SH:LPT2011.2/Programmanträge/05.02.00a-Präambel

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Antrag

Antrag an den LPT
WP 05 02 00a
Beantragt von
Jörg
Abschnitt/Kapitel 
Sozialpolitik
Antrag 
Es wird beantragt im Wahlprogramm im oben genannten Kapitel folgenden Abschnitt aufzunehmen:
Titel 
Sozialpolitik Präambel
Antragstext

Sozialpolitik ist die Bezeichnung für Maßnahmen zur Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Situation, insbesondere benachteiligter gesellschaftlicher Gruppen. Sozialpolitik hat im Kernbereich zunächst die klassischen Systeme der Sozialversicherung gegen viele Lebensrisiken Krankheit, Alter, Arbeitsunfähigkeit, Arbeitslosigkeit und Pflegebedürftigkeit.

Wir halten es für falsch Bürger nur aufgrund des Status selbstständig von den Beiträgen für das Sozialsystem frei zustellen.

Eine vernünftige Sozialpolitik dient nicht nur dem Menschen, die sie direkt stützt, sondern auch dem sozialen Frieden.

Diesen möchte die Piratenpartei erhalten und wahren.

Begründung

Der Antrag ist eine reduzierte und geänderte Fassung von WP 05 02 00, der unser Sozialsystem zu schlecht macht. Wir sind doch nicht bei den Linken.

Das Sozialsystem ist nicht nur für abhängig Beschäftigte ausgelegt. Auch wenn in der Vergangenheit die Freistellung von (Klein-)Selbständigen eine bedeutenden, teuere und für die Angehörigen belastende Fehlsteuerung war. Selbstständige, die nicht Willens oder durch mangelnde Erträge nicht in der Lage waren, fielen der Sozialkasse und wegen der Unterhaltsverpflichtung der Angehörigen in gerader Linie diesen zur Last.

Dieses Manko wird konkret aufgezeigt.



Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die FÜR diesen Antrag stimmen

  1. Jörg

Piraten, die GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. ...


Diskussion

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