SH:Aufgaben/Presse/PM20120927-02

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Zurück zu Stift und Papier - Landtag lehnt Fortschritt ab

Die Piratenpartei Schleswig-Holstein missbilligt den Versuch des Landesparlaments, im Plenarsaal die Nutzung von Notebooks zu verbieten und das Publizieren in sozialen Netzwerken einzuschränken. Sie sieht darin die Verweigerung fortschrittlicher Arbeitsweise sowie eine absurde Maßregelung der neu eingezogenen PIRATEN.

„Moderne Zeiten erfordern moderne Ansätze“, sagte Sven Stückelschweiger, Vorsitzender der Piratenpartei Schleswig-Holstein. „Der barrierefreie Zugang zum Internet und die Arbeit mit Computern sind Ausdruck der veränderten Kommunikationsstrukturen unserer Gesellschaft und ihr Ausschluss aus dem Plenum bedeutet nichts anderes, als die Unfähigkeit sich der Realität zu stellen“, führte Stückelschweiger weiter aus.

Die Argumente für diesen Antrag könnten widersprüchlicher nicht sein: Einerseits werden „klackernde“ Tastaturen im Plenarsaal ebenso wie hochgeklappte Displays als störend empfunden, andererseits Gruppengespräche, Zwischenrufe und durch demonstratives Lesen von Akten gezeigtes Desinteresse zur Politkultur gezählt. Eine gesprochene rhetorische Spitze gilt als wünschenswert in der parlamentarischen Kultur, ein sarkastischer Tweet widerspreche dagegen den Regeln des parlamentarischen Miteinanders. „Die Würde des Hauses“ wird von den übrigen Fraktionen als Schild gegen Veränderung getragen.