RP:2016-12-01 - 198 Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 01.12.2016, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr
- Teilnehmer: Klaus, Marie, Jürgen, Ingo
- Abwesend:
- Gäste, die genannt werden möchten:
- Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:02
- Ende:
- Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
- Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
- Protokollant: Gemeinsam
- Versammlungsleitung: Klaus
- Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2016/2016-12-01_-_198._-Vorstandssitzung.ogg
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
Top 1: Berichte
- Vorsitzender
- Aufstellungsversammlung in Kaiserslautern (Versammlungsleitung)
- AG-Wahlen-Mumble
- Vorbereitung UU-Aktion (2500 Ausdrucke, Adressetiketten)
- Nette Freifunkdinge
- Stellvertretende Vorsitzende
- Aufstellungsversammlung in Mainz /Wahlleitung
- Aufstellungsversammlung und Kreisparteitag Koblenz
- Gewählt als Direktkandidatin und 1.Vorsitzende KV Koblenz/Mayen-Koblenz
- BGE Vortrag in Lahnstein Veranstaltung der Jenny-Marx-Stiftung
- Treffen mit Kristos wegen Beauftragung zur Bundestagswahl 2017 Orga in Koblenz
- Briefaktion beendet , heißt fertiggestellt und zur Post gebracht
- Schatzmeister
- Kontostände (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Hauptkonto 110.541,67 € (111.975,74 €)
- Rücklagenkonto: 3.815,06 € (3.815,06 €)
- Barkasse: 80,82 € (80,82 €)
- Aufstellungsversammlung in Mainz, Ausrichtung
- Aufstellungsversammlung und Kreisparteitag in Koblenz, Ausrichtung
- Aufstellungsversammlung in Kaiserslautern, Ausrichtung
- IT-Treffen in Biedershausen
- erste Rückläufer von Unterschriftenblättern
- Generalsekretär
- Arbeitstreffen der BundesIT am vergangenen Wochenende
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Mitglieder: 490 (492)
- stimmberechtigt: 370 (371) => 75 % (75 %)
- Eintritte seit 01.01.2016: 11
- Austritte seit 01.01.2016: 57
- Saldo seit 01.01.2016: -46
- Lastschrift: 310 (311) => 63 % (63 %)
- ohne E-Mail-Adresse: 53 (53)
- Politischer Geschäftsführer
- AV Mainz (Protokoll)
- AV Koblenz
- BGE Vortrag mit Jenny-Marx Stiftung und Partei der Linken
- Bundeswahlkampforga- Treffen und mehrere Mumble
- Pol-Gef Sitzungen
- Briefaktion UU
Top 2: Umlaufbeschlüsse
Bereitstellung eines Budget für Briefaktion zur BTW 2017
Text: Der Landesvorstand möge beschließen, für eine Briefaktion zur Sammlung von Unterstützerunterschriften und Akquise ein Budget von 1000 € zur Verfügung zu stellen. Diese Aktion wurde auf dem Kandidatentreffen beschlossen.
Begruendung= Es soll versucht werden wieder mehr Piraten zur Mitarbeit zu bewegen und Unterstützer-Unterschriften zu bekommen.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen für die AG Wahlen
Dafür: Klaus, Jürgen, Marie, Jan, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo zusammen mit AG Wahlen
Top 3: Anträge an den Vorstand
Reisekosten Verwaltungstreffen 16.2
Text: Der Landesverband entsendet Ingo Höft und Jan Reininghaus zum Verwaltungstreffen am 3./4. Dezember in Weimar und stellt dafür ein Reisekostenbudget von insgesamt 450 € zur Verfügung.
Begruendung: wichtiges Treffen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
Übernahme der Geschäfte des KV Worms
Text: Der Landesvorstand stellt fest, dass der Kreisvorstand des Kreisverbandes Worms durch das Ausscheiden des Kreisvorsitzenden handlungsunfähig geworden ist. Daraus ergibt sich, dass der Landesvorstand die Geschäfte des Kreisverbandes ab sofort übernimmt. Der Landesvorstand lädt unverzüglich zu einer Kreismitgliederversammlung ein, wie in § 14 (2) der KV-Satzung vorgesehen[1].
Begruendung: siehe Text
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: LVor
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Es wird versucht den Termin mit den verbliebenden Kreisvorstandsmitgliedern abzustimmen.
[1] https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Worms/Satzung_KV_Worms#.C2.A7_14_-_Der_Vorstand
Umsetzungsverantwortlich: LVor
Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden
- Kreisverband Ahrweiler
- Kreisverband Altenkirchen
- Kreisverband Koblenz
- UUFormular für Direktkandidat ist da.
https://wiki.piratenpartei.de/Datei:RP-Unterschriftenblatt_WK199_%28Koblenz%29_zur_BTW2017.pdf
- Infostände in Planung
- Kreisverband Mittelhaardt
- Kreisverband Rhein-Pfalz
- eventuelle Teilnahme an der Landratswahl
- Kreisverband Südpfalz
- Kreisverband Südwestpfalz
- Kreisverband Trier Trier-Saarburg
- Kreisverband Worms
- vKV Westerwald
- Regionalgruppe Westpfalz
- Silvan wurde zum Direktkandidaten gewählt
- Rhein-Hunsrück: Sa, 3.12. ab 19 Uhr Stammtisch im Bistro Salamander in der Rathausstr. 13; 55430 Oberwesel
- Rheinhessen
Top 5 Politisches
- Piraten wurden in einer CDU "Foto-Story" in Twitter genannt.
Top 6: Sonstiges
- Handlungsunfähigkeit Vorstand KV Altenkirchen
- Der LaVor fordert den KV Altenkirchen auf, unverzüglich einen Termin für eine Mitgliederversammlung zu nennen.
- Handlungsunfähigkeit Vorstand KV Worms, Einberufung Auflösungsversammlung
- wäre der Beitritt zum KV Rhein-Pfalz keine Option, wenn beide KV zustimmen würden?
- UU-Formulare der Direktkandidaten: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Bundestagswahl_2017/Unterschriftenblaetter_Direktkandidaten
- Reservierung von 4 DZ und 2 EZ für Marina Kassel (Vorab-Bestätigung)
- Unterstützung populistischer Äußerungen durch Anna Stamm und Peter König.
Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads
Nächste Vorstandsitzung:
- 18.12.2016
