RP:Stammtisch Mainz/Protokolle Arbeitstreffen/2014-02-12
Inhaltsverzeichnis
Festlegung der Redeleitung
Xander
Festlegung des Protokollanten
Xander
Festlegung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird verlesen und um TOP TTIP ergänzt.
Bericht von der Hausbesetzung #Nackstrasse
Xander berichtet von der kurzen Hausbesetzung in der Nackstraße 1 nach der Demo "Refugees Welcome".
Planung der nächsten Infostände
FR, 21. FEB: 1400-1700
Gutenbergplatz
DI, 25. FEB: 1400-1830
Vor der alten Universität
Fluglärm
MO, 10. MÄRZ: 1400-1700
Gutenbergplatz
Atomkraft/Energiewende
SA, 15. MÄRZ: 1100-1600
Hauptbahnhof
TTIP
FR, 21. MÄRZ: 1400-1700
Gutenbergplatz
SA, 29. MÄRZ: 1100-1600
Hauptbahnhof
Kondome
Vorstand hat Vorschlag zur Bestellung von 1000 Kondomen entgegengenommen. Umlaufbeschluss wird angestrebt.
Angebote:
Einfache Kondome: 491.47€
Einfache Kondome: 472.43€
Genoppte Kondome: 559.30€
Orange Kondome: 559.30€
Hauptfläche zum Bedrucken jeweils 64mmx64mm oder 65mmx65mm.
Slogan: Für freien Verkehr in Mainz
TTIP
Aktionstag wird vom 15. März verschoben. Der neue Termin wird am 13. Februar festgelegt.
Sebastian hat mit dem AStA-Referat für politische Bildung über eine Veranstaltung zum Thema TTIP gesprochen.
Sebastian hat das Thema TTIP auch in der Bürgerfragestunde des Stadtrats angesprochen. OB Ebling hat entgegnet, dass die Verwaltung der Stadt Mainz dazu keine Meinung hat und die Verantwortung dafür an die politische Bundes- oder Länderebene abgegeben.
Terminhinweise/Ausschreibungen
FR, 14. MÄRZ: Frankfurter PIRATEN gehen vor das russische Konsulat. Demo gegen Homophobie.
SA, 22. FEB: Besuch von Luxemburger PIRAT, der ein Plakatkonzept vorstellen möchte. Uhrzeit steht noch nicht fest.
SA, 22. MÄRZ: BUND-Demo
Start um 1200 auf Gutenbergplatz
Fracking-Quell auf Demo verteilen
Verschiedenes
Thema Klärschlammverbrennungsanlage. Uns wurden Dokumente zu dem Thema gegeben. Diese werden von Xander hochgeladen und auf der Mailingliste verlinkt.
Möglichkeit für das Hochladen von Dateien auf die KV-Homepages schaffen.
Vorschläge für Haushaltsplan:
- Werbemittel
In Deutschland gibt es noch Regellungslücken im Bereich Brandschutz. Dieses Thema wurde noch nicht von der Piratenpartei aufgegriffen.
