RP:Stammtisch Mainz/Protokolle Arbeitstreffen/2012-04-25
Inhaltsverzeichnis
Fahrt Übernachtung BPT
- Bus 180 Euro – Spritkosten 180 Euro
- 4 Personen fahren schon mit für zwei noch Platz
- Freitag je später desto besser
LPT 19.05 Montabaur
- Fristablauf 05.05.12 für Anträge Satzung
- Fahrgemeinschaft ab MZ – Organisation über die ML
- Antrag ADD
ESM Verfassungsklage
- von Ex-Justizministerin Däubler-Gmelin und Staatsrechtler Degenhart
- Demokratiedefizit Governeursrat
- http://www.verfassungsbeschwerde.eu
- positionspapier europa http://wiki.piratenpartei.de/Positionspapiere/Piratenappell_pro_Europa
- Martin stellt PDF Datei zur Unterschreibung der ESM Klage auf die HP
- Diskussion über Inflation,
Planung Inhaltliche Themen für die Treffen
- Steuerpolitik – Haushaltspolitik – hohes Interesse
- Sozialversicherungen – Sozialsysteme – BGE
- Finanzmärkte – Finanzkrise
- Grundfragen des Wirtschaftssystems
- Umgang mit rechten Äußerungen in der Piratenpartei
- Konkretisierung Kommunalwahlprogramm mit bisherigen Schlüssen der Bundespartei sowie des Landesverbandes
- bisherige Themen des LPT's durcharbeiten
- Medienkompetenz
- Themenfindung Kommunalwahlprogramm 2014
- ADD Schulaufsicht
- Bildungspolitik
Nächstes Treffen
- Wie können wir unsere Kommunikation verbessern, How To – Piratenpartei,
- Bildungspolitik
Weiterentwicklung Werbe und Infomaterial
- Neue Flyer – entsorgungs- – Versorgungsnetze
- Martin macht Pad auf → Aufruf zur Mitarbeit
- 6 Seitige, ausführlichere Flyer der etwas mehr ins Detail geht
Zweiteilung → 1. Grundideen, 2. speziell für Mainz Flyer Mainz, Punkte mit Links hinterlegen
Kreisparteitag in Nierstein
- Punkt vertagt
Verschiedenes
- Rohdaten ÖPNV → Roland
- bisher noch nichts von Stadtverwaltung bekommen
- Kreisvorstand soll es offiziell noch einmal anfragen
- Exmitglied REP aus Stadtrat Ludwigshafen
- Kritik am KV Ludwigshafen
- ggf. Mitgliedsanträge ablehnen
