RP:2025-10-25 - Protokoll LPT 2025.2

Protokoll des Landesparteitags LPT am 25. Oktober 2025 in Lambsheim

Anwesende:

• 7 stimmberechtigte Mitglieder
• 1 Gast aus dem Saarland

TOP 1 : Eröffnung der Versammlung

11:50 Uhr Eröffnung des Parteitags durch Sascha

TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung

Roland wurde einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

TOP 3: Abstimmung der Tages- und Geschäftsordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

TOP 4: Berichte der Vorstandsmitglieder

  Vorsitzender
   • siehe schriftlicher Bericht

  Stellv. Vorsitzender
   • Teilnahme an den Vorstandssitzungen
   • Pflege der Webseite
   • Vorbereitung eines Landtagswahlprogrammes

  Schatzmeister
   • Einnahmen sinken aufgrund der sinkenden Mitgliederzahlen
   • in Zukunft werden wir einiges einsparen müssen
   • positiv wird sich der geplante Wegfall des Lagers Nordenstadt auswirken
   • ca. 1000,- EUR strittige Verbindlichkeiten
       ◦ Stadtwerke Mainz
       ◦ Triwo AG wg. Mietzahlungen / Minderung der Zahlungen für den Keller im Nordhafen
   • Teilnahme an Anti-AfD-Demos
   • Teilnahme am CSD in Mainz
   • Teilnahme am Ostermarsch in Mannheim
   • Teilnahme am BPT in Dudweiler

12:50 Uhr kurze Unterbrechung wg. Bestellung Mittagessen

13:00 Uhr Fortsetzung des Parteitags

  Beisitzer (Heinz)
   • Teilnahme an Vorstandssitzungen
   • Teilnahme am Ostermarsch in Mannheim
   • regionale Aktivitäten in der Kommune (Näheres später)

  Beisitzer (Michael)
   • Teilnahme an Vorstandssitzungen
   • Einbringen bei Online-Stammtischen
   • Versuch des Initiierens einer Anti-AfD-Plakataktion zur Bundestagswahl

Frage von Sandra: Was würde helfen, den Workflow des Landesvorstands zu verbessern?

Heinz: Formale Arbeit (Einladungen, Protokollieren, etc.) bindet Ressourcen. Doppelbelastung mit kreativer Arbeit, ist oft schwierig. Er schlägt vor, politische Themenveranstaltungen zu machen, um unser Karma zu verbessern und etwas öffentliche Aufmerksamkeit zu erreichen. Themenfindung muss noch betrieben werden.

Sandra: Wir verwenden die falschen Kanäle und erreichen dadurch keine Menschen. Zum Beispiel die Asta’s unserer Hochschulen anschreiben mit speziellen Themen, die wir diskutieren wollen und die sie betreffen. Junge, technikaffine Menschen und Gamer über Discord anschreiben und mit ihnen diskutieren. Menschen mit Piratenhut und -T-Shirt zu öffentlichen Veranstaltungen schicken. 2 Tickets für Konzert verschenken, Fotos im Piraten-Look posten.

13:45 Uhr Unterbrechung / Mittagspause

14:15 Uhr Fortsetzung des Parteitags

TOP 5: Bericht der Kassenprüfer

Die Kasse für das Jahr 2023/24 wurde geprüft. Excel-Liste mit den Belegen wurde durchgegangen und es gab keine Beanstandung.

Die Kassenprüfung für das Jahr 2024/25 steht aus urlaubsgründen noch aus. (vom LPT 2024-2 bis heute) Wird schnellstmöglich nachgeholt.

TOP 6: Entlastung des Vorstands

Der Vorstand wurde einstimmig entlastet.

TOP 7: Verabschiedung des Haushaltsplans

Haushaltsplan wurde nicht erstellt, weil gesetzte Ziele nicht mehr angestrebt wurden. (Teilnahme an der Landtagswahl) Lagerräumung in Nordenstadt und im Keller im Mainzer Nordhafen sind geplant, um die Kosten zu reduzieren. Stattdessen wird ein günstigeres Lager in Lambsheim gemietet.

TOP 8: Bericht des Datenschutzbeauftragten (DSB)

Es liegt kein Bericht vom DSB zum jetzigen Zeitpunkt vor.

TOP 9: Satzungsänderungen, die die Zusammensetzung des Vorstandes betreffen

Vorschlag: Wahl eines Vorstands, der überwiegend mit Umlaufbeschlüssen arbeitet. Nur bei größeren Entscheidungen wird eine Vorstandssitzung einberufen. Der erste Vorsitzende wirkt repräsentativ.

TOP 10: Wahl des Landesvorstands

  Wahlvorschläge
   • Vorsitzender: Heinz
   • Stellv. Vorsitzender: Michael
   • Schatzmeister: Roland

  Wahlergebnisse
   • Vorsitzender einstimmig gewählt
   • Stellv. Vorsitzender einstimmig gewählt
   • Schatzmeister einstimmig gewählt

Alle Gewählten haben die Wahl angenommen.

TOP 11: Sonstige Satzungsänderungsanträge

Keine

TOP 12: Programmanträge

Das Landtagswahlprogramm soll veröffentlicht werden, auch wenn wir nicht an der Wahl teilnehmen.

• Sascha hat das Wahlprogramm überarbeitet
• inhaltliche Diskussion des überarbeiteten Wahlprogrammes ist nicht möglich, da es nicht allen Anwesenden bekannt ist
• Verteilung der Information, dass das Wahlprogramm überarbeitet wurde, über die Mailing-Listen funktionierte nicht, da nicht alle Mitglieder auf den aktuellen Mailinglisten stehen
• da wir nicht zur LTW 2026 antreten werden, gab es die Diskussion, ob wir das Wahlprogramm trotzdem veröffentlichen wollen
• dies wurde von den Teilnehmern des LPTs befürwortet

Einstimmig angenommen bei 2 Enthaltungen

TOP 13: Sonstige Anträge

Keine

TOP 14: Wahl der nächsten Kassenprüfer

  Wahlvorschlag: Sandra

  Wahlergebnis: einstimmig gewählt

TOP 15: Ende des Landesparteitags

15:18 Uhr offizielles Ende des Landesparteitags