RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Ständige Antragsfabrik/Flächendeckender Breitbandinternetausbau

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Grundsatzprogrammänderungsantrag: Flächendeckender Breitbandinternetausbau (angenommen)
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Antragsteller:

Thomas Heinen

Titel:

Flächendeckender Breitbandinternetausbau

Antragstext:

[zusätzlich wird die Streichung des bisherigen Abschnitts "BREITBANDAUSBAU" beantragt]

Wir sehen den Zugang zum Internet als Grundrecht an. Ein breitbandiger Internetzugang ist heutzutage Voraussetzung für die Teilnahme am politischen, kulturellen und sozialen Leben. Er ist ebenso für die Wirtschaft unabdingbar und ein entscheidender Standortfaktor im Wettbewerb um die Ansiedlung und Gründung Arbeitsplätze schaffender Unternehmen. Die veralteten Breitbanddefinitionen der internationalen Fernmeldeunion (ITU) sowie der Bundesregierung lehnen wir ab. Wir fordern im den Landkreisen und der Stadt Trier flächendeckend die Möglichkeit für Internetzugänge mit einer Bandbreite von mindestens 100 Mbit/s im Downstream, mittelfristig zumindest 20Mbit/s, und 10 Mbit/s im Upstream. Für Unternehmen sollten bei Bedarf auch noch schnellere Anbindungen zur Verfügung stehen. Versorgungslücken sind zu identifizieren und durch geeignete Maßnahmen zu schließen. Infrastruktur-Projekte müssen koordiniert werden, um Synergien nutzbar zu machen und Kosten zu sparen.
Begründung: