RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Ständige Antragsfabrik/Bauen und Verkehr
Antragsteller:
- Dr. Karl-Georg Schroll
Titel:
- Bauen und Verkehr
Antragstext:
- Antrag Bauen und Verkehr
Leitbild Mobilität: Die vorrangige Mobilität soll nicht mehr den motorisierte Individualverkehr (miV) in den Mittelpunkt stellen, sondern der Umweltverbund (Bahn, Bus, Fahrrad, Fuß, carsharing, fexible Systeme (Anruftaxi, Anrufbus etc.)) und seine bestmögliche Vernetzung und Vertaktung.
Fahrradverkehr: An überwiegend vom miV genutzten Straßen sollen zur Verkehrssicherheit – insbesondere ungeübten und unsicheren Radfahrern (Kindern, ältere Menschen) – Fahrradsouren angelegt werden. Für den Innenstadtbereich sollte ein geschlossenes Konzept von Fahrradstraßen (Beispiel Münster) entstehen, um sowohl die innerstädtische Lebensqualität zu erhöhen als auch dem Leitbild Mobilität Rechnung zu tragen.
ÖPNV-Entwicklung im ländlichen Bereich: Zwar wird nach jetzigen Prognosen die Bevölkerung im ländlichen Raum abnehmen, trotzdem darf der dortigen Bevölkerung kein "Rest-ÖPNV" angeboten werden. Wer den ländlichen Raum nur nach dem mIV ausrichtet, konterkariert die Idee des „fahrscheinlosen ÖPNV“. Wenn schon "fahrscheinlos", dann muss es aus Gerechtigkeitsgründen einen "ÖPNV für alle" geben (sonst sagen Steuerzahler auf dem Land berechtigterweise, warum sollen wir für zwei Systeme Geld abdrücken (ÖPNV+miV)). Außerdem ist zu berücksichtigen, dass innerhalb des Konstrukts "ländlicher Raum" durchschnittlich die gleiche Anzahl an täglichen Fahrten (4) wie im städtischen Bereich. Der ländliche Raum ist auch als Gegenstand für Naherholung und Fern-Tourismus (sanfter Tourismus) zu sehen. Daher ist auch deshalb der Ausbau des ÖPNV zu fordern (z.B. als Kombination Rad+ÖPNV).
Finanzierung des ÖPNV: Zwar strebt die Piratenpartei einen „fahrscheinlosen ÖPNV“ an, übergangsweise durch Umlage finanziert, trotzdem müssen den aktuellen Verhältnissen Rechnung getragen werden. Bislang bezuschusst die öffentliche Hand zwischen 50% und 75 % der anfallenden Kosten. Für den Raum Trier gilt das aber nur für den innerstädtischen Bereich. Das ÖPNV-Angebot außerhalb der Stadt Trier wird eigenwirtschaftlich erbracht, was die Fahrpreise im VRT-Gebiet ständig ansteigen lässt. Forderung: im gesamten VRT-Gebiet muss eine Anteilsfinanzierung der öffentlichen Hand vorherrschen, um das Preisniveau kostengünstiger für Nutzer zu gestalten. Begründung:
