RP:Landtagswahl 2011/Wahlprogramm/Entwurf/Energieversorgung

Diese Seite ist noch im Entwurfs-Stadium und wird gerade gemeinschaftlich erstellt. Beteilige Dich und beachte die Artikeldiskussionsseite.

HINWEIS: Die Erarbeitung soll wie folgt laufen:

1. Wir sammeln alle fertigen Vorschläge hier im Wiki (nicht im Etherpad!)
2. Es gibt hier eine Übersichtsseite mit den Themenbereichen
3. Auf den Themenseiten sammeln wir alle Vorschläge für Module zum jeweiligen Thema.
4. Vorschläge sollen in einzeln abstimmbare Module unterteilt werden und als solche gekennzeichnet werden.
5. Modulvorschläge kann jeder Pirat oder jede Gruppe von Piraten machen.
6. Vorschläge anderer werden im Wiki nicht gelöscht, auch wenn sie kontrovers sind.
7. Bei unterschiedlicher Meinung zum Thema wird ein eigener Modulgegenentwurf geschrieben werden und untendrunter eingefügt werden.
8. Vor dem LPT, der das Wahlprogramm beschließen soll, diskutieren wir die einzelnen Themenbereiche und unterschiedlichen Vorschlägen lokal, per Liste etc.
9. Möglicherweise fallen dann Module zusammen, werden geändert oder zurückgezogen.
10. Der LPT stimmt über alle im Wiki eingereichten Module ab. So entsteht unser Wahlprogramm.

Vorlage für Modulanträge

Energieversorgung

Umbau der Energieversorgung

Meta
Antragsteller:	unbekannt
Thema:	ökologische Energieversorgung
Id:	16.1
Module
16.1.1 ökologische Energieversorgung	Die Piratenpartei strebt in Rheinland-Pfalz eine möglichst dezentrale, nachhaltige und ökologische Energieversorgung an.
16.1.2 Abschaltung Großkraftwerke	Langfristig streben wir die Abschaltung aller Großkraftwerke in Rheinland-Pfalz an.
16.1.3 erneuerbare Energien	Dazu sollen alle Arten der erneuerbaren Energien, die in Rheinland-Pfalz sinnvoll eingesetzt werden können, auch eingesetzt und ausgebaut werden.

Priorität für eine ökologische Energieversorgung

Meta
Antragsteller:	unbekannt
Thema:	Umbau der Rheinland-Pfälzischen Energieversorgung
Id:	16.2
Module
16.2.1 Umbau der Rheinland-Pfälzischen Energieversorgung	Die Piratenpartei strebt diesen Umbau der Rheinland-Pfälzischen Energieversorgung an, auch wenn dabei lokal Nachteile entstehen, wie zum Beispiel optische Beeinträchtigungen durch Windräder, oder die Gefahr leichter Erdbeben durch Geothermiekraftwerke.

Meta
Antragsteller:	Limbo
Thema:	Priorität für eine ökologische Energieversorgung
Id:	16.3
Module
16.3.1 Priorität im Staat	Um dem Bürger und jedem Menschen in Rheinland-Pfalz und der Bundesrepublik mit bestem Beisspiel vorran zu gehen, sollte das Land jedes öffentliche Gebäude und wo immer möglich Strom aus ausschließlich regenerativen Energien beziehen. Dies wird natürlich die Landeskasse belasten, sollte aber als Investition in die Zukunft gesehen werden und könnte versucht werden durch höhere Parkgebühren in Innenstädten teilweise gegenzufinanzieren. Nebeneffekt wäre evtl. ein Wechsel der Autofahrer auf den ÖPNV.

Klein- statt Großkraftwerke

Meta
Antragsteller:	unbekannt
Thema:	dezentrale Energieversorgung
Id:	16.4
Module
16.4.1 dezentrale Energieversorgung	Um eine dezentrale Energieversorgung zu ermöglichen, setzt die Piratenpartei auch auf effiziente, kleine Kraftwerke, wie etwa Blockheizkraftwerke. Diese Kraftwerke wollen wir zu einem möglichst großen Teil mit vor Ort auf ökologischem Weg gewonnen Brennstoffen betreiben.

Dezentrale Energieversorgung

ziehe zurück, falls 16.7 angenommen wird Oibelos 12:38, 9. Okt. 2010 (CEST)

Meta
Antragsteller:	Oibelos (ehemals Silberpappel) (teilweise "geklaut" von BaWü)
Thema:	Dezentrale Energieversorgung
Id:	16.5
Module
16.5.1	Ein wichtiger Aspekt moderner Energiepolitik ist die zunehmender Dezentralisierung der Energieerzeugung. Die damit einhergehende Unabhängigkeit von Großkraftwerken kann durch regionale / kommunale Energiegewinnung aus umweltfreundlichen Quellen (Wind, Sonne, Wasser, Geothermie, Biomasse (keine Nahrungsmittel)) erreicht werden.
16.5.2	In Rheinland-Pfalz sehen wir vor allem gute Voraussetzungen für die Nutzung von Geothermie.
16.5.3	Da eine stärkere Dezentralisierung der Strom- und Wärmeerzeugung eine angepasste Infrastruktur voraussetzt, sind neue Speicher- und Verteilungstechnologien nötig. Wir werden deren Entwicklung und Einsatz verstärkt fördern.

Netzneutralität bei Energienetzen

sollte in 16.7 integriert werden / daran angefügt werden Oibelos 12:41, 9. Okt. 2010 (CEST)

Meta
Antragsteller:	Oibelos (ehemals Silberpappel) (teilweise "geklaut" von BaWü)
Thema:	Netzneutralität bei Energienetzen
Id:	16.6
Module
16.6.1	Monopole von Konzernen in der Energienetz-Infrastruktur behindern den Wettbewerb. Deshalb streben wir eine eigentumsrechtliche Entflechtung der Stromnetze an. Dadurch kann ein diskriminierungsfreier Zugang für alle Energieerzeuger garantiert werden, besonders auch für regionale Kleinerzeuger.

Energiepolitik

Meta
Antragsteller:	Angelo Veltens
Thema:	Energiepolitik
Id:	16.7
Module
16.7.1 Einsatz erneuerbarer Energien statt fossiler Brennstoffe	Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz zieht erneuerbare Energien der Energieproduktion aus fossilen Brennstoffen vor. Wir wollen erreichen, dass der komplette Energiebedarf durch erneuerbare Energien gedeckt wird und somit fossile Kraftwerke überflüssig werden.
16.7.2 Kernkraftwerke abschalten	Wir betrachten die Energieproduktion durch Kernspaltung als unverantwortlich. Es ist nicht geklärt, wie der entstehende Atommüll entsorgt werden kann und die Urangewinnung richtet einen erheblichen Schaden an der Umwelt und der Gesundheit der Menschen an. Die Piratenpartei setzt sich daher dafür ein, dass auch weiterhin keine Kernkraftwerke in Rheinland-Pfalz betrieben werden. Wir werden uns zudem im Bundesrat für den Atomausstieg stark machen.
16.7.3 Dezentrale Energieerzeugung	Ein wichtiger Aspekt moderner Energiepolitik ist die Dezentralisierung der Energieerzeugung. Die damit einhergehende Unabhängigkeit von Großkraftwerken kann durch kommunale Energiegewinnung aus regenerative Quellen, wie Wind, Sonne, Wasser, Geothermie, und Biomasse aus lokalem Anbau erreicht werden. Außerdem wird die Sicherheit der Energieversorgung erhöht.
16.7.4 Dezentrale Energieerzeugung	Da eine stärkere Dezentralisierung der Strom- und Wärmeerzeugung eine angepasste Infrastruktur voraussetzt, sind neue Speicher- und Verteilungstechnologien nötig. Wir werden deren Entwicklung und Einsatz verstärkt fördern. Dabei werden wir die datenschutzkonforme Umsetzung unter Wahrung der Privatsphäre von vorneherein einbeziehen.
16.7.5 Nutzung von öffentlichen Gebäuden für regenerative Energie	Wir wollen die Nutzung von öffentlichen Gebäuden für die Erzeugung von Energie aus regenerativen Quellen weiter fördern. Deren Dach- und Hausflächen könnten zum Beispiel mit Photovoltaiklagen ausgestattet werden.
16.7.6 Förderung des Wettbewerbs bei dezentraler Energieerzeugung	Das Engagement kommunaler Energieerzeuger soll unterstützt werden, um deren Einsatz für erneuerbare Energien wirtschaftlich zu halten und den Wettbewerb auf dem Strom- und Gasmarkt zu fördern. Ziel ist es, die Vielfalt innovativer kleinerer Energieerzeuger zu erhalten und den Einfluss der bestehenden Oligopole zu veringern.
16.7.7 Transparenz in der Energiepolitik - Verträge öffentlich machen!	Die Regierung und die Energieerzeuger sollen zur Veröffentlichung von Verträgen zur Energiepolitik verpflichtet werden. Zur Laufzeit von Atomkraftwerken und zur Energieerzeugung im Allgemeinen darf es keine Geheimabkommen zwischen Industrie und Regierung geben. Seit jeher macht sich die Piratenpartei für eine transparente Politik stark. Dies schließt den Energiesektor selbstverständlich ein. Nur durch eine transparente Energiepolitik können die Bürger wirksam an der politischen Diskussion um diese Themen teilnehmen. Transparenz dämmt zudem den Machtmissbrauch von Staat und Wirtschaft ein.