RP:2020-01-19 - 272 Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 19.01.2020, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr
- Teilnehmer: Jan, Bodo, Ingo, Jürgen, Marie, Lorena ab 20:34
- Abwesend: Maurice, Celine, Joshua
- Gäste, die genannt werden möchten:
- Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:10
- Ende: 21:56
- Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
- Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung/Sprechen?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
- Protokollant: Gemeinsam
- Versammlungsleitung: Marie
- Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2020/2020-01-19_-_272._-Vorstandssitzung.ogg
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
- 1 Top 1: Berichte
- 2 Top 2: Umlaufbeschlüsse
- 3 Top 3: Anträge an den Vorstand
- 3.1 Grundversorgung Bereich Sage/OL ss
- 3.2 Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen
- 3.3 Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss
- 3.4 Grundversorgung Bereich Bundes-IT
- 3.5 Grundversorgung Bereich Versicherung
- 3.6 Budget Verwaltung
- 3.7 Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer
- 3.8 Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021
- 3.9 Budget Öffentlichkeitsarbeit
- 3.10 Budget Bundesgeschäftsstelle
- 3.11 Budget Internationales
- 4 Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden
- 5 Top 5: Politisches
- 6 Top 6: Sonstiges
- 7 Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung
Top 1: Berichte
- Vorsitzende
- Tagesgeschäfte
- Teilnahme Schatzmeistersitzung
- Stellvertretender Vorsitzender
- FFF Demo in Mainz
- Schatzmeister
- Teilnahme Schatzmeistersitzung
- Generalsekretär
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Mitglieder: 343 (343)
- stimmberechtigt: 162 (163) => 47 % (47 %)
- schwebend: 4
- Eintritte seit 1.1.2020: 0
- Austritte seit 1.1.2020: 1
- Saldo seit 1.1.2020: -1
- Lastschrift: 160 (162) => 47 % (47 %)
- ohne E-Mail-Adresse: 50 (50)
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Politischer Geschäftsführer
- keine neuen Dinge
- Teilnahme Schatzmeistersitzung
- Beisitzer Celine
- Beisitzer Joshua
- Beisitzer Lorena
- Beisitzer Maurice
- DSB
Top 2: Umlaufbeschlüsse
- keine
Top 3: Anträge an den Vorstand
Grundversorgung Bereich Sage/OL ss
Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich
SAGE/OL Wartung 6.000 EUR zur Verfügung zu stellen.
Begruendung: mündlich
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Schatzmeister Bund
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/56786
Umsetzungsverantwortlich:
Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen
Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich
Veranstaltungen ein Budget von 14.616,68 EUR zur Verfügung zu stellen.
Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes
Empfehlungen ab.
Begruendung: mündlich
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Schatzmeister Bund
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/56787
Umsetzungsverantwortlich:
Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss
Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich
Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und
Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 10.000 EUR zur Verfügung zu
stellen
Begruendung: mündlich
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Schatzmeister Bund
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/56788
Umsetzungsverantwortlich:
Grundversorgung Bereich Bundes-IT
Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 33.840 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 41.800 EUR) zur Verfügung zu stellen.
Begruendung: mündlich
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Schatzmeister Bund
Dafür: Bodo, Jürgen, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung: Ingo
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/56790
Umsetzungsverantwortlich:
Grundversorgung Bereich Versicherung
Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich
Versicherungen 9.000 EUR zur Verfügung zu stellen.
Begruendung: mündlich
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Schatzmeister Bund
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Lorena, Marie
Dagegen:
Enthaltung: Bodo
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/56791
Umsetzungsverantwortlich:
Budget Verwaltung
Text: Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 4.687,50 für den
Bereich Verwaltung zur Verfügung zu stellen
Begruendung: mündlich
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Schatzmeister Bund
Dafür: Lorena
Dagegen: Bodo, Jürgen, Ingo
Enthaltung: Jan
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/56792
Umsetzungsverantwortlich:
Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer
Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich
Wirtschaftsprüfer ein Budget von 35.938 EUR zur Verfügung zu stellen.
Begruendung: mündlich
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Schatzmeister Bund
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Lorena, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/56793
Umsetzungsverantwortlich:
Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021
Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von
47.840,73 EUR für die BTW2021 zur Verfügung zu stellen.
Bereits beim Bund zur Verfügung gestellt aus dem restlichen EU19
WK-Budget ehemals 80.000 / Die Entscheidung stehen lassen oder ausbezahlen.
Begruendung: mündlich
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Schatzmeister Bund
Dafür: Lorena
Dagegen: Bodo, Jürgen, Ingo, Marie
Enthaltung: Jan
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/56794
Umsetzungsverantwortlich:
Budget Öffentlichkeitsarbeit
Text: Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 22.500 für den
Bereich Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung zu stellen
Begruendung: mündlich
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Schatzmeister Bund
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Lorena, Marie
Dagegen: Bodo
Enthaltung:
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/56795¶
Umsetzungsverantwortlich:
Budget Bundesgeschäftsstelle
Text: Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 3.600 für den
Bereich Bundesgeschäftsstelle zur Verfügung zu stellen
Begruendung: mündlich
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Schatzmeister Bund
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Lorena, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/56796
Umsetzungsverantwortlich:
Budget Internationales
Text: Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.150 für den
Bereich Internationales zur Verfügung zu stellen
Begruendung: mündlich
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Schatzmeister Bund
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Lorena, Marie
Dagegen: Bodo
Enthaltung:
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/56797
Umsetzungsverantwortlich:
Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden
- Kreisverband Koblenz
- Kreisverband Rhein-Pfalz
- Kreisverband Südpfalz
- Kreisverband Südwestpfalz
- Kreisverband Trier Trier-Saarburg
- Regionalgruppe Westpfalz
- Ahrweiler
- Altenkirchen
- Mittelhaardt
- Region Rheinhessen-Nahe
- Rhein-Hunsrück
- Rheinhessen
- Westerwald
- Worms
Top 5: Politisches
- Arbeitstreffen am Samstag um 11 Uhr in der LGS, Brainstorming zum Brainstorming
Top 6: Sonstiges
- Wahrscheinlich nur DSL-Anschluss 25000 in der LGS möglich
Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung
- Nächste Vorstandssitzung: 13.02.2020
- Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Xg4J2mPSJa6Kjvk1iYRlG8s3/