RP:2018-06-12 - Protokoll Kreisvorstand Rhein-Pfalz
Inhaltsverzeichnis
Vorstandssitzung vom 12.06.2018
- Teilnehmer: Angie, Paul, Heinz, Harald, Chris
- Abwesend: -
- Gäste: 1
- Beginn: 20:14 Uhr
- Ende: 21:30 Uhr
- Ort: Mumble Piratenpartei NRW, Raum "Rhein-Pfalz"
- Protokollant: Gemeinsam
- Versammlungsleitung: Chris
TOP 1: Überarbeitung der Geschäftsordnung
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rhein-Pfalz/Vorstand/Geschäftsordnung
Forderungen an den neuen Vorstand und die Vorstandsarbeit (von Christian) • Teamwork ◦ Beteiligte müssen an Aktionen fest zusagen ◦ Anzahl der Aktionen reduzieren (?) dafür Effizienz erhöhen • Überlastungsschutz ◦ Limitierung der Aufgaben pro Person ◦ Dinge müssen erst erledigt oder aufgegeben sein, damit eine andere Aufgabe begonnen werden kann • Nutzung der internen Datenbank ◦ Dokumente sollten für uns immer präsent und abrufbar sein ◦ Verbessert die Recherche im KV • Regelmäßige Presse-/Website-Updates ◦ Mindestens ein mal pro Woche einen Artikel auf der Website. Es gibt genug Themen, ob regional oder national, die behandelt werden können. ◦ Zulassung von "Gastbeiträgen", die nicht vom Vorstand kommen, aber abgesegnet sind. • Konsequente Automatisierung aller regelmäßigen Vorgänge ◦ Einladungen verschicken, Protokolle veröffentlichen - das muss alles automatisch gehen ◦ Dadurch werden Ressourcen frei für Presse und Aktionen • Vorgeschriebene To-Do-Lösung ◦ Wir brauchen eine Software/To-Do-Plattform, die für alle benutzbar und leicht verständlich ist. Mein Vorschlag: Trello. Hat sich inzwischen stark verbessert und ist auch unterwegs benutzbar durch Handy-App usw. ◦ Auf diese Weise hat man immer einen Überblick über den Fortschritt und was zu tun ist.
TOP 2: Berichte
- Schatzmeister:
- Bank: 8.908,78 EUR (12.06.)
- Kasse: 182,90 EUR
- Mitglieder im KV: XX (Stand: )
Bericht Chris zur Kommunalwahl & Kooperation GRÜNE Ludwigshafen: Es besteht die Planung, eine Listenverbindung mit den Grünen zur Kommunalwahl einzugehen.
Wie das konkret aussieht: Information vom statistischen Landesamt: • Grüne und Piraten müssen jeweils eine getrennte (!) Aufstellungsversammlung durchführen • Die Wahlvorschläge Grüne und Piraten stehen getrennt auf dem Wahlzettel • Die Wählerstimmen werden am Ende ADDIERT und auf die beiden Listen verteilt. Wie genau das aussieht, steht offenbar in § 41 Abs. 2 KWG. Wie genau das abläuft muss man noch ausrechnen. • Laut statistischem Landesamt kann auf diese Weise (durch Rundung, nehme ich an) ein zusätzlicher Sitz auf die Verbindung entfallen.
Demnächst diskutieren wir ein wenig über diese Sache.
TOP 3: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Nicht verfügbar
TOP 4: Anträge
Der Vorstand möge die Stammtischtermine für Ludwigshafen so organisieren, dass nur eine Stammtischsitzung pro Monat zu regelmäßigen Terminen stattfindet. Idealerweise nicht zu dicht an den wiederkehrenden Terminen der Stammtische in Speyer und Schifferstadt. Mittwoch als Wochentag kann / sollte beibehalten werden.
Begründung: Da sich meistens die immer gleichen Leute treffen und oftmals die politische Willens- und Meinungsbildung etwas zu kurz kommt und eigentliche Parteiarbeit auch nicht immer erledigt werden kann, schaffen wir so für die aktiven Mitglieder Freiräume. Letztere können genutzt werden, um zuhause Dinge umzusetzen / voranzutreiben oder Energien können gesammelt werden, um die anderen Stammtische im Kreis häufiger zu besuchen oder es können außerordentliche Stammtische (wie Limburgerhof und bald Mannheim) angegangen und besucht werden. Darüberhinaus besteht die Hoffnung, dass die dann selteneren Ludwigshafener Stammtische dahingehend aufgewertet werden, dass sie in der Presse, auf der Homepage etc. intensiver und regelmäßig angekündigt und beworben werden. Auch kann es zu ausgearbeiteteren Tagesordnungen (TOs) und mehr Disziplin (bei gleichem Spaß und Freizeitwert) führen.
Text: Der Vorstand möge die Stammtischtermine für Ludwigshafen so organisieren, dass nur eine Stammtischsitzung pro Monat zu regelmäßigen Terminen stattfindet. Idealerweise nicht zu dicht an den wiederkehrenden Terminen der Stammtische in Speyer und Schifferstadt. Mittwoch als Wochentag kann / sollte beibehalten werden.
Der Vorstand beschließt daher einen regelmäßigen Stammtischtermin für Ludwigshafen für den jeweils vierten Mittwoch eines Monats.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: KV
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: Der Kalendereintrag wird angepasst
Umsetzungsverantwortlich: Vorstand
Text: Die neue GO wird genehmigt entsprechend der aktuellen Version im Piratenpad. Die einzige Änderung bezieht sich auf den Termin der Vorstandssitzungen (2. Mittwoch im Monat)
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: KV
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Vorstand
TOP 5: Sonstiges
- Der Landesvorstand hat mich am BPT2018.1 beauftragt, zu erfragen, ob im November ein BPT in Ludwigshafen und zwar im Das Haus stattfinden kann. Ich werde diese Woche da mal nachfragen. Sollte es dazu kommen, bedeutete das natürlich die ein oder andere Mehrarbeit zu jener Zeit im Jahr.
- Bei einer Mumblesitzung mit dem Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei entstand die Idee, diesen zu einem Vortrag nach LU einzuladen. Diese Idee sollte nicht in Vergessenheit geraten und demnächst angegangen werden.
- Zur DSGVO sollte die ein oder andere Maßnahme zur politischen Meinungsbildung an Stammtischen stattfinden. Zu diesem Zwecke habe ich bei Datenschutzbehörden Unterlagen und Reader bestellt und PDFs gesammelt, die an alle - auch an Uninteressierte - verteilt werden müssten, wir sind ja - irgendwo - die Digitalpartei.
Nächste Vorstandssitzung: 11.07.2018, 20:00 Uhr im Mumble.
