RP:Stammtisch Mainz/Protokolle Arbeitstreffen/2012-09-26

Protokoll vom offenen PIRATEN-Treffen am 26.09.2012 ab 19:30 Uhr im Nordhafen, Mainz.

Begrüßung der Anwesenden

• Britta begrüßt die Anwesenden.
• Es sind 16 Piraten und Sympathisanten anwesend.

Vorstellungsrunde

• Da auch wieder neue Gesichter dabei sind, machen wir eine Vorstellungsrunde.

Festlegung der Redeleitung

• Xander übernimmt Redeleitung und führt Rednerliste.

Festlegung des Protokollanten

• Ein anonymer Pirat übernimmt die Protokollführung.

Festlegung der Tagesordnung

• Wird wie vorläufig angenommen.

Terminankündigungen

• Nächste Woche kein Stammtisch (Tag der Deutschen Einheit)
• Vorstandssitzung per Mumble (Internettelefonie)
• Kommunalpolitisches Treffen Rheinhessen am 27.09.2012, Nordhafen (insbesondere Umländer gefragt, sich einzubringen)
• Wir wollen unsere Termine zukünftig auch über die RLP-Info-Liste schicken (Britta übernimmt das)
• Arndt weist auf unsere Webseite hin: www.piraten-mainz.de Dort gibt es auch ein Pad, wo jeder Termine eintragen kann (Arndt kümmert sich dran drum)
• Hinweis auf neuen Twitter-Account @Piraten_RH (Infos zum Kreisverband zukünftg auch dort), Mainzer Infos auch über @piratenmainz
• Aktionstag gegen Vorratsdatenspeicherung am 13.10. - wir können uns beteiligen, es gibt kostenlose Infopakete
• Anfang Oktober letztes LuFo (Termin)
• Samstag Umfairteilen-Demo in FFM (Treffpunkt für gemeinsame Fahrt am HBF Mainz 10:45 Uhr vor der Treppe zu den Gleisen 4/5, Zug um 11:02 Uhr)
• Montag 1. Oktober nächste Sitzung Projektgruppe Bundeswahlgesetz

Arbeitskreis Raumsituation der Mainzer Kulturszene

• Xander berichtet von der ersten Sitzung am vergangenen Freitag
• Ca. 50 Menschen anwesend
• viele Raumsuchende
• Ort: Zitadelle
• Inhaltlich:
  • Raumsuchende haben vorgestellt, was sie suchen (Tanzschulen z.b. große Säle in Innenstadt)
  • Unkommerzielle Initiativen haben Problem mit Raummieten
  • Peng und Walpodenakademie bieten anderen Inis Räume für Einzeltermine an
  • Schriftliche Einreichungen erwünscht
    • Wir wollen eine Stellungnahme zu unserer Situation einreichen -> Wir formulueren was und Britta übernimmt die Kommunikation mit der Stadt Mainz (Dezernentin Marianne Grosse)
  • Nächste Sitzung des AK in ca. 8 Wochen -> Wir würden gerne als PIRATEN teilnehmen
  • Nachfrage zur Kurmainzkaserne: Bundeswehr noch vor Ort, zieht langfristig ab

Résumé zum Kreisparteitag

• Wann und wie erfolgte die Einladung?
  • Britta hat eine Einladungs-Mail vom 6. September
• Wie viele Adressen waren offenbar falsch? Haben Mitglieder keine Einladung erhalten?
  • Laut Helge keine Hinweise darauf, dass Einladungen nicht korrekt verschickt wurden
  • Wer keine Einladung bekommen hat, soll sich auf jeden Fall bei Helge melden, damit dies überprüft werden kann
• Sebastian schlägt vor, dass wir eine Konsolidierung des Email-Datenbestandes vornehmen (Erreichbarkeit)
  • Er wird das mit Vincent besprechen und ggf. dem Landesvorstand/Bundesvorstand vorschlagen
• Generisches Feedback:
  • Nichts mitbekommen, Termin vergessen, falscher Tag
  • Meinungsbild: Termin am Wochendende (insbesondere Sonntag) wird knapp eher befürwortet
• Diskussion zum Beschlussfähigkeitsquorum
  • Wir diskutieren darüber, ob wir das bisherige Quorum (10% der KV-Mitglieder zur Beschlussfähigkeit) abschwächen wollen auf z.B. 10% der stimmberechtigten Mitglieder des KV
  • Für den nächsten KPT wollen wir ggf. Satzungsänderungsanträge (SÄA) vorbereiten
• Diskussion über eine Mitgliederbefragung
  • Beim nächsten Mailing zum KPT wollen wir Infos zur Mitarbeit wie z.B. zu SÄA mitschicken und um Mitarbeit werben

Auf Wunsch aktuelle Infos aus der AG Wahlen RLP zur Aufstellung der Landesliste

• Guru berichtet von der AG Wahlen (offene AG, in der an der Vorbereitung der Bundestagswahl 2013 gearbeitet wird)
• Aufstellungsversammlung am
• "Kandidatengrillen" (Befragung) vorher schon in Kirchheimbolanden
• AG Wahlen arbeitet Geschäftsordnung/Wahlordnung (GO/WO) aus
• Kandidaten sollen Wählbarkeitsbescheinigung mitbringen
• Kandidaten erhalten ca. 10 Min Zeit, sich vorzustellen (unabhängig vom angestrebten Listenplatz)
• Fragerunde (Tendenz zu offener Fragerunde statt ausgeloste Fragen)
• Wahlverfahren: Nach Vorstellung und Befragung erste Wahl (wer überhaupt auf die Liste kommt)
  • Eine Wahl für Listenplatz 1
  • Versammlung kann wählen, ob sie Listenplätze 2-5 einzeln oder gemeinsam wählen will
  • Alle übrigen Plätze sollen dann in einem weiteren gemeinsamen Wahlgang gewählt werden (3 Wahlverfahren vorgeschlagen: Approval Voting, Ranglistenverfahren, oder Bewertungsverfahren)
  • Vorstellungsrunde für die konkreten Plätze findet dann nochmal in KURZER Form statt (insbesondere um klarzumachen, wer wer ist)
  • Reihenfolge der Vorstellung wird gelost

Weitere Themenabende

• Wir wollen weitere Themenabende veranstalten
  • Howto Verschlüsselung: Erst Vortrag: Was ist Verschlüsselung? Im Anschluss: Workshop (Laptop mitbringen, gemeinsam verschlüsseln) -> 17.10 (soll beworben werden)
  • Fluglärm (Wir wollen die Bürgerinitiativen einladen und bitten, uns ihre Forderungen vorzustellen und unsere kritisch zu beäugen) -> Wir laden die Bis für den 14.11. ein -> Britta übernimmt Kommunikation mit BIs
  • Vorratsdatenspeicherung am 10. Oktober?
  • "HowTo Pirate" (Vorstellung der Piratenwerkzeuge: Wiki, Pads, Mailingliste, Mumble, GO LPT, Piratensprache ;) ) nicht am direkten Stammtisch nach dem 17.10 -> 31.10.
  • Im Donnersbergkreis wird überlegt, interkulturelle Stammtische (z.B. mit Moscheevereinen, Spätaussiedlern) zu veranstalten -> Idee auch für uns? GGf. thematische Treffen z.B. zum Ausländerwahlrecht

Verschiedenes

CleanIT

• Wir diskutieren über das Projekt "CleanIT", das eine Zensur-Infrastruktur vorantreiben könnte.
• Basiert auf Public-Private-Partnership und Selbstverpflichtungen.
• Deckmantel mal wieder "Terrorismus"
• Einbringen via Sven Clement (PIRATEN Luxemburg, @StopCleanIT)

Unterkunft BPT

• Wer Interesse an gemeinsamer Unterkunft für den Bundesparteitag hat, bitte melden.

Gutachten nach IFG Obere Austraße

• hat Stadt bisher nicht beantwortet -> Wir haken nach

Projekt PIRATEN-Glossar

• Vorschlag, einen PIRATEN-Glossar zu erarbeiten, um Neupiraten den Einstieg zu erleichtern
• ggf. im Netz erarbeiten

Anbieterabhängigkeit bei Kabelfernsehn

• Wir diskutieren über die Anbieterabhängigkeit im Kabelfernsehn-Markt
• im Gegensatz zu Strom etc. nicht frei wählbar in Deutschland -> sehen wir kritisch

Projekt Piraten-Stick

• Raimund schlägt vor, einen Piraten-Stick zu entwickeln, wo piratige Software drauf ist
• Xander schlägt vor, dies mit "Howto-Pirate" Themenabend zu verknüpfen