RP:2019-03-25 - 252 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 25.03.2019, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

• Teilnehmer: Bodo, Jan, Ingo, Marie, Jürgen
• Abwesend:
• Gäste, die genannt werden möchten:
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:15
• Ende: 21:26
• Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
• Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung/Sprechen?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
• Protokollant: Gemeinsam
• Versammlungsleitung: Marie
• Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2019/2019-03-25_-_252._-Vorstandssitzung.ogg

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzende
  • Teilnahme u. Versammungsleitung BPT in Nürnberg
    • Vorständetreffen während des BPT
  • Anmeldung, Orga und Teilnahme an Save your Internet Demo Koblenz
    • Gespräche mit anderen Parteien
  • Interview mit SWR Radio und SWR Fernsehen zur Demo
  • Netzwerk Cryptoparty-Koblenz mit gegründet
• Stellvertretender Vorsitzender
  • Teilnahme SaveyourInternet Frankfurt
  • Unterschriftensammeln für Kommunalwahl
  • Stammtisch Mainz
  • Viel SoMe Bund konzeptionell und Beiträge, neu besetzter Instagramm Account
  • zusätzlicher Twitter account für Wahlkampf in Mainz @meenzgefühl
• Schatzmeister
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Hauptkonto 134.232,07 € (121.983,38 €)
    • Rücklagenkonto 3.778,56 € (3.778,56 €)
    • Bargeldkasse 47,30 € (47,30 €)
  • Teilnahme am Bundesparteitag am 16./17. März
  • Teilnahme und Orga der Demo in Koblenz bezügl. Urheberrecht
• Generalsekretär
  • Teilnahme an Demo "Wir sind keine Bots – Gegen Artikel 13 und die Uploadfilter!" in Heidelberg
  • Einladungen KPT/AV Ludwigshafen verschickt
  • Tickets im OTRS aufgeräumt
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Mitglieder: 349 (350)
    • stimmberechtigt: 197 (192) => 56 % (55 %)
    • schwebend: 7
    • Eintritte seit 01.01.2019: 1
    • Austritte seit 01.01.2019: 5
    • Saldo seit 01.01.2019: -4
    • Lastschrift: 178 (179) => 51 % (51 %)
    • ohne E-Mail-Adresse: 48 (50)
• Politischer Geschäftsführer
  • BPT Teilnahme
  • Planung SYI Demo in Koblenz
    • Flyer, Banner, Sarg
  • Teilnahme SYI Demo
  • Gespräche mit anderen Parteien
  • Netzwerk "Cryptoparty-Koblenz" mit gegründet
• DSB

Top 2: Umlaufbeschlüsse

• keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Wahlkampfunterstützung LV Brandenburg

28.01.2019

Nr.: 1

Text: Der Landesvorstand möge beschließen: Wir unterstützen den Europa-, Kommunal- und Landtagswahlkampfes 2019 im Landesverband Brandenburg. Hierfür stellt der Landesverband einen Betrag in Höhe von 600 € (mehr wäre toll, weniger nehmen wir auch gerne) zur Verfügung. Das Geld soll zweckgebunden für die Anschaffung und Unterhaltung eines Wahlkampfmobils verwendet werden.
Begruendung: Das Superwahljahr 2019 und die aktuell geringe Wählerresonanz für unsere Partei stellen uns vor große Herausforderungen. Wir haben uns dafür entschieden, den Wahlkampf zu den Menschen zu bringen. Unser Ziel ist der Einsatz eines Wahlkampfmobiles vor Ort, nicht nur in den größeren Städten, sondern besonders auch in den kleinen Dörfern. Die Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen zeigen, dass besonders in den kleinen Dörfern, bis auf Aktivitäten einer Partei, kaum politische Präsenz gezeigt wurde. Diese Partei kam dadurch in den Landtag. Das können wir auch. Unsere Kandidaten/innen sollen im Wahlkampf durch ihre Wahlkreise touren können, um in direkten Gesprächen mit den Wählern/innen deren Wünsche und Anregungen aufzunehmen. Gleichzeitig wollen wir die Menschen davon überzeugen, die bessere politische Alternative zu sein. Das Wahlkampfmobil soll intensiv eingesetzt werden; am besten täglich an einem neuen Ort. Wir gehen von einem Ankaufspreis bis zu 10 T€ aus. Wir wollen das Fahrzeug in Eigenregie umrüsten Für die Umrüstung und die laufenden Kosten im Wahljahr rechnen wir mit weiteren 7 bis 10T€.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Thomas Bennühr
Dafür:
Dagegen: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Enthaltung:
Hinweise: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=567392; wurde vertagt wegen Schatzmeisterclub; zwischenzeitlich hat sich ergeben, dass das Projekt nicht durchgeführt werden soll
Umsetzungsverantwortlich:

Kostenerstattung Kundenstopper

24.03.2019

Nr.: 2

Text: Da wir keinen A0-Kundenstopper (für die Stände mit dem UU-Sammlen) haben, würde ich gerne einen aus Spanplatten bauen.
Begruendung: Ein A0 Kundenstopper ist für relativ wenig Geld baubar, groß und wiederverwendbar.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Maurice Conrad
Dafür:
Dagegen: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Enthaltung:
Hinweise: Kosten für die Spanplatten = 20 €. Der Rest ist kostenlos. - Siehe Nr, 4
Umsetzungsverantwortlich:

Kostenerstattung Plakat UU-Sammeln

24.03.2019

Nr.: 3

Text: Um Unterstützungsunterschriften zu sammeln, würden wir in Mainz gerne einen Kundenstopper (A0) mit 2 Plakaten bespielen.
Begruendung: Das erhöht die Aufmerksamkeit eines Standes drastisch
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Maurice Conrad
Dafür:
Dagegen: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Enthaltung:
Hinweise: Voraussichtliche Kosten für Druck = 32 € - Siehe Nr, 4
Umsetzungsverantwortlich:

Budget für Infostandausstattung und Anmeldung

24.03.2019

Nr.: 4

Text: Um Infostände vor der Kommunal- und EU-Wahl durchzuführen erhalten die Piraten Mainz ein Budget von 200€
Begruendung: Ergibt sich aus dem Antrag. Dafür werden die Anträge 2 und 3 abgelehnt. Deren Kosten können hier geltend gemacht werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Bodo
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Budget kann nach und nach gegen Vorlage der Quittungen bei Ingo abgerufen werden.
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• Kreisverband Koblenz
  • Orgatreffen für Save Your Internet Demo
  • Save Your Internet Demo angemeldet u. durchgeführt ca 1000 Teilnehmer
• Kreisverband Rhein-Pfalz
  • Aufstellungsversammlung am 24.03.2019
  • Kreisparteitag zur Kommunalwahl am 17.04.2019
• Kreisverband Südpfalz
• Kreisverband Südwestpfalz
• Kreisverband Trier Trier-Saarburg
• vKV Westerwald
• Regionalgruppe Westpfalz
• Ahrweiler
• Altenkirchen
• Mittelhaardt
• Rhein-Hunsrück
• Rheinhessen
  • Veranstaltung "Wie schütze ich meine Daten" mit Fanhilfe Mainz; ca 40 Fans als Teilnehmer
  • Fridays for future Mainz am 15 03. besucht und geholfen.
  • Flyer für Wahlkampf kommunal fertig und angefangen zu verteilen.
  • Mondays for Future Soli Demo.
  • Mitarbeit bei "European May" und GMM-Vorbereitung.

• Worms

Top 6: Sonstiges

• Plakate sind da (Nur A1)
  • Wie machen wir das mit dem verteilen?
• EU-Event
  • leider Absagen von Datenschützern - habe noch mal nachgefragt
  • Notfallplan ist eigene Podiumsdiskussion
    • Dann sehr viel Social Media Spots aufnehmen und in den letzten 4 Wochen nutzen

Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung

Nächste Vorstandssitzung: 08.04.2019