RP:2016-06-05 - 186 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 05.06.2016, 15:30 bis ca. 17:00 Uhr

• Teilnehmer: Klaus, Jan, Jürgen, Marie, Ingo anwesend ab 15:48

• Abwesend:

• Gäste, die genannt werden möchten: Thia

• Beginn/Start der Aufzeichnung:15:43

• Ende:17:06

• Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung

• Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0

• Protokollant: Gemeinsam

• Versammlungsleitung: Klaus

• Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2016/2016-06-05_-_186._-Vorstandssitzung.ogg

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzender
  • Treffen ÖA am 4.6.2016 in Kirchheimbolanden
  • Datenschutzschulung
• Stellvertretende Vorsitzende
  • Treffen zur Öffentlichkeitsarbeit 04.06.2016
  • Datenschutzbelehrung in Biedershausen

• Schatzmeister
  • Kontostand kann ich noch nicht vorstellen, da ich noch keinen Kontozugriff habe. Die Kontokarte und Zugangsdaten habe ich gestern erhalten. Der Kontostand hat sich mit Sicherheit seit dem letzten Stand kaum geändert.
  • Zugang zu Sage habe ich noch nicht erhalten, obwohl ich nachgehakt habe.
  • Für die Unterlagen zum Rechenschaftsbericht war vom Bund Termin gesetzt auf dem 31.05.2016. Der KV Südpfalz hat seine Unterlagen bereits vor ca. 3 Wochen übermittelt. Vom KV Worms habe ich die Unterlagen am 27.05.2016 übernommen. Buchen kann ich die Vorgänge nicht, da kein Zugang (siehe oben). Mit Lothar Krauss habe ich vereinbart, das er die Vorgänge verbucht, wenn ich ihm die Unterlagen zusende. Insoweit konnte die Terminvorgabe eingehalten werden.
  • Rechenschaftsbericht - Unterlagen soweit klar -
    • weiteren Termine können eingehalten werden
• Generalsekretär
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
    • Mitglieder 514 (520)
    • stimmberechtigt 380(380) => 74 % ( 73 %)
    • Eintritte seit 01.01.2016: 8
    • Austritte seit 01.01.2016: 25
    • Saldo seit 01.01.2016: -17
    • Lastschrift: 326 (331) => 63 % ( 64 %)
    • ohne E-Mail-Adresse 58 (62)
  • Treffen zur Öffentlichkeitsarbeit am 4.6. in Kirchheimbolanden
  • Anpassung der Zugangsberechtigungen nach Vorstandsneuwahl
• Politischer Geschäftsführer
  • Treffen zur ÖA
  • üblichen Sitzungen Pol.Gef
• Bericht DSB
  • 16 Piraten aus RLP hatten DSB Schulung
  • Versuchen alle Grundlagen einzuhalten und so gut es geht umzusetzen

Top 2: Umlaufbeschlüsse (nachträglich eingefügt)

Nachstehender Umlaufbeschluss war nicht eingetragen und wurde deshalb nachträglich zwecks Dokumentation am 2017-05-06 nachgetragen.

Rücknahme einer Beauftragung

16.05.2016

Nr.: 5

Text: Die Beauftragung gemäß Beschluss Nummer 4 vom 2016-04-03 (siehe Hinweise) wird zurück genommen.
Begruendung: Für den Versuch eines Neuanfangs im Kreisverband Rheinhessen sollen zunächst alle Funktionen auf den Landesvorstand übergehen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Klaus, Ingo, Marie, Jan
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: Hier ist der Beschluss vom 2016-04-03: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-04-03_-_182._Vorstandssitzung#Kommissarische_Beauftragung_von_Britta_Werner_zur_Fortf.C3.BChrung_der_laufenden_finanziellen_Gesch.C3.A4fte_im_Kreisverband_Rheinhessen.
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 3: Anträge an den Vorstand

Budget für Reisekosten zur Marina Kassel 01.07. -03.07.2016

05.06.2016

Nr.: 1

Text: Es wird ein Budget von 1200 Euro für Fahrt- und Übernachtungskosten für den Vorstand und den DSB der Piratenpartei Rheinland-Pfalz beantragt.
Begruendung: Vernetzungstreffen der Vorstände
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie
Dafür: Jan, Ingo, Jürgen, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Budget für Öffentlichkeitsarbeit

05.06.2016

Nr.: 2

Text: Der Vorstand hat auf Grund des Arbeitstreffens vom 04.06.2016 den Auftrag, die dort erarbeitete Konzeption umzusetzen. Für diese Umsetzung wird in der ersten Phase ein Budget von 2.000 € beschlossen.
Begruendung: Wurde im Arbeitstreffen so festgelegt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Jan, Jürgen, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung: Ingo
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Vorstand

Einladung zur Aufstellungsversammlung WK 211

05.06.2016

Nr.: 3

Text: Der LV beschließt eine Aufstellungsversammlung für einen Direktkandidaten des Wahlkreises 211 zur Bundestagswahl 2017 am 06.07.2016. Für die Einladung und Akkreditierung wird der Landesgeneralsekretär beauftragt, für die sonstige Organisation der KV Südpfalz.
Begruendung: Wir würden gerne so früh wie möglich (ab 23.6. ist es erlaubt) einen Direktkandidaten aufstellen. Da der WK 211 über die KV Grenzen ragt sollte der LV diese Versammlung beschließen. Da Teile des KV Südwestpfalz und evtl. sonstige Mitglieder der Piratenpartei betroffen sind, sollte der LV die Einladung durchführen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: KV Südpfalz
Dafür: Marie, Jürgen, Ingo, Jan, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Fristen sind zu beachten
Umsetzungsverantwortlich: Jan, Ingo

Einzelvertretungsermächtigung zur Verfügungsberechtigung auf das Konto des Kreisverbandes Rheinhessen.

05.06.2016

Nr.: 4

Text: Landesvorstandsmitglied und Landesschatzmeister Ingo Höft erhält vom Landesvorstand des Landesverbandes Rheinland-Pfalz die Ermächtigung, alleine die Verfügungsberechtigung für das Konto des Kreisverbandes Rheinhessen zu erhalten. Ingo Höft ist somit in dieser Angelegenheit alleine unterschriftsberechtigt. Alle anderen Vorstandsmitglieder üben kein Verfügungsrecht aus.
Begruendung: Die Vorgaben der Bank erfordern diesen Beschluss.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Marie, Jürgen, Ingo, Jan, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• entfällt heute

Top 5 Politisches

• Doodle für ein Treffen: Koalitionsvertrag RLP mit besonderen Schwerpunkt "Digital, Sozial" (Jürgen)

Top 6: Sonstiges

• KV Rheinhessen, Kontozugang
• KV Rheinhessen: Einholen der Zugangsdaten des Kreistagsmitglieds für:
  • Twitter/Identi.ca: @piraten_rh @piratenMainz (das macht jemand anderes)dann die von jemand anderes.
  • Facebook (Mainz + Rheinhessen)
  • Google+
  • Terminkalender für Rheinhessen
  • piraten-rheinhessen.de
  • Uberspace Rheinhessen?
  • Sonstige Zugänge (auch im LV)? Pads, geschlossene ML, Redmine
• IT: Funktioniert der Sync zwischen Mailingliste RLP und Newsforum aktuell noch? - scheint wieder zu laufen.
• Mitgliederaktivierung im Hunsrück. Jan verfolgt die Initiierung eines Treffens auf einem Stammtisch.

Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

• https://rlp.piratenpad.de/2016-06-19-187-Vorstandssitzung

Nächste Vorstandsitzung: 19.06.2016