RP:Schiedsgericht/Protokolle/Protokoll LSG RP 2011-03-30

Ort: Mumble Zeit: Mi. 30.3.2011, 20:00-21:00 Anwesende Richter: Klaus Brand, Fabian Kreitner, Eric Scheunemann

Tagesordnung

Status Aufgabenbereiche

Technikbeauftragter

Alles funktioniert derzeit.

Transparenzbeauftragter

Protokoll vom 20.3.2011 ist ins Wiki gestellt.

ToDos

Übernahme der Geschäfte des alten Schiedsgerichts

Laut Aussage des bisherigen Vorsitzenden des LSG gibt es keine abgeschlossenen Fälle, keine in Arbeit befindlichen Fälle und ein Fall befindet sich in der Annahme. Die Klageschrift liegt vor. Das LSG erwartet noch einige sekundäre Unterlagen. Das LSG prüft die Annahme.

Geschäftsordnung

Muss noch erstellt werden. Entwurf wird parallel zum ersten Fall erarbeitet.

Sonstiges

Nächstes Treffen 31.03.2011 19:30.

Öffentlichkeit

Das LSG beschließt einstimmig, dass dieses Protokoll der Öffentlichkeit unbeschränkt zugänglich gemacht wird.