RP:Kreisverband Mittelhaardt/Vorstand/Beschluss-Sammlung
2012
| 2012-1 | Es wird beschlossen, dass an geeigneter Stelle in der Geschäftsordnung folgender Wortlaut angefügt wird: „Auf den Vorstandssitzungen ist das Rauchen untersagt. | 
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13.01.2012, Protokoll |
| 2012-2 | Es wird beschlossen, dass das Budget für das Webhosting auf 20 EUR festgesetzt wird. |
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13.01.2012, Protokoll |
| 2012-3 | Der Kreisverband Mittelhaardt tritt als Veranstalter des Hambacher Fests auf und stellt hierfür ein Budget in Höhe von 200 EUR bereit. |
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13.01.2012, Protokoll |
| 2012-4 | Es wird beschlossen, dass Frank Behr für das Thema „Überschwemmungsgebiet Haßloch“ eine Beauftragung durch den Vorstand erhält. |
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09.03.2012, Protokoll |
| 2012-5 | Es wird beschlossen 1000 Kaperbriefe zum Preis von 58 EUR zu bestellen. |
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09.03.2012, Protokoll |
| 2012-6 | Es wird beschlossen, dass für Material bzw. Sonstige Werbemittel ein Budget von 250 EUR festgelegt wird. Die bereits beschlossenen Kaperbriefe werden aus diesem Budget bezahlt. |
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09.03.2012, Protokoll |
| 2012-7 | Es wird beschlossen, dass Infostände am 26. Mai, 16. Juni, 21. Juli und 18. August in Neustadt beantragt werden sollen. Des Weiteren wird ein Budget von 100 EUR für Infostände beschlossen. |
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09.03.2012, Protokoll |
| 2012-8 | Es wird beschlossen, dass die Fahrt nach Vallendar bei Koblenz von Marcus Bach vom Vorstand genehmigt wird. |
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09.03.2012, Protokoll |
| 2012-9 | Es wird beschlossen, dass je 2.500 Flyer jeder Version bei Flyeralarm bestellt werden, diese werden aus dem Budget für Material/Werbemittel bezahlt. |
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23.03.2012, Protokoll |
| 2012-10 | Es wird beschlossen, dass 1000 Exemplare des Kaperbriefs „Grundeinkommen“ zum Preis von 57,78 EUR bestellt werden sollen. |
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20.04.2012, Protokoll |
| 2012-11 | Es wird beschlossen, dass die Kosten in Höhe von 37,16 EUR für Büromaterialien erstattet werden. |
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11.05.2012, Protokoll |
| 2012-12 | Es wird beschlossen, dass die Kosten in Höhe von 37,16 EUR für Büromaterialien erstattet werden. |
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11.05.2012, Protokoll |
| 2012-13 | Es wird beschlossen, dass ein Budget in Höhe von 400 EUR für etwaige Zuschüsse für den Landesparteitag zur Landeslistenaufstellung auf dem Hambacher Schloss bereitgestellt wird. |
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11.05.2012, Protokoll |
2011
| 2011-1 | Es wird beschlossen die vom Landesvorstand geforderten 46,00 EUR für Flyer an den Landesverband zu überweisen. |
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11.02.2011, Protokoll |
| 2011-2 | Es wird beantragt 23,24 EUR für Porto, Kopierpapier und Kopien als Verwaltungskosten an Lars Matti zu erstatten. |
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11.02.2011, Protokoll |
| 2011-3 | Es wird ein Budget von 100 EUR für Infostände beschlossen. |
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11.02.2011, Protokoll |
| 2011-4 | Es wird ein Budget von 200 EUR für Flyer beschlossen. |
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11.02.2011, Protokoll |
| 2011-5 | Es wird ein Budget von 100 EUR für sonstige Werbemittel beschlossen. |
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11.02.2011, Protokoll |
| 2011-6 | Es wird beschlossen 39,95 EUR für einen Tapeziertisch an Lars Matti zu erstatten. |
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11.02.2011, Protokoll |
| 2011-7 | Es wird beschlossen den Antrag an den Landespartei am 26.02.2011 zu stellen:
§2.3 Absatz 7 der Landessatzung durch folgenden Wortlaut zu ersetzen: "Eine Ämterkummulation zwischen Gliederungen innerhalb des Landesverbandes ist zulässig." |
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11.02.2011, Protokoll |
| 2011-8 | Es wird beschlossen den Antrag an den Landespartei am 26.02.2011 zu stellen:
Es wird beantragt den Beschluss des Landesvorstandes Rheinland-Pfalz vom 06.02.2011 [1] bezüglich der Parteienfinanzierung aufzuheben. Des Weiteren wird beantragt die Parteienfinanzierung innerhalb des Landesverbandes nach dem Schlüssel des Bundesvorstandes aufzuteilen, also die Mittel jeweils zu gleichen Anteilen an die Verbände nach relativem Flächenanteil am Land Rheinland-Pfalz sowie dem jeweiligen Bevölkerungsanteil aufzuteilen. [1] http://rlp.piratenpad.de/2011-02-06-50-Vorstandssitzung |
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11.02.2011, Protokoll |
| 2011-9 | Es wird ein Budget von 110 EUR für Reisekosten beschlossen. |
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18.02.2011, Protokoll |
| 2011-10 | Es werden die Budgets „Flyer (200 EUR)“ und „sonstige Werbemittel (100 EUR)“ geschlossen. |
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07.04.2011, Protokoll |
| 2011-11 | Es wird beschlossen den nächsten Kreisparteitag am 11.06.2011 ab 14 Uhr im Brauhaus Neustadt abzuhalten. |
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07.04.2011, Protokoll |
| 2011-12 | Es werden rückwirkend, die im Rahmen des Wahlkampfes durchgeführten Fahrten, insbesondere für die Plakatierung, genehmigt. Die Reisekosten werden erstattet, soweit diese das Budget für Reisekosten nicht übersteigen. |
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20.05.2011, Protokoll |
| 2011-13 | Es wird beschlossen die als Sachspende eingereichte Abrechnung über 96,90 Euro als Spende anzunehmen. Es handelt sich um Material für den Basteltag (13.02.2011) und Diesel, Benzin und ein DHL Paket für das Hambacher Fest 2.0. |
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20.05.2011, Protokoll |
| 2011-14 | Es wird beschlossen 33,18 Euro für Kopien Porto und Versandtaschen zu erstatten. |
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20.05.2011, Protokoll |
| 2011-15 | Es wird beschlossen für notwendige Fahrten zur Organisation des LPT zum Naturfreundehaus Elmstein Reisekosten zu erstatten. |
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20.05.2011, Protokoll |
| 2011-16 | Für den Versand der Liederbücher wird ein Budget von 150 EUR beschlossen. |
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11.06.2011, Protokoll |
| 2011-17 | Für den Versand des Magazins „Kompass“ an die Mitglieder des Kreisverbands wird ein Budget von 40 EUR beschlossen. | 
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11.06.2011, Protokoll |
| 2011-18 | Für die Rechenschaftslegung 2010 wird ein Budget von 300 EUR beschlossen. |
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11.06.2011, Protokoll |
| 2011-19 | Es wird beschlossen, von den Mitteln aus der Parteienfinanzierung 113 Euro für eventuelle Rückforderungen zurück zustellen. |
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09.09.2011, Protokoll |
| 2011-20 | Es wird beschlossen, die Sachspende von 20 Flaschen 1337mate für den Landesparteitag anzunehmen. |
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09.09.2011, Protokoll |
| 2011-21 | Es wird beschlossen, die Sachspende von einer Rolle Papiertischtuch und einer Rolle Dammasttischtuch für den Landesparteitag anzunehmen. |
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09.09.2011, Protokoll |
| 2011-22 | Das Budget zum Versand der Mitgliederzeitschrift „Kompass“ wird geschlossen. |
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09.09.2011, Protokoll |
| 2011-23 | Es wird beschlossen folgende Anträge an den Kreisparteitag am 22. Oktober 2011 zu stellen:
Antrag 1: Es wird beantragt, dass in §9a Absatz 1 Satz 2 der Wortlaut "einem oder mehreren Stellvertretern" durch "einer in §9a (2) geregelten Anzahl an Stellvertretern" ersetzt wird. Antrag 2: Es wird beantragt, dass in §9a Absatz 2 der Wortlaut "oder die Gründungsversammlung" ersatzlos gestrichen wird. Des Weiteren wird beantragt, dass in ebendiesem der Wortlaut "der Beisitzer " ersatzlos gestrichen wird. Antrag 3: Es wird beantragt, dass in §9a Absatz 3 der Wortlaut "seine Stellvertreter" durch "etwaige Stellvertreter, der Politische Geschäftsführer" ersetzt wird. Antrag 4: Es wird beantragt, dass in §9b Absatz 2 der Wortlaut "Abstimmungen" durch "Beschlüsse" ersetzt wird. Antrag 5: Es wird beantragt, dass in §9b Absatz 9 der Wortlaut "oder stellvertretenden Vorsitzenden" durch „oder einem Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes” ersetzt wird. Antrag 6: Es wird beantragt, dass die Überschrift des §12 durch "Einberufung der Kreisvorstandssitzungen" ersetzt wird. Antrag 7: Es wird beantragt, dass in §12 Absatz 1 der Wortlaut "seiner Stellvertreter" durch "anderen Vorstandsmitglied" ersetzt wird. Antrag 8: Es wird beantragt, dass in §12 Absatz 3 der Wortlaut "Parteiöffentlichkeit" durch "Öffentlichkeit" ersetzt wird. |
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07.10.2011, Protokoll |
| 2011-24 | Vincent Thenhart wird damit beauftragt für den Kreisverband eine Faceook-Seite einzurichten und zu betreuen. |
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07.10.2011, Protokoll |
| 2011-25 | Die Geschäftsordnung für den Kreisvorstand wird durch die neu vorgelegte Ausführung ersetzt. |
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07.11.2011, Protokoll |
| 2011-26 | Es wird beschlossen 19,49 EUR (2,99 EUR Kopierkosten und 16,50 EUR Porto) zu erstatten. |
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09.12.2011, Protokoll |
| 2011-27 | Es wird beschlossen, dass der von einem Mitglied angebotene in der Kunigundengasse anzubringende Schaukasten als Sachspende angenommen wird. |
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09.12.2011, Protokoll |
2010
| 2010-1 | Es wird beschlossen folgende Materialien für den Kreisverband anzuschaffen: 1 Stempel, 3 Ordner, 1 Quittungsblock, 1 Kassenbuch. |
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08.01.2010, Protokoll |
| 2010-2 | Es wird beschlossen, dass alle Dokumente, mit Ausnahme der Unterlagen des Schatzmeisters, bei Marcus Bach gelagert werden. |
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08.01.2010, Protokoll |
| 2010-3 | Es wird beschlossen, dass eine Unterschriftenliste des kompletten Vorstandes angelegt wird. |
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08.01.2010, Protokoll |
| 2010-4 | Es wird beschlossen, dass ein Postfach für den Kreisverband eingerichtet wird; dieses dient dem allgemeinen Schriftverkehr. Des Weiteren wird Vincent Thenhart mit der Einrichtung des Postfaches beauftragt. |
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08.01.2010, Protokoll |
| 2010-5 | Es wird beschlossen, dass ein Konto bei der Sparkasse Rhein-Haardt eröffnet wird. |
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08.01.2010, Protokoll |
| 2010-6 | Es wird beschlossen, dass Normen Schüpferling weiterhin die AG Bürgerabend koordiniert. |
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08.01.2010, Protokoll |
| 2010-7 | Als regelmäßiger Termin für Vorstandssitzungen wird der 2. Freitag eines Monats bestimmt. |
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16.01.2010, Protokoll |
| 2010-8 | Als Materialbeauftragter für den Kreisverband wird Marcus Bach bestimmt. |
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16.01.2010, Protokoll |
| 2010-9 | Es werden oben aufgeführte Personen zu den jeweiligen Verantwortlichen ernannt und das Regionalgruppenprinzip für den Kreisverband angewandt. |
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16.01.2010, Protokoll |
| 2010-10 | Als Pressesprecher für den Kreisverband wird Ingo Sauer bestimmt. |
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16.01.2010, Protokoll |
| 2010-11 | Als Presseverantwortlicher für Kontakte innerhalb des Kreisverbands wird für die Regionalgruppe Neustadt Marcus Bach bestimmt. |
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16.01.2010, Protokoll |
| 2010-12 | Es werden folgende Domains für den Kreisverband angeschafft: www.piraten-mittelhaardt.de, www.piratenpartei-mittelhaardt.de |
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16.01.2010, Protokoll |
| 2010-13 | Es wird beschlossen bei dem Hoster „Manitu“ das Paket „Webhosting M“ zu buchen zuzüglich einer Zusatzdomain; es wird ein monatlicher Rahmen von 8 Euro zur Verfügung gestellt. |
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16.01.2010, Protokoll |
| 2010-14 | Zur Kommunikation mit dem Vorstand wird die Adresse vorstand@piratenmittelhaardt.de eingerichtet, diese leitet die Mails an die 4 persönlichen Adressen des Vorstands weiter. |
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16.01.2010, Protokoll |
| 2010-15 | Jeder Pirat der Mitglied im Kreisverband ist, kann eine E-Mail-Adresse mit der Endung „@piraten mittelhaardt.de“ beantragen. Der Administrator kann Nicknames ablehnen. |
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16.01.2010, Protokoll |
| 2010-16 | Es wird beschlossen, dass der primäre Kommunikationsweg die Mailingliste ist. Des weiteren wird eine neue Mailingliste „Mittelhaardt“ eingerichtet, diese wird mit dem Piraten-Testforum synchronisiert und dort – aufgrund der Transparenz – für eine Dauer von 90 Tagen gespeichert. | , durch 2010-45 aufgehoben!
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16.01.2010, Protokoll |
| 2010-17 | Der nur informell existierende Arbeitskreis „Neustadt-Bad Dürkheim“ wird in Arbeitskreis „Kreisverband Mittelhaardt“ umbenannt. |
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16.01.2010, Protokoll |
| 2010-18 | Das von Lars Matti erstellte Layout soll für Visitenkarten des Kreisverbands verwendet werden. |
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12.02.2010, Protokoll |
| 2010-19 | Der nun vorliegende, vom gesamten Kreisvorstand gemeinsam erstellte Entwurf soll als Geschäftsordnung beschlossen werden. |
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12.02.2010, Protokoll |
| 2010-20 | Ausgaben für die Partei von Vorstandsmitgliedern sind spätestens bis zum 15. des Folgemonats abzurechnen. |
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12.03.2010, Protokoll |
| 2010-21 | Sachspenden sind spätestens 15 Tage nach Quartalsende abzurechnen. |
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12.03.2010, Protokoll |
| 2010-22 | Georg Semmler wird als stellv. Ansprechpartner für die Regionalgruppe Bad Dürkheim bestimmt. |
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12.03.2010, Protokoll |
| 2010-23 | Als Datum für den Kreisparteitag wird der 05.06.2010 um 14.00 Uhr bestimmt. |
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09.04.2010, Protokoll |
| 2010-24 | Es werden 5000 Flyer „Einladung zur Demokratie“ bestellt, hierfür wird ein Kostenrahmen von 50 EUR gestellt. Phillip Krapp wird damit beauftragt die Bestellung vorzunehmen. |
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09.04.2010, Protokoll |
| 2010-25 | Als neues Logo wird die geänderte „Version 1“ von Lars Matti übernommen. |
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09.04.2010, Protokoll |
| 2010-26 | Für mögliche Infostände im Jahr wird ein Kostenrahmen von 100 EUR beschlossen. |
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09.04.2010, Protokoll |
| 2010-27 | Aufgrund des Bundesparteitags wird die nächste Vorstandssitzung am 07.05.2010 stattfinden. |
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09.04.2010, Protokoll |
| 2010-28 | Der Kreisverband erstattet 15 EUR für die Genehmigung des Infostandes vom 16.01.2010, Zweck: Bekanntmachung des Kreisverband. |
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02.06.2010, Protokoll |
| 2010-29 | Der Kreisverband nimmt die Sachspende über Bürobedarf vom 07.03.2010 an. |
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02.06.2010, Protokoll |
| 2010-30 | Der Kreisverband nimmt die Sachspende über Werbemittel (Aufkleber) vom 20.03.2010 an. |
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02.06.2010, Protokoll |
| 2010-31 | Der Kreisverband nimmt die Sachspende über einen Stehtisch vom 10.04.2010 an. |
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02.06.2010, Protokoll |
| 2010-32 | Die Autoaufkleber werden nicht bestellt, es wird beschlossen Aufkleber der Bundespartei bzw. der Landespartei zu verwenden. |
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02.06.2010, Protokoll |
| 2010-33 | Es wird beschlossen zwei Sonnenschirme zum Preis von 110 EUR anzuschaffen. |
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09.07.2010, Protokoll |
| 2010-34 | Es wird beschlossen bis zu 500 Flyer zur Aktion 108e anzuschaffen. |
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09.07.2010, Protokoll |
| 2010-35 | Es wird beschlossen den nächsten ordentlichen Kreisparteitag am 13.11.2010 ab 14 Uhr im Brauhaus Neustadt abzuhalten. |
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13.08.2010, Protokoll |
| 2010-36 | Es wird beschlossen eine Telefonnummer beim Anbieter sipgate einzurichten, es wird die Tarifoption „Basic“ (gratis) gewählt. Des Weiteren wird beschlossen diese Rufnummer zusammen mit den anderen Kontaktdaten des Kreisverbands in Telefonbücher aufzunehmen. |
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13.08.2010, Protokoll |
| 2010-37 | Der Kreisverband Mittelhaardt unterstützt die Freiheit statt Angst Demonstration 2010. |
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13.08.2010, Protokoll |
| 2010-38 | Es wird beschlossen Büromaterial im Wert von 29.36 EUR an Lars Matti zu erstatten. |
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03.09.2010, Protokoll |
| 2010-39 | Es wird beschlossen das Budget für die Infostände um 85 EUR aufzustocken. |
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03.09.2010, Protokoll |
| 2010-40 | Es wird beschlossen Sonnenschirmständer im Wert von 13,89 EUR anzuschaffen. |
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03.09.2010, Protokoll |
| 2010-41 | Die Geschäftsordnung wird unter „2. Aufgaben der Vorstandsmitglieder“ im Unterpunkt „Beisitzer“ um folgenden Punkt ergänzt: „Übernahme der Funktionen des politischen Geschäftsführers und Transparenzbeauftragten.“ |
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03.09.2010, Protokoll |
| 2010-42 | Es wird beschlossen eine Pressemitteilung drüber herauszugeben, dass Vincent Thenhart jetzt u.a. die Funktionen des politischen Geschäftsführers übernimmt. Einzelheiten zur Pressemitteilung wird der Vorstand nach Absprache treffen. |
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03.09.2010, Protokoll |
| 2010-43 | Es wird beschlossen, die von Marcus Bach beschaffte Ausrüstung für den Infostand als Sachspende anzunehmen. |
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08.10.2010, Protokoll |
| 2010-44 | Es wird beschlossen, dass 200 EUR als Rücklagen für das Jahr 2011 zurückgestellt werden. |
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30.10.2010, Protokoll |
| 2010-45 | Der Vorstandsbeschluss vom 16.01.2010 zur Einrichtung einer Mailingliste Mittelhaardt, welche die Mailingliste Neustadt ersetzt, wird aufgehoben. |
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12.11.10, Protokoll |
| 2010-46 | Es soll der 1. Teil des vorgelegten Antrags von Lars Matti an den Bundesvorstand gestellt werden. |
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19.11.2010, Protokoll |
| 2010-47 | Es wird beschlossen die Domains, sowie das Webhosting bei Manitu zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen. |
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10.12.2010, Protokoll |
| 2010-48 | Die Domains sollen zu Celeros umgezogen werden, des Weiteren soll bei Celeros ein Webhosting Angebot mit einem Budget von bis zu 30 EUR pro Jahr in Anspruch genommen werden. |
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10.12.2010, Protokoll |
| 2010-49 | Der Kreisverband möchte sich um die Austragung des 1. Landesparteitages im Jahr 2011 bemühen. |
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10.12.2010, Protokoll |
| 2010-50 | Es wird beschlossen, dass Vincent Thenhart bezüglich einer Sammelaktion eine Mail an die Mailingliste Neustadt schreibt. |
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10.12.2010, Protokoll |
