sehr erfolgreich. Marc-André Ehlers hatte das HaK besucht, sagte Unterstützung zu, nach der Wahl kam nichts, SPD Stadtvertreter stimmen bis auf die oben genannte Ausnahme geschlossen gegen das HaK.

Vernetzung Wie ist die Vernetzung untereinander? - Gut, siehe Stay-HaK-Demo mit ca. 100 Teilnehmern.
Bsp: Lindenhof Reloaded am 25.08. Hintergrund zum Lindenhof: Der Lindenhof war eine überregional bekannte Szene-Livemusikneipe am Kalkberg in Bad Segeberg. 1996 wurde der Lindenhof geschlossen und später abgerissen. HaK war quasi der Nachfolger. Das Fest im Lokschuppen soll an die alten Zeiten erinnern. Kann genutzt werden, um auf die Sitation des HaK hinzuweisen.

Strategie Piraten:

Unseren Standpunkt in den Medien platzieren:
Uns ist bewusst, dass der Kreis keinen Einfluss auf die Stadt hat. Trotzdem ist für uns der Abriss des HaK ein Kreis- und Landesthema und nicht ein reines Stadt Thema. Mit dem Abriss des HaK wird auch ein Teil der offenen Jugendarbeit im Kreis Segeberg abgerissen. Eine Kreisstadt muss ein anderes Angebotsprofil haben als eine "normale" Stadt - Segeberg als Leuchtturmprojekt. Auch in Henstedt-Ulzburg soll die offene Jugendarbeit eingeschränkt werden.

Nutzen die offene Jugendarbeit im nächstes Jahr als Wahlkampfthema. Kritisieren die Blockadehaltung und fehlende Kompromissbereitschaft der Stadtvertretung. Erklären die Bedeutung und Wichtigkeit der offenen Jugendarbeit. Vermeiden Konfrontationen, die uns nicht weiter bringen. Fordern Perspektiven für eine linke Jugendkultur und suchen das Gespräche mit andere Parteien. Parteien, die das HaK unterstützen: Die Linke, Jusos.

Podiumsdiskussion / Fachkonferenz
Wer soll einladen? - Laden die Piraten ein, bewegt sich die Podiumsdiskussion auf einer politischen Ebene, der fachliche Bezug tritt in den Hintergrund. Wichtige Entscheidungsträger könnten einer solchen Diskussion fernbleiben. Das konsequente abblocken sämtlicher Mediationsbemühungen spricht dafür: "Es wurde bereits alles gesagt." - Das Fernbleiben könnte man jedoch auch als Desinteresse interpretieren, öffentlich machen und für den Kommunalwahlkampf nutzen.

Die Podiumsdiskussion auf eine fachliche Ebene bringen. Warum ist offene Jugendarbeit / ein selbstverwaltetes Jugendzentrum so wichtig? Es schließt sich die Frage an: Wer kann / sollte als Diskussionsteilnehmer eingeladen werden? Eine Frage, die auch auf dem Konzepttag in Sülfeld erörtert werden kann.

Politiker / Stadtvertreter / Entscheidungsträger:
- In politische Podiumsdiskussion wollen Politiker ihren Standpunkt verbreiten, an den Diskussionsbeiträgen der anderen Teilnehmer sind sie nur mäßig interessiert.

Auf der politische Ebene wird Kultur als unwichtiges, angeschlossens Beiwerk angesehenden. Das ist eine falsche Haltung. Kultur ist unsere Mitte - steht im Zentrum. Oft ist es anstrengend sich mit Politiker zu unterhalten; am Ende geht es fast immer um Haushaltsfragen. Kultur wird auf monetäre Aspekte reduziert. Deshalb nicht nur Politiker ansprechen, sonder auch Fachkräfte, kreis- und landesweit. Allerdings sollte Politker auch nicht aus der Verantwortung genommen werde.

Mögliche Experten zum Thema offene Jugendarbeit:

Anke Spoorendonk, Ministerin für Justiz, Europa und Kultur, hat in einer Rede deutlich gemacht, dass es für die kulturelle Bildung enorm wichtig ist, selbst Kulturschaffender zu sein. Die Chancen, Frau Spoorendonk als Podiumsdiskussionsteilnehmer zu gewinnen, werden jedoch als sehr gering eingeschätzt.

Ziel ist es, sich für eine Podiumsdiskussion thematisch und personell möglichst breit aufzustellen.

Kleine Anfrage des Landes an kommunale Gremien
Eine schriftliche Anfrage kann eine politische Wirkung entfalten; ein Thema in die Medien bringen. Welche Schritte sind notwendig? Was ist zu beachten?
Eine eher global gestellte Anfrage erfährt meiste eine globale Antwort. Es besteht aber die Möglichkeit Anfragen zunehmend zu verfeinern (Taktik der Grünen).

Auflage, um Mittel zu bekommen war die Erstellung eines Stadtentwicklungskonzeptes, erstellt von einer Firma. Das Konzept riet zu einem weiteren Jugendzentrum in der Südstadt. Bis heute ist jedoch in dieser Richtung nichts geschehen.

Möglicher Inhalt der Anfrage: Welche Einrichtungen werden finanziert, wie wird aufgeschlüsselt? Vermutung: Budget geht größtenteils in die Jugendakademie. Herr Fiesinger ist ein Befürworter des HaK.

Meinungsbild: Piratenstand auf Segeberger Flohmarkt

Ein Stand ist für den 2.9. bestellt. Einige Stammtischpiraten sind an diesem Termin leider verhindert. Am Konzepttag soll dieser Termin beworben werden.

Konzepttag

Planungsstand

25 feste Zusagen. Planung für Getränke und Grills steht. Von der VHS werden Flipchart und Pinnwand entliehen. Johannes hat sich Räumlichkeiten in Sülfeld angesehen.

Landeswebseite

Termin für den nächsten Stammtisch taucht nicht auf der Terminliste auf. Web-System unterstützt nicht die Eingabe, dass der erste und dritte Montag im Monat als Termin ausgeben wird. Termine müssen somit per Hand eingegeben werden. Frank und Sven haben Zugriff auf das System. Bei Bedarf E-Mail an die beiden.

Sonstiges

Es wird bis zur nächsten Kommunalwahl / Bundestageswahl über einen wöchentlichen Turnus nachgedacht. Es sollen gezielt Referenten zu den Stammtischen eingeladen werden:
z.B.:

• Behindertenbeauftragter
• Nabu
• Bürgermeisterin von Tensfeld, Amtsvorsteherin, kommunalpolitisch sehr bewandert

Ziel: Fit für den Wahlkampf werden.

Demnächst tagt der Kreistag: Hauptausschuss: 09.08 und Jugendhilfeausschuss: 06.09

Fraktion hat einen Gesetzesantrag zum Wahlrecht ab 16 eingebracht.

Politboxen - Politischer Schlagabtausch zwischen Matthias "Kungler" Schrade und Frank Schäffler. Am 15.08 um 19:30 Uhr. Ort: Am Landratspark 1

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