RP:Kreisverband Rheinhessen/KPT 2014 3/SOA
Inhaltsverzeichnis
Empfehlung der zukünftigen Zusammenarbeit im Kreistag
Text: Der Antrag wird in Modulen abgestimmt.
Modul 1: Dem Mitglied des Kreistages Mainz-Bingen für die Piratenpartei Deutschland Patrick Walter wird empfohlen eine Zusammenarbeit mit 'Bündnis90/Die Grünen' zu beginnen.
Modul 2: Dem Mitglied des Kreistages Mainz-Bingen für die Piratenpartei Deutschland Patrick Walter wird empfohlen eine Fraktion mit dem parteilosen Mandatsträger 'Michael Stüber' zu gründen, der Name für die Fraktion lautet 'Fraktion PIRATEN'.
Modul 2: Dem Mitglied des Kreistages Mainz-Bingen für die Piratenpartei Deutschland Patrick Walter wird empfohlen eine Fraktion mit dem parteilosen Mandatsträger 'Michael Stüber' zu gründen, der Name für die Fraktion wird zwischen den Fraktionsmitglieder abgestimmt, enthält jedoch nicht nur 'PIRATEN'.
Begruendung: Ich folge zu 100% der Empfehlung des Kreisparteitages und bitte hiermit um Abstimmung.
Ergebnis:
Antragsteller: Patrick
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:
Diverse Umbenennungen
Text: Der folgende Antrag ist als Gesamtheit zu betrachten. Der Antragsteller ist mit einer Aufteilung des Antrages in Unterpunkte nicht einverstanden, kann natürlich nicht verhindern das Teile von anderen übernommen werden
1.1 Mailinglisten
Der Kreisverband betreibt folgende Mailinglisten:
1. Mailingliste des Kreisverbandes Rheinhessen der Piratenpartei (rheinhessen@lists.piratenpartei.de) 2. Mailingliste Stadtrat Mainz (mainz@lists.piratenpartei.de) 3. Mailingliste Kreistag Mainz-Bingen (mainz-bingen@lists.piratenpartei.de)
1.2. Homepage
Der Kreisverband betreibt folgende Homepage
piratenpartei-rheinhessen.de
Die Präsenzen piratenmainz.de und piratenpartei-mainz.de werden auf piratenpartei-rheinhessen.de umgeleitet.
1.3. Wiki
Im Wiki werden 4 Reiter gepflegt: Rheinhessen, Stadtrat Mainz,
Kreistag Mainz-Bingen, Kreis Alzey-Worms, HSG.
Bingen, Ingelheim, Nieder-Olm, Alzey werden gelöscht.
1.4. Facebook
Die Seiten Piraten Mainz und Piratenpartei Rheinhessen werden auf der
Präsenz Piratenpartei Rheinhessen zusammengeführt, sodass im KV nur
noch eine Facebook-Präsenz besteht.
Begruendung: Es gehen weder auf Facebook noch auf den
Mailinglisten noch bzgl. der Homepage Fans oder Interessenten
verloren. Die bestehenden Mailinglisten werden in ihrer Anwendung neu
strukturiert und um eine weitere ergänzt, Facebook führt die Fans auf
die Seite, die bestehen bleibt, zusammen. auf die homepage kommt ne
Umleitung und das Wiki wird einfach in der Struktur den kommunalen
Verwaltungseinheiten und der HSG angepasst.
Ergebnis:
Antragsteller: Bodo
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:
Fraktionszusammenarbeit im Stadtrat
Text: Der Kreisparteitag möge beschließen: Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit der CDU anzustreben.
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Der Kreisparteitag möge beschließen: Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit der SPD anzustreben.
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Der Kreisparteitag möge beschließen: Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN anzustreben.
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Der Kreisparteitag möge beschließen: Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit der FDP anzustreben.
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Der Kreisparteitag möge beschließen: Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit DIE LINKE anzustreben.
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Der Kreisparteitag möge beschließen: Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit der ÖDP anzustreben.
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Der Kreisparteitag möge beschließen: Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit der AfD anzustreben.
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Der Kreisparteitag möge beschließen: Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit PRO MAINZ anzustreben.
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Der Kreisparteitag möge beschließen: Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit FREIE WÄHLER anzustreben.
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Der Kreisparteitag möge beschließen: Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer Stadtrates wird empfohlen, keine Fraktionsgemeinschaft anzustreben.
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Ich stelle darüber hinaus die Anträge,
die hier aufgeführten Anträge geheim abzustimmen
sowie
diese in verbundener Einzelwahl abzustimmen.
Begruendung: -
Ergebnis:
Antragsteller: Xander
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:
Änderung des Haushaltsplanes
Text: Dem Haushaltsplan des Kreisverbandes wird ein Budgetposten "Raummiete/Raumnutzung ermöglichen" in Höhe von 1440€ hinzugefügt. Nicht verplante Mittel sind in ausreichender Höhe vorhanden.
Begruendung: -
Ergebnis:
Antragsteller: Jan Sören, Britta
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: