SH:AG Struktur/Protokoll:22052012

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Protokoll vom 16.05.2012

Sitzungsbeginn: 20:00h
Sitzungsort: Mumble (NRW-Server->SH-> AG Struktur & Zusammenarbeit)
Sitzungsleitung: Malte Sommerfeld
Protokoll: Gemeinsam

Anwesende

Mitglieder

Gäste

Entschuldigt

  • NoEwS (Neupiraten Treffen)

Ergebnisse & Beschlüsse

Beschluss des AG Struktur & Zusammenarbeit vom 30.05.2012 #B 2/12: Gründung von Untergliederungen, Satzungsänderungsantrag
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Text:
Die AG möge die Geschäftsordnung genehmigen.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des AG Struktur & Zusammenarbeit vom 30.05.2012 #B 2/12: Gründung von Untergliederungen, Satzungsänderungsantrag
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Text:
Die AG möge beschließen zum LPT 2012.2 den Antrag zu stellen, § 7 der LV-Satzung wie folgt neu zu fassen.

§ 7 Gliederungen

(1) Die Gliederung des Landesverbandes regelt die Bundessatzung.

(2) Abweichend von § 7 Abs. 2 der Bundessatzung erfolgt eine weitere

Untergliederung des Landesverbandes Schleswig-Holstein in Orts-, Kreis-, Stadt- und Regionalverbände, die deckungsgleich mit den politischen Grenzen der Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden sind.

(3) Eine Untergliederung sollte bei Gründung mindestens 50 Mitglieder aufweisen. Mitglied in diesem Sinne ist jeder Pirat, der seinen Wohnsitz im räumlichen Bereich der Untergliederung hat.

(4) Auf Antrag von 1/10 der Piraten, wenigstens aber drei, aus dem räumlichen Bereich der zu gründenden Untergliederung ruft der Landesvorstand eine Gründungsversammlung ein. Eine Gründungsversammlung ohne Ladung der im räumlichen Bereich gemeldeten Piraten ist unzulässig.

(5) Über die Anerkennung einer gegründeten Untergliederung entscheidet der Landesvorstand auf Antrag durch Beschluss. Auf weiteren Antrag entscheidet der Landesparteitag über die Anerkennung oder deren Versagung. Der Antrag ist spätestens auf dem auf den Beschluss des Landesvorstandes folgenden Landesparteitag zu stellen.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Genehmigung TO

Durch Malte, TO genehmigt

TOP 2: Protokoll letzter Sitzung

TOP 3: GO beschließen

  • Ist auf der Wikiseite verlinkt; keine weiteren Fragen.
  • Mit einstimmigem Beschluß aller anwesenden Teilnehmer.

TOP 4: Kreisverbände

Satzungsvorschläge von NoEwS f. Untergliederungen

Interessierte Regionen

Mehrere Regionen / Kreise haben Interesse an der Gründung einer Untergliederung gezeigt.

  • Mehrere Kreise äußern Interesse:
    • Pinneberg, Pinneberg incl. Storman als Regionalverband?
    • die Westküste(Nordfriesland+Dithmarschen), Flensburg, Kiel, Lauenburg, Segeberg, Lübeck,
    • Bereich Rendsburg /Eckernförde sollte bei Sven Bielawa nachgefragt werden
    • Aktuelle Mitgliederzahlen nach Regionen sind hier: Mitgliederzahlen

Mindestanzahl

  • Welche Mindestzahl an Mitgliedern in Gliederungen empfehlen wir?
    • Nach Landeswahlgesetz mind. 20 Mitglieder bei der Aufstellungsversammlung.
    • Es wird über die Frage diskutiert, wieviele Mitglieder mindestens dabei sein sollten.
    • Es wird auch über die Frage diskutiert, ob genaue Zahlen in der Satzung stehen sollen.
    • 50 Mitglieder, die im Bereich des zu gründenden Verbandes wohnen, werden als Mindestzahl eingeschätzt, da die AG potentielle Risiken für einen Kreisverband im Bereich der Arbeitsfähigkeit und auch durch Übernahmen sieht.

Als Satzungsänderung schlagen wir die Aufnahme der Zahl 50 als "sollte" Empfehlung vor.
Abstimmung ob "sollte", "feste" oder "keine" Zahl in der Satzung.
SOLLTE Regelung => einstimmig mit 50 Mitgliedern


    • Ein Kreisverband muss immer vom Landesvorstand und Landesverband genehmigt werden,
    • Kontrollinstanz ist also da. Aber nur bedingt, da Möglichkeit der Einklagbarkeit der Anerkennung.

Namensänderungen

  • Gefragt wird, ob die Untergliederungen auch Namen haben können, die nicht "Kreisverband" lauten.
  • Nach kurzer Debatte ohne Ergebnis abgebrochen. Mehrere Stimmen dagegen, v.a. wg. Wirkung auf Nichtpiraten / Wähler und reine Show.

Satzungsänderungen auf Landesebene

Es wird vorgeschlagen, die Satzung zur Gründung von Untergliederungen zu ändern.

Alte Fassung

§ 7 - Gliederung
Die Gliederung des Landesverbandes regelt die Bundessatzung.

Neue Fassung

§ 7 Gliederung
(1) Die Gliederung des Landesverbandes regelt die Bundessatzung.

(2) Abweichend von § 7 Abs. 2 der Bundessatzung erfolgt eine weitere Untergliederung des Landesverbandes Schleswig-Holstein in Orts-, Kreis-, Stadt- und Regionalverbände, die deckungsgleich mit den politischen Grenzen der Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden sind.

(3) Eine Untergliederung sollte bei Gründung mindestens 50 Mitglieder aufweisen. Mitglied in diesem Sinne ist jeder Pirat, der seinen Wohnsitz im räumlichen Bereich der Untergliederung hat.

(4) Auf Antrag von 1/10 der Piraten, wenigstens aber drei, aus dem räumlichen Bereich der zu gründenden Untergliederung ruft der Landesvorstand eine Gründungsversammlung ein. Eine Gründungsversammlung ohne Ladung der im räumlichen Bereich gemeldeten Piraten ist unzulässig.

(5) Über die Anerkennung einer gegründeten Untergliederung entscheidet der Landesvorstand auf Antrag durch Beschluss. Auf weiteren Antrag entscheidet der Landesparteitag über die Anerkennung oder deren Versagung. Der Antrag ist spätestens auf dem auf den Beschluss des Landesvorstandes folgenden Landesparteitag zu stellen.

Begründung:
zu (1): In Schleswig-Holstein gibt es keine Regierungsbezirke und damit auch keine Bezirksverbände. Die Einführung des Begriffes „Stadtverband“ für kreisfreie Städte und des Begriffes „Regionalverband“ für kreisübergreifende Verbände erlauben fexibel zugeschnittene Untergliederungen.
zu (3): Eine Untergliederung sollte eine gewisse Anzahl an Mitgliedern haben, deshalb wird mit "mindestens 50" ein Empfehlung ausgesprochen.
zu (4): Eine Untergliederung soll auch auf Initiative von unten gegründet werden können, deshalb ist es sinnvoll das Initiativrecht in die Satzung aufzunehmen, die den Vorstand zum Handeln zwingt, in dem er eine Gründungsversammlung einberufen muss.
zu (5): Um eine zeitnahe Anerkennung einer neu gegründeten Untergliederung zu erreichen, ist die Zustimmung des Landesvorstandes als Organ des Landesverbandes ausreichend. Mit der Formulierung ist aber sichergestellt, dass diese Entscheidung auf Antrag von einer Mitgliederversammlung überprüft und korrigiert werden kann.

  • ABSTIMMUNG über das Einreichen als Änderungsantrag auf dem LPT im Namen der AG:

Einstimmig dafür

Kommunikation und Zusammenarbeit von Vorständen der Untergliederung

  • Empfehlenswert erscheint eine regelmäßige Kommunikation zwischen Untergliederungen und Landesverband
  • Vorschlag Heiko: Eine SH-Vorständemailingliste
  • Einer der Beisitzer kann eventuell eine Koordinatorenrolle übernehmen.
  • Alternativ könnten auch spezielle Koordinatoren beauftragt werden.
  • Beim "How to Gründung einer Untergliederung" sollte das Thema Kommunikation enthalten sein
  • Empfehlung für gemeinsame Veranstaltungen sollten im HowTo ebenfalls gegeben sein
  • Pad zum zukünftigen How-to: [HowTo]
  • ACHTUNG: Hier ist eine Satzungsänderung erforderlich, wenn wir zwei Beisitzer zur Kommunikation und Betreuung der dem Vorstand zur Seite setzen wollen.

TOP 5: Koordinatorenkonferenz

Koordinatorenkonferenz SH

  • Eindeutigkeit von Bezeichnungen wird eingefordert. Koordinatorenkonferenz ist momentan auf die Koordinatoren von Arbeitsgruppen beschränkt, aber es gibt zum Beispiel auch Stammtischkoordinatoren (vom Begriff her). Änderung des Namens wird überwiegend abgelehnt.
  • Aufgabe der Koordinatorenkoferenz ist es den Arbeitsstand der Arbeitsgemeinschaften festzuhalten und zu dokumentieren. Außerdem soll KoKoSH auch Inhalte aller AGen erfassen, also auch derjenigen auf Kommunalebene.
  • Denkbar wäre auch, Koordinatoren der Untergliederungen mit in die koKoSH aufzunehmen.
  • Die Konstituierung der Koordinatorenkonferenz ist diesen Sonntag um 20h.

Interessierte sind willkommen. Der Termin wird hier abgestimmt: http://www.doodle.com/q4udy8rrp8b9gibk

TOP 6: Einbindung von Neupiraten

  • Das Topic wird in der Mailingliste nicht sehr ausführlich diskutiert.
  • Eine Übersichtsseite über alle AG's mit etwas ausführlicherem "Klappentext" der AG's wird vorgeschlagen.
  • Vorschlag einer "Searchcloud" aehm... Wortwolke oder Tagwolke auf der LV-Wikiseite
  • Fragen von Neupiraten sind vielleicht eher:
    • Was wird von mir erwartet?
    • Wieviel Zeit muß ich einbringen?
    • wer will was von mir?
    • Wollen die sich überhaupt mir mir aufhalten?
    • Haben die mein Thema nicht längst schon diskutiert?
  • Umfrage an Neupiraten darüber, was sie erwarten, was sie wollen oder sich wünschen? Zunächst eher nicht.

TOP 7: Sonstiges

  • Malte S fällt für die kommenden 3 Wochen aus, da er Examen bestehen möchte und wird! (Die Versammlung wünscht geschloßen: Viel Erfolg!!!)  :-)
  • Anregung: Startseite im Wiki überarbeiten -> übersichtlicher und moderner -
  • Satzungsänderungsvorschläge v. Oli:


nächste Sitzung 2012-05-30 20.00h Uhr

  • Sitzung geschlossen um 23:05 Uhr
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