RP:Antrag/2010.2/SÄA13/Umfangsabhängige Antragsfristen

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RP:Antragsfabrik

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Dies ist ein zurückgezogener Satzungsantrag für den Landesverband RLP.

Dieser Antrag steht hier zur weiteren Verwendung zur Verfügung.
Satzungsantrag Nr.
2010.2/SÄA13
behandelt bei
LMV
Beantragt von
Elex
Kurzbeschreibung
Umfangreiche Anträge an den LPT bedürfen einer gewissen vorarbeit und sollten daher nicht Adhoc gestellt werden
Betrifft
§ 4.1
Alternativ zu Antrag
RP:Antrag/2010.2/SÄA10/Feste Antragsfrist A
RP:Antrag/2010.2/SÄA11/Feste Antragsfrist B
RP:Antrag/2010.2/SÄA12/Feste Antragsfrist C
Vermerk
lt. Antragsbuch LMV2010.2 eingereicht, lt. Protokoll nicht behandelt. Der Antrag galt als vertagt und wurde zurückgezogen.

Antrag

Der Landesparteitag möge beschließen nach §4.1 Abs. 5 folgenden Absatz einzufügen: Anträge mit einem Umfang über 200 Worte müssen um 18 Uhr am Vortag des Landesparteitags im Wiki verfügbar sein. Für je 200 weitere Worte muss der Antrag weitere 24 Stunden früher vorliegen. Maximal jedoch 7 Tage vorher. Nach Ablauf dieser Frist ist keine Änderung mehr möglich.

Begründung

Auf dem letzten Landesparteitag wurden umfangreiche Anträge in der Nacht vor dem LPT in erheblichem Umfang geändert. Das Durcharbeiten der überarbeiteten Version war nicht möglich, da die Zeit zu knapp war und der Antrag nur auf einem Beamer zu lesen und damit für die hinteren Reihen schlecht lesbar war. Solch umfangreiche Änderungen sind schlicht nicht in so kurzer Zeit erfassbar.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. Elex 14:21, 26. Dez. 2009 (CET)
  2. Blackspot (allerdings mit sachlich begründeten Fristen und Begrenzungen)
  3. Kai

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Guru 14:49, 8. Jan. 2010 (CET)
  2. Marcus 22:40, 8. Jan. 2010 (CET)
  3. ven
  4. LarsM 13:01, 10. Jan. 2010 (CET)
  5. Salorta
  6. JoSch
  7. TheRonin 16:39, 28. Jan. 2010 (CET)
  8. Ein Pirat aus Mainz
  9. Tht
  10. Raider_MXD
  11. Fenriz 09:16, 1. Jun. 2010 (CEST) (dann werden sie halt abgelehnt)
  12. Friedel (Diskussion) 21:41, 8. Mai 2014 (CEST)
  13. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

  • Eine Fristbindung von der Wortanzahl des Antrages abhängig zu machen, halte ich nicht für sinnvoll. Wenn schon, dann sollte man den Antragsteller verpflichten, den Antrag selbst innerhalb einer kurzen, aber festen Frist auf dem Wiki einzustellen, bzw. dem Landesvorstand zur Einstellung zu übersenden.
    • Das hat einen gravierenden Nachteil. Zum einen wird durch eine generelle Regelung die Möglichkeit genommen Adhocanträge zu stellen. Auf der anderen Seite können so, wie beim Letzten LPT Anträge in nicht unerheblichem Umfang kurz vor knapp geändert werden. Je länger der Antrag je länger braucht man um ihn bearbeiten zu können.Elex 00:07, 11. Jan. 2010 (CET)
      • Antwort zu 1.1
    • noch eine Antwort zu 1
  • Eine Frist zu setzen halte ich für sehr sinnvoll, aber aus welchem Grund wurde die Grenzen genau in dieser Form festgelegt? Vor allem die 200 Wörter?
    • Die Frist ist Willkürlich gesetzt. Wenn es eine Begründbare regelung gäbe bin ich gerne bereit den Antrag dementsprechend zu ändern Elex 00:07, 11. Jan. 2010 (CET)
      • ...
    • ...
  • Dass es grundsätzlich eine Frist gibt, finde ich sinnvoll aus den Erfahrungen des letzten Parteitages. Dass man dabei dennoch etwas flexibel bleibt finde ich auch gut. Meine Befürchtung, als ich zum ersten Mal von diesem Antrag gehört, ihn aber noch nicht gelesen hatte, war, dass die Regelung zu kompliziert und bürokratisch sei. Nachdem ich sie nun gelesen habe sehe ich aber, dass sie sehr kurz und einfach ist. Darum: Ja Silberpappel 15:10, 3. Feb. 2010 (CET)
  • Abs. 5 und 6 derzeit:
(5) Anträge zum LPT sollen vorher in Arbeitsgruppen transparent diskutiert werden können. Sie sollen mindestens 3 Wochen vor dem LPT dem LVOR vorgelegt werden.
(6) Dringlichkeitsanträge im Laufe des LPT sind zuzulassen, sofern sie keine Satzungsänderungsanträge sind.
Müsste man die nicht auch ändern? Z.B. Abs 5 Satz 2 streichen, dann den neuen Absatz und dann Abs. 6 so ändern: "Satzungsänderungsanträge müssen mindestens 3 Wochen vor dem LPT dem LVOR vorgelegt werden."
Neu also:
(5) Anträge zum LPT sollen vorher in Arbeitsgruppen transparent diskutiert werden können.
(6) Anträge mit einem Umfang über 200 Worte müssen um 18 Uhr am Vortag des Landesparteitags im Wiki verfügbar sein. Für je 200 weitere Worte muss der Antrag weitere 24 Stunden früher vorliegen. Maximal jedoch 7 Tage vorher. Nach Ablauf dieser Frist ist keine Änderung mehr möglich.
Satzungsänderungsanträge müssen mindestens 3 Wochen vor dem LPT dem LVOR vorgelegt werden.
Silberpappel 15:26, 3. Feb. 2010 (CET)
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