RP:Stammtisch Mainz/Protokolle Arbeitstreffen/2015-02-26

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1. Veranstaltungen

1.1. Barcamp RLP: ggf. um 9.30 Uhr zur Unterstützung des LV

1.2. Sozialpiraten: In Wiesbaden AK Soziales, als Alternativeranstaltung, wer Interesse hat, bei Roland melden

1.3. Cryptoparty: Kontakt zu Cryptomenschen hergestellt,

1.4. Julia Reda Urheberrecht

1.5. Transgender und Feminismus: 25.04 Juni, Budget für die Vortragende Antje Schrupp http://antjeschrupp.com/ , Werbung durch den KV geplant, Raum im „Schon schön“ anmieten, Bodo prüft den Raum anzumieten, Preis noch unklar

1.5.1. Flyer mit Veranstaltungshinweisen

1.6. How to wiki

1.7. How to wordpress

2. Kampagnen

2.1. TTIP: läuft

  • 18.04 Aktionstag
  • Feinplanung am 05.03 durch Netzwerk beim Bund, Infostand als Piratenpartei am HBF, Infostand Netzwerk „RLP gegen TTIP“, Pavillon am Theater aufstellen, Unterschriftenlisten für Interessierte werden ausliegen
  • TTIP Antrag durch die Fraktion mit den anderen Fraktionen abstimmen
  • 25.03 Anfrage durch die Linksfraktion „Welche Leistungen sind durch TTIP betroffen?“
  • Transparent „Demokratie ist keine Handelsware“ wird durch den KV beschafft, kleine Banner mit mehr Inhalt „Für eine öffentliche Daseinsvorsorge....“

2.2. BGE

  • 01.05 an der zentrale Demo der Gewerkschaften wird es ein Infostand mit dem Thema „Nieder mit dem Zwang zur Arbeit“, BGE-Demo 11 Uhr, am HBF, Bodo meldet die Demo
  • 15.03 Aktionstag BGE in Frankfurt, Flyer mit Teilnahmeaufruf wird bis zum 01.03. durch Roland erstellt, Kontakt zu Erwerbsloseninitiativen, Kollege M.B. wird ins Planungskomitee eingeladen, BGE-Block bei der Nachttanzdemo, Xander soll die Transparente für die Demo gestalteten, Bettlaken? LKW-Plane?

3. Flüchtlingspolitik / Asylschnellverfahren:

  • Presseerklärung wird durch Roland am 26.02. versendet, auf Facebook durch Bodo, Patrick wird durch Bodo gebeten dies auf der Homepage zu installieren
  • Anfrage durch Linksfraktion zum Thema: Bedarfsplanung und Anzahl der Flüchtlinge in den nächsten 2 Jahren?

4. Infostand Ingelheim

  • Andraes meldet bis zum 27.02 den Infotisch in Ingelheim an
  • Freiwillige gesucht
  • 10 Uhr Treffen in der LGS, Mitfahrmöglichkeit nach Ingelheim vorhanden

5. Transparenzgesetz der Landesregierung:

6 How to wiki konkret:

  • Erstellung und Veröffentlichung Stammtischprotokoll

7. Bestandsaufnahme:

  • Liegengebliebene / noch nicht umgesetzte Beschlüsse KPT und gute Ideen vom Stammtisch. Suchen und Finden von Umsetzungsverantwortlichen.
  • Mainzerliste auf Rheinhessenliste umleiten, Umbenennung muss durch die Bundes IT, erfolgen, Stadtratliste und Kreistagliste, Roland ist zur Umsetzung beauftragt
  • Linksfraktion soll regelmäßige öffentliche Treffen veranstalten Vorschlag zweiter und vierter Montag im Monat, die öffentliche Sitzung statt, frühzeitige Einladung und Veröffentlichung im Kalender der Fraktionssitzungen

8 Fortführung Jahresplanung:

  • Tag gegen Homophopie 17.05.
  • Sommerschwüle 25.07 Infostand
  • Veranstaltungen im Herbst mit PIRATENABGEORDNETEN
  • 2 Abgeordnete sollen aus ihrem Kompetenzprogramm einen Vortrag halten, anschließend Diskussion
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