RP:2023-12-22 - 366 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 22.12.2023, 19:00 bis ca. 21:00 Uhr

• Teilnehmer: Joachim, Heiko, Bernhard, Roland, Sascha
• Abwesend:
• Gäste, die genannt werden möchten:
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 19:05
• Ende:
• Ort:https://bbb.piratensommer.de/b/sas-49m-xca-h7m
• Protokollant: Gemeinsam
• Vor/Nachbearbeitung: Sascha
• Versammlungsleitung:

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzende/r
  • Social Media Betreuung / Cannabis-Themen
  • Auflösung Konto vollzogen

• Stellvertretende/r Vorsitzende/r
  • Lager Umzug mit Möbeln

• Schatzmeister/in
  • Finanzstatus: Hauptkonto: 142.559,05€ Rücklagenkonto: 9.659.11€ Barkasse: 132,00€
  • Geld des KV Südpfalz ist angekommen
  • Teilnahme Schatzmeister-Meeting mit Buvo, kritische Position bezogen da wir ein fiskal stabiler LV sind der wenig personenbezogene Ausgaben bewilligt hat, bisher keine Zahlen vom Bund vorgestellt
  • Notwendige Investition in RLP nächstes Jahr / Stichwort LGS
  • Vostellung Haushaltsplan 24

• Politische/r Geschäftsführer/in
  • technische Probleme -> Mail vom der IT an Joachim weiterleiten
  • aktuell nicht arbeitsfähig wegen angesprochener Probleme

• Generalsekretär/in
  • Todo-Liste unverändert von der letzten Sitzung
  • Mit Dehsur Tische und Stühle ins Lager gebracht
  • Mit Antiflauschi mal Rückspenden erledigt
  • Dringend "blockierte" Neumitglieder nach Matrix holen
  • Übergreifende Aktionskalender für Proteste/Aktionen gegen die Afd recherchieren

Top 3: Anträge an den Vorstand

Haushaltsplan 2024

22.12.2023

Nr.: 1

Text: Notwendige Planung unserer Ausgaben für 2024. Die Aufstellung ist anhand der offenen Positionen aus 2023 erstellt worden. Die Einnahmenseite ist offen da wir hier keine Planungsmöglichkeit haben.
Begruendung: Ein Haushaltsplan des Vorstands ist notwendig.

Geplante Ausgaben in 2024

Fixkosten: Miete der LGS und Lager 8.500,00 € Telekommunikation, Webhosting, Buchhaltung 1.500,00 € Zwei Landesparteitage 2.000,00 € Summe: 12.000,00 €

Geplante sonstige Kosten in 2024 Reisekostenbudget Transporte, Kreisparteitage, Auflösungen usw. 3.000,00 € Spenden/Zuschüsse an NGOs und andere Parteigliederungen 2.000,00 € Raummiete Veranstaltungen, Gebühren Infostände usw. 5.000,00 € Reisekosten EU- Wahlkampf 3.000,00 € Entsorgungskosten Material Keller Rheinallee 88 3.000,00 € Flyer, Plakate, Infostandmaterial 5.000,00 € Deko 1.000,00 € Büromaterial und Briefporto 900,00 € Summe: 22.900,00 €

Anschaffung langfristig nutzbare Güter Anschaffung einer mobilen LGS (als Ersatz für die aktuelle LGS) 60.000,00 € Lackierung bzw. Folien 2.000,00 € E-Lastenfahrrad 5.000,00 € Andere Werbeträger 1.000,00 € Versicherungen 2.000,00 € Buttonmaschine + Rohlinge 1.000,00 € Banner 1.000,00 € Summe: 101.800,00 €

Geplante Ausgaben gesamt: 136.700,00 €

Vermögen 01.01.2024 Hauptkonto 142.000,00 € Rücklagenkonto 5.800,00 € Bargeld 132,00 € Summe: 147.932,00 €

Geschätzte Einnahmen in 2024 (keine Mitglieder/Sagedaten) unbekannt Vermögen gesamt: 147.932,00 €

Vermögen – Ausgaben: 11.232,00 €

Rücklagen für 2025 Summe: 11.232,00 €


Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Roland
Dafür: Heiko, Bernhard, Roland, Sascha, Joachim
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Vorstand

Top 5: Politisches

• Bauern -> Diesel ist nicht nachhaltig / Fahrten nach Berlin mit Traktoren ebenso nicht / rechtsoffenheit der Demos (Flaggen, Galgen, Afd-nahe Aussagen und mitnehmen der Claqeure) / Subventionen in Diesel bzw. Vorteile können nicht der Unterschied sein der Lebensmittel unerschwinglich macht
  • Deutschland Agrarexportland: https://www.bmel.de/SharedDocs/Downloads/DE/Broschueren/Agrarexporte-verstehen.pdf?__blob=publicationFile&v=4#:~:text=Heute%20geht%20etwa%20die%20H%C3%A4lfte,9%20Milliarden%20Euro%20auf%20K%C3%A4se.
  • Subventionen führen zu einem Mehrverbrauch von Diesel was in Hinsicht auf die Klimakatastrophe nicht das Mittel der Wahl sein (Heiko)
  • Kommentar als Personenäußerung
  • Inwieweit ist der Bürger bereit Druck aufzunehmen, und dieser wird für weitere Themen noch kommen bzw. unvermeidlich sein (CO2 Abgabe)
  • Subventionen umleiten -> Elektroantriebe für Traktoren / Herstellung und Forschung in Deutschland / Wasserstoff als Brückentechnologie
  • https://www.tagesschau.de/wirtschaft/energie/lkw-klimaneutral-lastwagen-100.html
  • Grundsätzlich gehören alle Subventionen auf den Prüfstand

• Rechtsradikale AfD in RLP (zuletzt Joachim Paul)
  • Protest gegen das Zentrum Rheinhessen / Demoteilnahme / Übergreifende Aktionskalender ?
  • https://www.hochheimer-zeitung.de/politik/politik-rheinland-pfalz/nach-afd-aemtersperre-paul-will-vors-parteigericht-ziehen-3169660
  • rechtsoffene Christliche Parteien und ihre Annäherung an Trump
  • "Die Anstalt" zum Thema Parteiverbot AfD. Dort wird auch gezeigt, wie sich demokratische Institutionen mit demokratischen Mitteln aushebeln lassen https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-10-oktober-2023-100.html

Top 6: Sonstiges

• Termine für Januar festlegen => Freitag: 12.1. & 26.1.
• Neujahrstext anyone? https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/5SQjaIdZk2XKoPJdq7AmSCt8/

Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung

• Nächste Vorstandssitzung: 12.01.2024
• Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/Voc-mbGFxY2pdvBZlHmRhLenUQmR1qpbVuHUSMmu3pQ/