SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2016-12-04 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 04.12.2016


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 04.12.2016 um 20.00 Uhr

Anwesende Koordinatoren

Anwesende Stammtischleiter

anwesende Fraktionen

anwesende fraktionslose Kommunalpiraten


Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/
Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.


TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
keine vertagten TOPs

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

keine aktuellen Themen aus dem Bund

TOP 3.2. Land

Andreas kündigt an dass er ab Ende Januar als 2.V zurücktritt. Apell an alle schon jetzt Plakatstandorte zu sichten. E-Mail geht raus.

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
keine neuen AGs gesichtet

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
AG Wahlprogramm:
http://landesportal.piratenpartei-sh.de/wp-content/uploads/2016/08/Wahlprogramm-PPSH-zur-Landtagswahl-2017_Stand-2016-08-08.pdf


TOP 4 Berichte aus den Stammtischen

was war:
Keine Aktionen
was kommt:
12.12.2016 ab 19.30 Uhr Stammtisch, Weihnachtsfeier, Ankündigung siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/event/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=296
niemand da
was war:
keine Aktionen
was kommt:
07.12.2016 Politischer Stammtisch im Bacchus, Ankündigung siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/event/politischer-stammtisch-2/?instance_id=104
getroffen, zu dritt. Ab Januar soll es einen gemeinsamen Stammtisch West- und Ostufer in der LGS geben, auf dem auch Thematisch gearbeitet werden soll. Rendsburg: Angebot zum gemeinsamen Stammtisch steht.
Ab Januar 1x im Monat in der LGS, die Stammtische werden zusammengelegt.
Treffen Weihnachtsmarkt am 11.12. um 17 Uhr,
23.11 Beitritt zum Bündnis gegen CETA NMS, ist ein Bürgerliches Bündnis über Parteigrenzen hinweg.
1.12 Piratentreff Themen: Straßenbaugebühren, Vicelinviertel, Freifunk
3.12 Bündnis Infostand, schlechte Ausbeute 20 Unterschriften in 4 Std,
niemand da
niemand da
existiert nicht mehr - wurde durch öffentliche Fraktionssitzungen ersetzt
nichts neues

TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

was war:
21.11.2016 ab 18.30 Uhr Gespräch mit der Bürgermeisterin
22.11.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=775, u.a. Antrag Gründerzentrum, siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2016/12/antraege-haushalt-2017-teil-2/ und Presse http://bit.ly/2gd79gF und http://bit.ly/2h52dLy
28.11.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=881

, Anträge siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2016/12/antraege-haushalt-2017-teil-1/, Presse siehe http://bit.ly/2fWeT2h , Freiflächen für Hunde – Presse siehe http://bit.ly/2gyUEM5

29.11.2016 ab 19.00 Uhr Gemeinsame Sitzung von Bau- und Sozialausschuss, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=776, Themen u.a. Antrag Inklusionsplan, siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2016/12/antraege–-haushalt-2017-teil-3/, Unterbringung von Obdachlosen in Containern – Presse siehe http://bit.ly/2h51B8H, Hort für Schüler – Presse siehe http://bit.ly/2g7zV19 und Pferde als „Sportgerät“ – Presse siehe http://bit.ly/2fWl7iA
01.12.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke GmbH
was kommt:
05.12.2016 ab 19.30 Uhr Fraktionssitzung
06.12.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=778
08.12.2016 ab 18.30 Uhr Sitzung Schulverband, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=779
12.12.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=780
15.12.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung der Stadtvertretung, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=781
niemand da
DRK und KBA in Norderstedt verlieren ihre Verträge. RKISH soll beigetreten werden. (Rettungsdienst soll von privat in kommunale Gesellschaft übertragen werden.) Es besteht Handlungsdruck, da die aktuellen Verträge nicht rechtssicher sind. DRK versucht über die Presse Druck auf die Verwaltung auszuüben.
Haushaltsberatungen stehen an
was war:
21.11.2016 ab 17.30 Uhr Gemeinsame Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brunsbüttel und der Kreise Dithmarschen und Steinburg, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=767
22.11.2016 ab 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=683
23.11.2016 ab 17.30 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=724
24.11.2016 ab 16.30 Uhr Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=704, Antrag Beschilderung Kreishaus siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/vo020.asp?VOLFDNR=556 und Antrag Erneuerung Ausstattung Historischer Kreishaussaal siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/vo020.asp?VOLFDNR=553
24.11.2016 ab 18.00 Uhr Sitzung des Umweltausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=717
was kommt:
06.12.2016 ab 16.30 Uhr Sitzung des Finanzausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=672, Antrag Visualisierung Haushalt siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2016/11/30/antrag-visualisierung-des-kreishaushalts/ und http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/vo020.asp?VOLFDNR=560, Antrag Elektrofahrzeuge siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/vo020.asp?VOLFDNR=559
07.12.2016 ab 17.30 Uhr Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=776
08.12.2016 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=775, Antrag Streaming von Sitzungen siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/vo020.asp?VOLFDNR=542
13.12.2016 ab 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=684
14.12.2016 ab 18.00 Uhr Fraktionssitzung
keine Mitteilungen


TOP 6 Verschiedenes

27.11. und 4.12. Medientraining mit Wolfgang Dudda
25. u 26.11. 1.Barcamp in HL einige Piraten aus Lübeck hatten teilgenommen
Kommunikation der Fraktion und des LaVo zur Wahl der Bundesdeligierten zur Wahl des Bundspäsidenten mit der Basis war unglücklich. Sigi hat von Entscheidung aus der Presse erfahren, der LaVo war nicht darüber informiert, dass es bei der Basis Interessenten gab.

TOP 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 18.12.2016 um 20 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 21:03 Uhr durch Dr. Siegfried Hansen.
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