RP:Antrag/2012.1/P06/Verkehrsnetze sowie Ver- und Entsorgungsnetze

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein angenommener Grundsatzprogrammantrag für den Landesverband RLP.

Grundsatzprogrammantrag Nr.

2012.1/P06

behandelt bei

LMV2012.1

Beantragt von

Patti mz

Kurzbeschreibung

Verschiebung vom Wahl- ins Grundsatzprogramm

Vermerk

Der Antrag wurde angenommen

Antrag

Punkt 6.1 aus dem Wahlprogramm soll in das Grundsatzprogramm verschoben werden:

Verkehrsnetze sowie Ver- und Entsorgungsnetze gelten als natürliche Infrastrukturmonopole. Der Zugang zu diesen Teilen der Infrastruktur ist für unsere Gesellschaft überlebenswichtig. Gleichzeitig sind sie extrem anfällig für Wettbewerbsverzerrung. Nur wenn der Staat, als einzig öffentlich kontrollierbare Instanz, der Betreiber solcher Netze ist, kann sichergestellt werden, dass die von uns geforderten Ansprüche erfüllt werden. Wahlprogramm: Verkehrsnetze sowie Ver- und Entsorgungsnetze

Dieser Antrag ergänzt folgenden Antrag: Kommunale Versorgung

Begründung

Die eher allgemeineren, abstrakteren Formulierungen, die wir momentan im Wahlprogramm haben, in das Grundsatzprogramm verschieben und durch den genaueren Antrag zur Kommunalen Versorgung dort aufzunehmen.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Patti mz 13:32, 20. Apr. 2012 (CEST)
2. Guru
3. Marie Salm
4. Jürgen
5. Tikky
6. Oibelos 22:11, 4. Mai 2012 (CEST)
7. DerBär 14:33, 17. Mai 2012 (CEST)
8. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Argument 1
  • Antwort zu 1
    • Antwort zu 1.1
  • noch eine Antwort zu 1

• Argument 2
  • ...
    • ...
  • ...