RP:2016-10-16 - 195 Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 16.10.2016, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Teilnahme AV WK 210 und KMV Südwestpfalz in Biedershausen am 9.10.16
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Teilnahme AG Wahlen
  • Schatzmeister
    • Kontostände (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Hauptkonto 113.353,52 € (98.792,82 €)
    • Rücklagenkonto: 3.815,06 € (3.815,06 €)
    • Barkasse: 397,83 € (289,83 €)
    • Aufstellungsversammlung und KPT KV Südwestpfalz
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Mitglieder: 497 (497)
      • stimmberechtigt: 373 (370) => 75 % (74 %)
      • Eintritte seit 01.01.2016: 10
      • Austritte seit 01.01.2016: 47
      • Saldo seit 01.01.2016: -37
      • Lastschrift: 314 (314) => 63 % (63 %)
      • ohne E-Mail-Adresse: 54 (54)
  • Politischer Geschäftsführer
    • Teilnahme AG Wahlen
    • Teilnahme Pol-Gef Runden

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Die Umlaufbeschlüsse Nr. 1, 2 und 3 wurden nicht in die Protokolle aufgenommen und werden hier nachgereicht, da ich sie als Referenz benötige. -Ingo

Antrag Nr. 1 ist vorhanden: https://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-04-17_-_183._Vorstandssitzung

Unterstützung der AG Drogen und Suchtpolitik zur Teilnahme an der "Mary Jane"

20.04.2016
Nr.: 2
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Text: Der Landesverband unterstützt die AG Sucht und Drogenpolitik mit 300 Euro. Sie möchte in Berlin an der Hanfmesse und Festival "Mary Jane" mit einem Stand die Piratenpartei vertreten.https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=267877#Article477967
Begruendung: Es handelt sich um ein wichtiges PIRATEN Thema.Da die Messe in Berlin stattfindet unterstützt die Teilnahme auch den Wahlkampf der Berliner PIRATEN.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie
Dafür: Klaus,Ingo, Jürgen, Martin, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin


Dem Willkommenspaket für Neumitglieder wird nicht widersprochen

21.04.2016
Nr.: 3
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Text: Dem Landesvorstand wurde von der Bundesverwaltung ein Angebot für ein Willkommenspaket zu 4,65 € pro Neumitglied unterbreitet. Wenn diesem Angebot nicht bis zum 03.05.2016 widersprochen wird, so wird das Paket automatisch über den PShop versendet und verrechnet. Der Landesvorstand unternimmt hierzu nichts, er stimmt somit also einer Annahme des Willkommenspaketes zu (Opt out). Dieses bedeutet auch, dass dem Paket sofort widersprochen wird, wenn dieser Antrag nicht angenommen wird.
Begruendung: Der Landesvorstand möchte möglichst viele Entscheidungen dem neuen Landesvorstand mit Wahl am 30.04.2016 überlassen. Wenn er nichts unternimmt, so erhalten Neumitglieder zukünftig ein Willkommenspaket. Der neue Landesvorstand hat aber immer noch 3 Tage Zeit, diesem zu widersprechen, bzw. einer rückwirkenden Versendung zuzustimmen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Klaus, Ingo, Marie, Martin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Das Angebot lautet wie folgt: Ab 15. Mai werden künftig alle neuen Mitglieder ein Willkommenspaket mit folgendem Inhalt erhalten:

  • 1 Grundsatzprogramm 1,-- €
  • 1 Mitgliederhandbuch 1,-- €
  • Aufkleber/Button 0,50 €
  • Ausweis & Anschreiben 0,50 €

Porto + Verpackung (500g) 1,65 € Gesamt je Paket 4,65 €

So lange es noch keine Neuauflage des Grundsatzprogramms nach aktueller Beschlusslage (BPT16.1) gibt werden wir diesen Artikel durch andere im selben Wert ersetzen. (Absprache vom Verwaltungstreffen 16.1 in Leipzig)

Die Pakete werden gemäß Absprache des Fachbeirats für Finanzen (SM-Club) über den PShop automatisch mit eurem LV abgerechnet.

Ihr habt die Möglichkeit per Mail an vorstand@piratenpartei.de dem automatisierten Versand für euren LV bis zum 03.05.2016 zu widersprechen.

Selbstverständlich ist das Paket auch je LV individualisierbar mit Artikeln aus dem PShop die ihr selbst zusammenstellen könnt. Bitte beachtet dabei, dass ggfs. die Kosten für das Paket bzw. für das Porto steigen können. Wendet euch dazu bitte an vorstand@piratenpartei.de. Bei Fragen bin ich euch gerne behilflich. Zusätzlich habt ihr die Möglichkeit das Paket rückwirkend an die Mitglieder mit Eintritsdatum bis 14.05. versenden zu lassen.

Bei Mitgliedern die bereits einen Ausweis erhielten werden wir den Artikel durch einen anderen im selben Wert ersetzen. In eurem LV wären davon dann 6 Mitglieder betroffen, was Kosten in Höhe von 27,90 € entspricht. Bitte teilt mir bis 03.05. per Mail nvorstand@piratenpartei.de mit, ob ihr einen rückwirkenden Versand wünscht.

Das Mitgliederhandbuch wird in Kürze auch als einzelner Artikel im PShop bestellbar sein. Ich werde dann noch mal eine gesonderte Info rausschicken.
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Top 3: Anträge an den Vorstand

Anschaffung von Stühlen für die Landesgeschäftsstelle

16.10.2016
Nr.: 4
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Text: Für ein Maximalbudget von 500€ werden stabile Stühle für die LGS angeschafft. Mit der Umsetzung wird Britta Werner beauftragt.
Begruendung: Die von mir vor vier Jahren gekauften Klappstühle und vor einem Jahr von Martin gespendeten Holzstühle zeigen starken Verschleiß und haben sich als ungeeignet für längere Veranstaltungen erwiesen.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Britta (micramouse)
Dafür:
Dagegen: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Klaus
Enthaltung:
Hinweise: Original-Antrag im OTRS Ticket-ID: PP#100231945 - Der Antrag wird erneut behandelt, wenn klar ist wie die Zukunft der LGS genau aussehen soll.
Umsetzungsverantwortlich:


Erstattung von Reisekosten für den Berliner Wahlkampf

16.10.2016
Nr.: 5
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Text: zwei Piraten werden die Reisekosten in Höhe von zusammen maximal 350 € erstattet, die sie für die Wahlkampfunterstützung der Piraten in Berlin aufgewendet hatten.
Begruendung: Der Landesvorstand hatte angekündigt, diese Kosten zu erstatten. Das dafür vorgesehene Budget ist noch nicht erschöpft.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo stellvertretend
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Der Landesvorstand kritisiert beim Antragsteller, dass die Reisekosten nicht im voraus beantragt wurden. Die Annahme dieses Antrags ist eine Ausnahme, da zum Glück ein noch nicht ausgeschöpftes Budget vorhanden war.
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
  • Kreisverband Altenkirchen
  • Kreisverband Koblenz
    • nichts Neues
  • Kreisverband Mittelhaardt
  • Kreisverband Neuwied
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
    • nix neues
  • Rheinhessen
    • Infostand am 15.10, 22.10. und 29.10. in Mainz
    • Großdemo gegen Fluglärm am 22.10. in Mainz
  • MRH - Piraten

Top 5 Politisches

Top 6: Sonstiges

  • Termin/Einladung für AV WK 205 Mainz? (Vorschlag: wieder Donnerstags, 19:30 Uhr, z.B. 10.11.)Klaus macht ein dudle für den Termin.
  • Es gibt eine Rechnung über zwei bestellte Willkommenspakete. Von keinem Vorstand wurden die Willkommenspakete bestellt.
  • Saarland hat Wahlkampfhilfe beantragt.
  • Berlin fragt nach personeller Unterstützung des LPT am 22.-23.10 in Berlin. Geht leider nicht, da gleichzeitig die AVRLP stattfindet

Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung:

  • 06.11.2016
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