RP:Kreisverband Rheinhessen/KPT 2011 1

Aufstellungsversammlung für die Stadt Mainz

Im Anschluß an den Kreisparteitag fand die Aufstellungsversammlung der Mainzer Piraten zur Mainzer Oberbürgermeisterwahl statt, auf der ein Piratenkandidat für das Amt gewählt, und das Mainzer Kommunalwahlprogramm beschlossen wurde. Das Ergebnis findet sich hier:

Kommunalprogramm Mainz

Termin

Samstag, 26.11.2011 17:30 Uhr. Das Nebenzimmer steht uns ab 17 Uhr zur Verfügung; Akkreditierung ab 17:30 Uhr, Start ab 18 Uhr. Um frühzeitiges Erscheinen wird gebeten. Anschließend erfolgt die Aufstellungsversammlung der Mainzer Piraten zur Oberbürgermeisterwahl 2012 (mit getrennter Akkreditierung).

Ort

Landgasthof Münzenberger, Bahnhofsstr. 20, Saulheim

Pressespiegel

• AZ Mainz vom 27.11.2011
• Mainzer Rheinzeitung vom 27.11.2011
• Frankfurter Neue Presse vom 27.11.2011
• sensor-Magazin der VRM vom 27.11.2011
• Pfälzer Merkur/Saarbrücker Zeitung Regioticker vom 27.11.2011
• Trierischer Volksfreund vom 27.11.2011
• Radio RPR vom 28.11.2011(auch Radiomeldung in den Mainzer Regionalnachrichten)

Fahrgemeinschaften

Fahrgemeinschaften/Abfahrtsorte werden auf den nächsten Stammtischen in Mainz bzw. Bingen abgesprochen und hier veröffentlicht. Auch wer nicht dorthin kommen kann, darf sein Angebot oder Gesuch gerne hier einstellen oder über die Mainzer-/Binger- oder Rheinhessen-Mailingliste bekanntgeben.

Mainz: Es haben sich einige Fahrer mit freien Plätzen gemeldet. Treffpunkt ist am kleinen, hinteren Parkplatz des Gutenberg-Centers in Mainz-Bretzenheim. Abfahrtszeit ca. 17 Uhr.

Bingen/Ingelheim: Wenn jemand Interesse an einer Mitfahrgelegenheit hat, bitte bei mir per Wiki-Formmailer melden.Guru

Gau-Algesheim: Palladio bietet Mitfahrgelegenheit; Interesse bitte hier vermerken.

ab Wöllstein/entlang B420: Wenn jemand Interesse an einer Mitfahrgelegenheit hat, bitte bei mir per Wiki-Formmailer melden.Zwengelmann

Organisation

Wir benötigen auf dem KPT (bitte eintragen, wer es mitbringen kann):

1. Drucker mit anschließbarem Rechner und passendem Kabel für Protokoll, Stimmzettel etc. (Dragonstar)
2. Beamer (wird von Mainzer Piraten mitgebracht)
3. Wahlurne (micramouse)
4. die Unterlagen für die Rechnungsprüfung (Schatzmeister)
5. Rechenschaftsberichte (Vorstandsmitglieder)
6. noch etwas? (wer bringt es mit?)

Verpflegung

Getränke und Speisen nach Karte. Essen und Trinken ist von jedem selbst zu bezahlen.

Tagesordnung Entwurf

1. Begrüßung durch den Kreisvorstand und Eröffnung der Versammlung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (10% der Mitglieder entsprechen aktuell 11 Teilnehmern)
3. Beschluss der Geschäftsordnung
4. Wahl der Versammlungsämter
5. Beschluss der Tagesordnung
6. Genehmigung des Protokolls des letzten Parteitags
7. Wahl zweier Rechnungsprüfer
8. Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Kreisvorstands
9. (entfällt: Beschluss über Satzungsänderungsanträge, welche die Zusammensetzung oder Wahl des Kreisvorstands betreffen)
10. Vorstellung der Kandidaten zum Kreisvorstand
11. Bericht der Rechnungsprüfer
12. Entlastung des Kreisvorstands (auf Vorschlag der Rechnungsprüfer)
13. Wahl des neuen Kreisvorstands
14. (entfällt: Beschluss über sonstige Satzungsänderungsanträge)
15. (entfällt: Beschluss über sonstige Anträge)
16. Sonstiges
17. Verabschiedung und Ende der Versammlung

vorläufige Tagesordnung gemäß Einladung (bitte nicht ändern!)

1. Begrüßung durch den Landesvorstand und Eröffnung der Versammlung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (10% der Mitglieder entsprechen aktuell 11 Teilnehmern)
3. Beschluss der Geschäftsordnung
4. Wahl der Versammlungsämter
5. Beschluss der Tagesordnung
6. Genehmigung des Protokolls des letzten Parteitags
7. Wahl zweier Rechnungsprüfer
8. Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Kreisvorstands
9. Beschluss über Satzungsänderungsanträge, welche die Zusammensetzung oder Wahl des Kreisvorstands betreffen
10. Vorstellung der Kandidaten zum Kreisvorstand
11. Bericht der Rechnungsprüfer
12. Entlastung des Kreisvorstands (auf Vorschlag der Rechnungsprüfer)
13. Wahl des neuen Kreisvorstands
14. Beschluss über sonstige Satzungsänderungsanträge
15. Beschluss über sonstige Anträge
16. Sonstiges
17. Verabschiedung und Ende der Versammlung

Anträge zur Änderung der Tagesordnung

Hier können bereits im Vorfeld Änderungen der Tagesordnung beantragt werden.

• ...
• ...

Satzungsänderungsanträge

• Satzungsänderungsanträge

Sonstige Anträge

• tbd

Der Antrag von Zwengelmann zur Änderung der Satzung bzgl. §8.4 Satz (1 )wird unterstützt.

Dennoch sollten wir uns angesichts wachsender Aufgaben und dem erwartenden höheren Zeit- und Arbeitsaufwand Gedanken darüber machen, ab welcher Teilnehmerzahl ein Kreisverband mit der gegenwärtigen räumlichen Ausdehnung handlungsfähig ist.

Eine MV oder ein KPT mit einer beliebig niedrigen Beteiligung der Mitglieder besitzt u. U. eine derart geringe demokratische Legitimation, dass die so gefassten Beschlüsse zumindest fragwürdig erscheinen. Unabhängig von der Mitgliederzahl sollte auch für den Fall eines mangels Beschlussfähigkeit erforderlichen Wiederholungstermins eine numerische Größe gefunden werden, ab der die Legitimität von Entscheidungen vermittelbar ist.

Teilnehmer

Damit wir die Teilnehmerzahl schätzen können, tragt Euch bitte hier ein. Ihr könnt auch eine E-Mail an den Vorstand schicken: rheinhessen (at) piraten (minus) rlp (dot) de

Ich komme auf jeden Fall Ich komme auf jeden Fall Anduril-aka-IM-hans McWizard Chrisch Guru Zwengelmann Kann im Kleinwagen max. 1-2 Piraten ab Wöllstein entlang der B420 aufsammeln. Kontakt via Formmailer auf meiner Seite. Palladio aus Richtung Gau-Algesheim. Wenn jemand mitfahren möchte? Jojo42 Dragonstar micramouse Habe 3 Plätze im Kleinwagen ab Mainz Minackwalker Arndt - Hoffe, dass ich bei jemandem mitfahren darf :-) Er Sie Es	Ich komme vielleicht Ich komme vielleicht Antje Thomas Metapeter Er Sie Es	Ich komme nicht Ich komme nicht adrianmainz Sie Es

Gäste (nicht stimmberechtigt)

Ich komme auf jeden Fall Ich komme auf jeden Fall Illuseon Böser Interviewer mit X und D Thommy (+2) Du Er Sie Es	Ich komme vielleicht Ich komme vielleicht Du Er Sie Es