RP:Kreisverband Rheinhessen/Vorstand/UMLB
Inhaltsverzeichnis
- 1 Verpflegungspauschale Referenten BGE-Veranstaltung
- 2 Budget Plakate BGE-Veranstaltung
- 3 Ausweisung Fahrtkostenbudget
- 4 Fahrzeugmiete Plakatierung Landkreise
- 5 Fahrzeugmiete Plakatierung Mainz
- 6 Antrag auf kreiseinheitliche Listennummer zur Kommunalwahl
- 7 Infoliste Rheinhessen einrichten
- 8 Beschaffung Hartfaserplatten
- 9 BGE-Veranstaltung am 18. Mai
- 10 DSL- Anschluss am Nordhafen
- 11 Kondome finanzieren
- 12
Verpflegungspauschale Referenten BGE-Veranstaltung
Text: Der Kreisvorstand möge beschließen:
Den Referenten der BGE-Veranstaltung wird jeweils eine
Verpflegungspauschale von 30€ gewährt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Roland
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören, Patrick, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan Sören
<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>
Budget Plakate BGE-Veranstaltung
Text: Der Kreisvorstand möge beschließen:
Für den Druck von Plakaten und Flyern für die BGE-Veranstaltung wird ein
Budget von 380€ zur Verfügung gestellt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Roland
Dafür: Roland, Jan Sören, Bernd
Dagegen:
Enthaltung: Sebastian K., Patrick
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan Sören
<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>
Ausweisung Fahrtkostenbudget
Text: Für die Plakatierung in Mainz und in den Landkreisen wird ein
Fahrtkostenbudget von 300€ beschlossen. Entsprechende
Fahrtkostenabrechnungen sind gemäß der Reisekostenordnung der Partei
beim Schatzmeister des Kreisverbandes einzureichen.
Begruendung: Zur Plakatierung brauchen wir alle Kräfte, die verfügbar sind. Personen,
die schon ihre Zeit zur Verfügung stellen, sollten nicht auch noch die
finanziellen Folgen beim Tanken tragen müssen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Bernd, Sebastian K., Jan Sören, Roland
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan Sören
<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>
Fahrzeugmiete Plakatierung Landkreise
Text: Für die Plakatierung zur Kommunal- und Europawahl in den Landkreisen
Mainz-Bingen und Alzey-Worms wird für 16./17. April für 24h ein Fahrzeug
von einem Autovermietungsunternehmen angemietet. Das Budget für diese
Anmietung beträgt 170€ für Miete, Mehrkilometer (über Freikilometer
hinausgehend), Wiederbetankung und Absenkung der Selbstbeteiligung auf
200€.
Im Falle einer Beschädigung im Rahmen des Parteizwecks übernimmt der
Kreisverband die Selbstbeteiligung, sofern keine grobe Fahrlässigkeit
oder Vorsatz vorliegt. Die Kaution beträgt 200€ und fließt nach Rückgabe
an die Partei zurück.
Begruendung: Die Plakatierung ist gemäß Genehmigungen ab dem 14. April erlaubt.
Insbesondere Xander, Sebastian K. und Jan Sören haben sich für eine
24h-Aktion in den Landkreisen angeboten - in Ermangelung eigener
Fahrzeuge wird jedoch ein Mietfahrzeug benötigt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören, Xander
Dafür: Sebastian, Bernd, Roland
Dagegen: Patrick
Enthaltung: Jan Sören
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Xander, Jan Sören, Sebastian K.
<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>
Fahrzeugmiete Plakatierung Mainz
Text: Für die Plakatierung zur Kommunal- und Europawahl in Mainz wird für 11.
und 12. April für 24h ein Fahrzeug von einem Autovermietungsunternehmen
angemietet. Das Budget für diese Anmietung beträgt 150€ für Miete,
Mehrkilometer (über Freikilometer hinausgehend), Wiederbetankung und
Absenkung der Selbstbeteiligung auf 200€.
Im Falle einer Beschädigung im Rahmen des Parteizwecks übernimmt der
Kreisverband die Selbstbeteiligung, sofern keine grobe Fahrlässigkeit
oder Vorsatz vorliegt. Die Kaution beträgt 200€ und fließt nach Rückgabe
an die Partei zurück.
Begruendung: Die Plakatierung ist gemäß Genehmigungen ab dem 11. April erlaubt.
Insbesondere Xander und Sebastian K. haben sich für eine 24h-Aktion in
Mainz angeboten - in Ermangelung eigener Fahrzeuge ist jedoch ein
Mietfahrzeug benötigt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören, Xander
Dafür: Sebastian K., Roland
Dagegen: Patrick
Enthaltung: Jan Sören
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Xander, Sebastian K.
<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>
Antrag auf kreiseinheitliche Listennummer zur Kommunalwahl
Text: Der Kreisvorstand möge beschließen, dass
die Vertrauenspersonen für den Wahlvorschlag für den Stadtrat der kreisfreien Stadt Mainz und die Vertrauenspersonen für den Ortsbeirat Mainz-Bretzenheim
aufgefordert werden, einen Antrag auf Erteilung einer kreiseinheitlichen Listennummer nach § 24 Abs. 2 Satz 1 KWG für das Gebiet der kreisfreien Stadt Mainz beim Wahlleiter einzureichen, um eine gleichlautende Listennummer für die Wahlen zum Stadtrat Mainz und zum Ortsbeirat Bretzenheim zu erlangen. Dieser Antrag ist gemäß der Bekanntmachung des Stadtwahlleiters über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Stadtrates und der Ortsbeiräte sowie für die Wahl der Ortsvorsteherinnen bzw. der Ortsvorsteher der Stadt Mainz am 25. Mai 2014, Abschnitt VIII. (Seite 3) [1] ist ein entsprechender Antrag bis zum 7. April, 18:00 Uhr zu stellen.
[1] http://www.mainz.de/C1256D6E003D3E93/files/Amtsblatt07-14.pdf/$FILE/Amtsblatt07-14.pdf
Begruendung: Eine einheitliche Listennummer erleichtert den Wahlkampf.
Die Möglichkeit dieses Antrags besteht und sollte genutzt werden.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Jan Sören, Sebastian
Dagegen: Roland, Patrick, Bernd
Enthaltung: -
Hinweise: Durch zu wenige Ja-Stimmen bis zum Ablauf der Frist nicht mehr umsetzbar.
Umsetzungsverantwortlich:
<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>
Infoliste Rheinhessen einrichten
Text: Immer häufiger kommen Äußerungen auf, auf den Mailinglisten Rheinhessen und Mainz gingen Informationen zu sehr unter. Angesprochen wird dabei vor allem, dass Informationen zwar verbreitet werden, aber dies innerhalb von Diskussionen geschieht. Dies führt zum teilweisen Verlust bzw zur Nichtverbreitung relevanter Informationen. Da sich diese Probleme auf einer vollständig offenen Liste nicht verhindern lassen und Diskussionen und kritische Betrachtung gewünscht ist wird zur Verbreitung von Informationen eine Info-Mailingliste für den Kreisverband eingerichtet. Auf dieser soll jedes Mitglied relevante Informationen (insbesondere Terminankündigungen, Demos, Infostände, Parteitage u.ä.) verbreiten können. Diskussionen sind auf dieser Mailingliste zu verhindern, sie sollen auf der Rheinhessen- oder Mainz-Mailingliste ablaufen.
Diese Info-Mailingliste wird strikt moderiert, Mails müssen zunächst von
einem Administrator freigeschaltet werden. Als Administrator fungieren
die Mitglieder des Kreisvorstandes und/oder gegebenenfalls vom
Kreisvorstand damit beauftragte Personen.
Ein Grundsatzkatalog für die Freischaltung der Mail ist zu erarbeiten.
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Jan Sören
Dafür:
Dagegen: -
Enthaltung:
Hinweise: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlich:
<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>
Beschaffung Hartfaserplatten
Text: Es wurden 750 Plakate auf Affichenpapier (250 ÖPNV, 500 Fluglärm) bestellt. Im Keller der LGS lagern ca. 220 Hartfaserplatten (ca. 160 ungenutzt, ca. 60 beklebt). Um die Plakatierung zu ermöglichen brauchen wir Hartfaserplatten und Kleister. Dies war beim Beschluss des Plakatbudgets bekannt und Teil der Diskussion.
Daher möge der Kreisvorstand den Kauf von 500 Hartfaserplatten A1
gebohrt, beschließen. Die Platten werden angeliefert.
Zum Kauf der Hartfaserplatten inklusive Lieferung wird ein Budget von
800€ angesetzt.
Begruendung: Bei Lampert Projekt (wo auch zur BTW13 schon 200 Hartfaserplatten
bestellt wurden) kosten 4fach gelochte (2 oben, 2 unten)
Hartfaserplatten mit Lieferung 730,70€:
http://wp.plakatausstatter.de/wp-content/uploads/2014/01/PLA-Preisliste2014_Hartfaserplatten_A1.pdf
Nachdem die Platten ok waren und meines Wissens auch die Lieferung gut
klappte sehe ich keine Bedenken, wieder dort zu bestellen -
insbesondere, da die anderen Liefernden soweit ersichtlich teurer sind -
oder Vergleiche aufgrund mangelnder Übersichtlichkeit kaum bis gar nicht
möglich sind.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Jan Sören, Roland, Patrick, Bernd
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan Sören
<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>
BGE-Veranstaltung am 18. Mai
Text: Der Kreisvorstand möge die Ausrichtung einer
Wahlkampfveranstaltung zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen am 18.
Mai 2014 beschließen.
Begruendung: Der Stammtisch Mainz hatte sich für die Veranstaltung
ausgesprochen [1], ebenso wurde die Unterzeichnung des Antrags auf
Unterstützung durch den BuVo beschlossen [2]. Es wäre vollkommen absurd,
jetzt zu sagen "findet nicht statt".
[1]
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Mainz/Protokolle_Arbeitstreffen/2014-01-22#Veranstaltung_zum_Thema_BGE_.28Vorstellung_der_bei_den_PIRATEN_diskutierten_Modelle.29
[2]
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Protokoll_VS_05032014#Unterzeichnung_Antrag_finanzielle_Unterst.C3.BCtzung_der_BGE-Veranstaltung_durch_Bund
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Jan Sören, Roland, Sebastian, Patrick, Bernd
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: KV
<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>
DSL- Anschluss am Nordhafen
Text: Der Kreisverband Rheinhessen übernimmt die Kosten für einen DSL- Anschluss am Nordhafen.
Begruendung: Der Freifunk Ist zwar eine gerne genutzte Ergänzung unserer Infrastruktur, aber nicht immer problemlos verfügbar. Für größere Veranstaltungen liefert er darüber hinaus nicht die erforderliche Bandbreite.
Als Kreisverband sollten wir nicht permanent in der dankbaren Nehmerrolle verharren, sondern dem Freifunknetz auch etwas zurückgeben.
Umsetzungsverantwortlich für die Einholung von Angeboten: Attryk
Neben grundsätzlichen Bedenken gegenüber einigen Anbietern ist die schnelle Verfügbarkeit das Hauptkriterium.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Roland
Dafür: Roland, Patrick, Sebastian K.
Dagegen: Jan Sören
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian
<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>
Kondome finanzieren
Text: Der Kreisvorstand Rheinhessen möge beschließen, für die
Bestellung von 1000 (in Worten eintausend) Kondomen ein Budget von
maximal 600 € (in Worten sechshundert Euro) bereitzustellen. Xander
Dorn ist Beauftragter für Gestaltung und Bestellung.
Begruendung: Die Idee mit den Kondomen kam Xander, ist etwas karg hier
[1] protokolloert. Es geht einfach um etwas Publicity. Auf dem
Stammtisch in Mainz kam die Idee gut an.
[1]
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Mainz/Protokolle_Arbeitstreffen/2014-02-12
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian K.
Dafür: Roland, Sebastian
Dagegen: Patrick
Enthaltung: Jan Sören, Bernd
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Xander
<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>
Vorlage:
Text:
Begruendung:
Ergebnis:
Antragsteller:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:
<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>
