SH:Aufgaben/Presse/PM20111010-01

Piraten lassen sich nicht von Rechtsextremen unterwandern

Die Piratenpartei steht für ein gefestigtes Engagement gegen totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen. Meinungsfreiheit ist keine Rechtfertigung dafür, dass dem Extremismus nahestehende oder zugehörige Personen die offenen Strukturen der Piratenpartei missbrauchen.

Beim Landesparteitag am 9. Oktober 2011 hat eine erst an diesem Tag der Partei beigetretene Person - wie viele andere - Anträge zum Programm gestellt.

Zunächst fiel die Person durch Wortbeiträge undemokratischen Inhalts auf. In diesem Zusammenhang wurden wir sowohl von interner als auch von externer Seite darauf aufmerksam gemacht, dass sich diese Person in der Vergangenheit im rechtsextremen Spektrum bewegt habe.

Wir prüfen derzeit die Vorwürfe. Sollten sie zutreffen, wird ein Ausschlussverfahren eingeleitet.