SH:Aufgaben/Presse/PM20110619-01
3. Landesparteitag 2011 der Piratenpartei Schleswig-Holstein
Geschrieben von: Pressestelle
Sonntag, 19. Juni 2011
Der Landesverband der Piratenpartei Schleswig-Holstein hatte am Sonntag den 19. Juni zum 3. Landesparteitag des Jahres 2011 eingeladen.
Die PIRATEN kamen in Kiel zusammen, um sich die Rechenschafts- und Tätigkeitsberichte des bisherigen Vorstands anzuhören und turnusgemäß einen neuen Vorstand zu wählen. Unterstützt wurden die Schleswig-Holsteiner, bei der Durchführung des Parteitags und der Wahl, von Piraten aus Hamburg, Bremen und Niedersachsen.
Der neugewählte Vorstand kann nun die Segel setzen für den Wahlkampf im nächsten Jahr und sich gestärkt den damit verbundenen Aufgaben widmen: Der Vorsitzende Hans-Heinrich Piepgras, sein Stellvertreter Torge Schmidt und der Schatzmeister Alexander Levin wurden in ihrem Amt deutlich bestätigt. Zudem wurden, nach dem Klaus Petersdorf nicht mehr antrat, ein neuer Generalsekretär sowie ein politischer Geschäftsführer und zwei Beisitzer als Pressesprecher gewählt.
Der neue Generalsekretär ist Heiko L. Schulze, als neuer Politischer Geschäftsführer wurde Alexander Bühner ins Amt gewählt. Patrick Ratzmann und Torsten Krahn sind die neuen Beisitzer. Ihnen wurde die Funktion von Presseverantwortlichen für den Landesverband übertragen. Sie sollen sich um eine verbesserte Arbeit mit Presse und Medien für die Piraten im Land und den damit verbundenen Aufgaben im aufkommenden Wahlkampf kümmern.
Es wurde auch ein neues Landesschiedsgericht gewählt. Michael Kruse, Thomas Wesener und Sven Bielawa wurden in ihren Ämtern als Schiedsrichter bestätigt. Es erfolgte außerdem die Wahl über die Stellvertreter des Schiedsgerichts und die Wahl der Rechnungsprüfer.
Der neue Vorstand setzt sich somit wie folgt zusammen:
Vorstandsvorsitzender: Hans-Heinrich Piepgras Stellv. Vorstandsvorsitzender : Torge Schmidt Schatzmeister: Alexander Levin Politischer Geschäftsführer: Alexander Bühner Generalsekretär: Heiko L. Schulze Pressesprecher (Beisitzer): Patrick Ratzmann & Torsten Krahn
Landesschiedsgericht: Michael Kruse, Thomas Wesener und Sven Bielawa
Zusätzlich zu den Wahlen wurden noch einige Anträge behandelt. Es wurde unter anderem beschlossen, dass das Presseteam in Zukunft alle Wahlprogrammpunkte auch in "Leichte Sprache", Blindenschrift und als Hörbuch zur Verfügung stellt, um die Politik der Piraten barrierefrei zugänglich zu machen.
Heiß diskutiert wurde die Konkretisierung des BGE: Nach einer langen Diskussion um Aspekte, Argumente und Begrifflichkeiten des Antrages wurde dieser angenommen. Den Antrag findet ihr in detaillierter Ausführung hier. Die Piratenpartei Schleswig-Holstein setzt hiermit als zweiter Landesverband der PIRATEN deutschlandweit ein klares Signal in Bezug auf die Probleme mit dem existierenden Sozialstaat und bietet erste Überlegungen zu einer Alternative in der damit verbundenen Diskussion an.
Mit Verstärkung durch die neuen Gesichter im Vorstand und der Erfahrung der wiedergewählten Vorstandsmitglieder gab Hans-Heinrich Piepgras abschließend die Parole aus, sich voll in die Vorbereitungen für den Wahlkampf zu stürzen. Bereits in zwei Wochen, am 03.07.2011, gibt es ein erneutes Treffen zur Wahl aller Kandidaten für die Landtagswahl 2012 im Rahmen einer Mitgliederversammlung. Genauere Informationen dazu folgen in Kürze.
Das Protokoll zum Landesparteitag wird in den nächsten Tagen auf der Hompage des Landesverbandes zu finden sein.
