Ort: Universität Speyer Zeit: Sa. 15.06.2013, 11:20-13:30 Anwesende Richter: Fabian Kreitner, Sven Przetak, Michael Blödow

Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Festlegen einer Geschäftsordnung für das LSG
- GO http://wiki.piratenpartei.de/RP:Schiedsgericht/Gesch%C3%A4ftsordnung beschlossen
Abstimmen der internen Kommunikation
Anhängige Anrufungen.

Aufgaben war die Datenschutzbelehrung zu aktuallisieren, dies ist geschehen.

LSG_RLP_2013-04-15-1
- Besprochen, Informationsbedarf festgestellt, Eröffnung des Verfahrens auf der nächsten Sitzung
LSG_RLP_2013-05-15
- Besprochen, Informationsbedarf festgestellt, Eröffnung des Verfahrens auf der nächsten Sitzung

Berichterstatter ist in beiden Fällen Sven Przetak.

Anlegen eines internen PADs
- Arkon
Anlegen von Mailaccounts für die Richter
- Fabian
Mumble-Raum für das LSG
- Fabian/Arkon
Information an den LV wg. der Archivierung und Behandlung der Eingänge
- Arkon
Information an den DSB wegen Archivierung und Behandlung der Eingänge sowie Anfrage wg. der Behandlung digitaler Dokumente
- Arkon

Nächstes Treffen: Zeitnah fernmündlich.

Das LSG beschließt mit 2 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, dass dieses Protokoll der Öffentlichkeit unbeschränkt zugänglich gemacht wird.