SH:Stammtisch Segeberg/Protokolle/2012-01-20 - Protokoll Stammtisch Segeberg

Protokoll - 6. Stammtisch Segeberg vom 20.01.2012

Anwesende

• 4 Piraten
• 1 Besucherin vom Verband alleinerziehender Mütter & Väter Segeberg

Besprochene Themen

Aktuelles

Übergabe bestätigter Unterstützungsunterschriften an den Direktkandidaten.

Hotel am Kalkberg

Im Folgenden informiert die Besucherin den Stammtisch aus Sicht der Hotel am Kalkberg-Unterstützer:

Mit der Schließung der »Kultdisco« Lindenhof 1997 gab es keinen jugendfreundlichen Treffpunkt in Bad Segeberg. Der damalige Bürgermeister Udo Fröhlich (SPD) schlug das seit 5 Jahre leerstehende Hotel in der Segeberger Altstadt als alternativen Treffpunkt für Jugendliche vor. Eine Gruppe engagierter Jugendlicher entwickelte ein Konzept zur Renovierung und Nutzung des alten Hotels und gründete den Förderverein »Hotel am Kalkberg« (HaK).

Das HaK finanziert sich selbst; die laufende Kosten (ca. 900 Euro pro Monat) werden über Eintrittsgelder, Spenden, Getränkeverkauf gedeckt. http://hak.blogsport.de/ Hompage des Jugendkulturzentrums]

2009 wurde der Pachtvertrag mit der Stadt nicht verlängert. Die Stadt möchte das Gebäude abreißen, 40.000 Euro wurden bereits für den Abriss zurückgestellt.

Ein Ersatz für das Jugendkulturzentrum ist nicht geplant. Die Segeberger Jugendlichen sollen nach Bad Oldesloe ausweichen.

Vorangegangen waren Anwohnerproteste über Lärmbelästigung und Vandalismus. Beschwerden »liefen aus dem Ruder«, es gab keinen Konsens, keine Ergebnisse.

Vorwurf des Bürgermeister Schönfeld (SPD): »Die Jugendlichen hätten nichts zustande bekommen.«

Zur Rettung des HaK wurde eine Mütterinitative (Bürgerinitative) gegründet.

Der Versuch, per Gerichtsurteil die Räumung zu verhindern, ist gescheitert: Gericht stimmt Räumung zu

Hoffnungen für den Erhalt des HaK stützt die Initiative auf die Durchführung eines Bürgerbegehrens (Quorum 10%) und eines anschließenden Bürgerentscheides (Quorum 20%). Bürgerentscheid für das HaK

Die Mütterinitiative sammelt bereits seit einem Jahr die hierfür notwendigen Unterschriften. Unterschriften werden von der Stadt überprüft
Als Termin für den Bürgerentscheid wir der 6. Mai (zusammen mit der Landtagswahl) angestrebt, Herr Schönfeld favorisiert den 25. März. Fällt der Termin des Bürgerentscheides nicht mit dem Termin der Landtagswahl zusammen, dürfte es wesentlich schwerer werden, das notwendige Quorum zu erreichen.

Ein von der Besucherin verfasster Leserbrief an die Lübecker Nachrichten wurde gekürzt und zusammen mit einem Statement des Bürgermeisters abgedruckt.

Transparenz:

• Fragen an die Stadtvertretung müssen eigentlich bis zur nächsten Sitzung beantwortet werden. 3 Sitzungen sind bereits verstrichen - ohne Antwort.

• Bemühungen, kommunale Unterlagen zu beschaffen, waren verbunden mit relativ hohen Gebühren (ca. 46 Euro für zwei kopierte Seiten).

Sonstiges:

• Schuldenstand von Bad Segeberg: 53.000.000 €
• Diskussion zur Frage, ob Nichtmitglieder auf Parteitagen Anträge stellen dürfen.

Nächster Stammtisch

am 03.02.2012

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.