SH:Kiel/Gebietsversammlung 2014.1/Protokoll
Gründungsversammlung des Kreisverbands Kiel der Piratenpartei Deutschland. Kiel, 19.04.2014
Eröffnung 12:20 durch Sven Stückelschweiger (Landesvorsitzender) Es gibt 18 Akkreditierte.
Für die Versammlungsämter stellen sich zu Wahl: Versammlungsleitung Stückelschweiger Wahlleiter Mario Tants Protokoll Stefan Koch Die Kandidierenden werden ohne Gegenstimmen gewählt.
Oliver Grube wird zum Wahlhelfer ernannt. Gastredner werden ohne Gegenstimmen zugelassen. Streaming wird ohne Gegenstimmen zugelassen.
Als Geschäftsordnung wird ohne Gegenstimmen beschlossen: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Gesch%C3%A4ftsordnung_-_Version_Wahlkreise
TOP 1: Gründung Der Antrag auf Gründung eines KVs wird mit 11 zu 3 angenommen.
TOP 2: Satzung Aussprache zur Satzung des KVs. Es gibt zwei Vorschläge zur Satzung: Von Malte Carsten Seidler: https://kielpartei.piratenpad.de/satzung-ohne-parteirat Von Jörn XXX: Es soll die gleiche Satzung benutzt werden wie im KV Rendsburg. http://wiki.piratenpartei.de/SH:Rendsburg-Eckernf%C3%B6rde/Satzung Meinungsbild: Wollen wir die Rendsburger Satzung übernehmen. - Das Meinungsbild fällt klar positiv aus. Die Satzung des KV RD wird verlesen. Bei §7a werden Unklarheiten zu außerordentlichen Parteitagen gestellt.
Meinungsbild: Ist die Satzung bis zu diesem Punkt akzeptabel. - Das Meinungsbild fällt klar positiv aus. Meinungsbild: Sind 7a und 7b akzeptabel. - Das Meinungsbild ist klar postiiv. Meinungsbild: Sind 8 bis 14 akzeptabel. - Das Meinungsbild ist klar postiiv. Meinungsbild: Sind Finanz- und Schiedsgerichtsordnung akzeptabel. - Das Meinungsbild ist klar positiv. Antrag von Marcel Louwers: Die Finanz- und Schiedsgerichtsordnung soll entfernt werden. - Der Antrag wird ohne Gegenstimmen angenommen.
Antrag von Sven Krumbeck: Es soll die Satzung des KV Rendsburg mit folgenden Änderungen übernommen werden: Alle Verweise auf den Kreis Rendsburg-Eckernförde oder die Stadt Rendsburg werden in Landeshauptstadt Kiel geändert. Der Name des Verbands ist Piratenpartei Deutschland - Kreisvervand Kiel, der Kurzname PIRATEN Kiel. Die Finanz- und Schiedsgerichtsordnung wird getilgt. Der Antrag wird ohne Gegenstimmen angenommen.
Link zur beschlossenen Satzung: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Kiel/Satzung
TOP 3: Wahlen Das Wahlverfahren gemäß GO ist Wahl durch Zustimmung.
Um 13:14 wird die Sitzung bis 13:37 unterbrochen. Die Sitzung wird pünktlich um 13:37 fortgesetzt.
Sven Krumbeck stellt nach Satzung den Antrag zwei Besitzer zu wählen. - Der Antrag wird ohne Gegenstimmen angenommen.
Wahl zum ersten Vorsitzenden: Es kandidiert Sven Krumbeck. Der Kandidat stellt sich vor und wird befragt.
Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang um 13:45 und schließt ihn um 13:50. Abgegebene Stimmen 14, Ungültig keine. Der Kandidat ist einstimmig gewählt.
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden: Es kandidieren Malte-Carsten Seidler Andreas Heinrich Bastian Grundmann Die Kandidaten stellen sich vor und werden befragt. Der Wahlgang wird um 14:00 eröffnet und um 14:04.
Bei der Auszählung für Wahlgang 1 werden drei weitere Stimmzettel für Wahlgang 1 gefunden, die in der Urne vergessen wurden.
Der Wahlleiter befragt die Versammlung, ob der Wahlgang neu ausgezählt oder wiederholt werden soll. Die Versammlung entscheidet sich ohne Gegenstimmen für die Neu-Auszählung.
Die Zahl der abgegebenen und gültigen Stimmen steigt auf 17. Der Kandidat Krumbeck ist mit 16 Ja- und einer Gegenstimme gewählt.
Wahlergebnis für Wahlgang 2: Abgegebene Stimmzettel 17, alle gültig. Malte Seidler 9 Nein, 1 Enthaltung, 7 Ja Andreas Heinrich 4 Nein, 1 Enthaltung, 12 Ja Bastian Grundmann 6 Nein, 3 Enthaltung, 8 Ja. Der Kandidat Heinrich ist gewählt.
Wahl zum Schatzmeister: Es kandidiert Metin Dere. Der Kandidat stellt sich vor und wird befragt. Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang um 14:15 und schließt ihn um 14:20. Es wurden 16 Stimmen abgegeben, eine ungültig. Auf den Kandidaten Dere entfielen 10 Ja- und 5 Gegenstimmen.
Wahl für Beisitzer: Es kandidieren Bastian Grundmann Marcel Schmidt Malte-Carsten Seidler Die Kandidaten stellen sich vor und werden befragt. Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang um 14:35 und schließt ihn um 14:42. Wahlergebnis: Es wurden 18 Stimmen abgegeben, alle gültig. Bastian Grundmann 12 Ja, 3 Enthaltungen, 3 Nein Marcel Schmidt 14 Ja, 2 Enthaltungen, 2 Nein Malte-Carsten Seidler 9 Ja, 2 Enthaltungen, 7 Nein. Gewählt sind Marcel Schmidt und Bastian Grundmann.
Wahl der Rechnungsprüfer: Es werden ohne Gegenstimmen in offener Wahl gewählt: Marcel Louwers Jörn Goesmann.
TOP 4: Sonstiges Die Piraten Kiel werden am 06.03. ein Grillen der beiden OB-Kandidaten anbieten. Ein Fragenkatalog wurde bereits verschickt. Meinungsbild: Soll es einen Kreisparteitag nach dem Grillen geben? - Das Meinungsbild ist deutlich positiv. Antrag von Grundmann: Ein solcher Parteitag soll durchgeführt werden und auf der TO soll unter anderem die Unterstützung eines OB-Kandidaten behandelt werden.
Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 15:32.
