RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Streichung des Programmpunktes 13 "Ablehnung von Extremismusbegriff und Extremismusklausel"

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RP:Antragsfabrik

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Dies ist ein zurückgezogener Grundsatzprogrammantrag für den Landesverband RLP.

Dieser Antrag steht hier zur weiteren Verwendung zur Verfügung.
Grundsatzprogrammantrag Nr.
0000.0/ENTWURF
behandelt bei
LMV
Beantragt von
Brigitte Haferkamp
Kurzbeschreibung
Streichung des § 13 aus dem Grundsatzprogramm
Betrifft
§ 13 Grundsatzprogramm Rheinland-Pfalz

Antrag

Ich beantrage, den § 13 aus dem Programm zu streichen.

Begründung

Seit Anfang 2014 ist die Extremismusklausel abgeschafft. http://de.wikipedia.org/wiki/Extremismusklausel

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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  3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Guru
  2.  ?
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  4. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

  • Der Extremismusbegriff wird wohl dennoch weiterhin von interessierten Kreisen gerne verwendet werden; daher sollten wir die Ablehnung besser beibehalten.Guru
    • Antwort zu 1
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