Protokoll des Landesparteitags LMV2016.2 am 30. April 2016 in Koblenz

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Inhaltsverzeichnis

1 Parteitag des LV Rheinland-Pfalz am 30.04.2016 in Koblenz (Vorläufige Version)

Parteitag des LV Rheinland-Pfalz am 30.04.2016 in Koblenz (Vorläufige Version)

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Protokoll

TOP 1. Eröffnung der Versammlung und Vorstellung der Tagesordnung (durch den Landesvorstand) um 10:30 Uhr durch Klaus Brand

TOP 2. Wahl des Parteitagspräsidiums

Wahl der Versammlungsämter

Sebastian Krone aka Bastian ist vorgeschlagen, einstimmig gewählt

Protokollant: Jürgen Grothof; Klaus Brand

Zum Wahlleiter wird Thomas Gaul bestimmt

Zulassung von Presse, Gästen sind grundsätzlich genehmigt

Zulassung von Ton- und/oder Filmaufnahmen sind grundsätzlich genehmigt

Diskretionszone befindet sich weit hinten, der Zugang ist auch hinten. Der DSB weist zu

a) Begrüßung der Mitglieder aus RLP

b) (namentliche) Begrüßung der Gäste

TOP 2.1. Wahl des Versammlungsleiters

TOP 2.2. Vorstellung des weiteren Präsidiums:

Protokollführer: Jürgen Grothof

Wahlleiter Thomas Gaul

Wahlhelfer Friedel Vogt, Klaus Thyes

TOP 2a. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

Homepage KV/Wiki, Mailingliste, Presse (mindestens 2 Wochen vorher)

Wurde durch den Gen-Sek bestätigt

TOP 2b. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Kein Quorum

Akkreditierung

a) Anzahl der Mitglieder:513

b) Davon stimmberechtigt:379

c) anwesende Stimmberechtigte: 27 = Stimmkarten

TOP 2c. Feststellung der gültigen Geschäftsordnung vom LPT 2010.1 idF. vom 02.12.2014

Beschlossen

TOP 3. Abstimmung der Tagesordnung

Beschlossen

TOP 4. Genehmigung des vorhergehenden Protokolls 14.03.2016 Mainz

Beschlossen

TOP 5. Wahl der Rechnungsprüfer (2)

Lars Matti
Peter König

einmütig gewählt

TOP 6. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender: Klaus Brand

Bericht auch im Wiki.

* Klaus stellt Bericht vor

* http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Santa-c/2016_Taetigkeitsbericht

Stellvertretender Vorsitzender: Marie Salm

Bericht auch im Wiki

* Marie stellt Bericht vor

* http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/33/T%C3%A4tigkeitsbericht_Juni_2015_-_April_2016_Marie_Salm.pdf

Generalsekretär: Ingo Höft

Ingo stellt Bericht vor

* Bericht an Protokollanten gegeben

Schatzmeister: Martin Matheis

Tätigkeitsbericht auf Wikiseite
stellt Bericht vor
http://wiki.piratenpartei.de/Datei:T%C3%A4tigkeitsberichtSchatzmeisterLVRLP1516.pdf

Politischer Geschäftsführer: Jürgen Grothof

Jürgen stellt seinen Bericht vor:

* https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/00/RB_Pol-Gef_RLP_15_16.pdf

Beisitzer: Peter Böhm zurückgetreten am 31.12.2015

Bericht steht zzt. nicht zur Verfügung,
- wird nachgeholt - ansonsten bei den 14 tägigen LaVo-Sitzungen

Beisitzer: Britta Werner

Britta stellt ihre Tätigkeit vor

TOP 6.1. Bericht des Datenschutzbeauftragten

Thomas stellt Bericht vor
- Zahlen werden an Protokollanten übergeben
Datenschutzbeauftragter: Sir Thomas Marc

Pause 11.15h-11.30h

Fortsetzung der LMV: 11:55 Uhr

Intermezzo: Sonstiger Antrag wurde gestellt.

Soll der Antrag behandelt werden. "Antrag, den LaVo zu beauftragen nach jedem LPT das Antragsportal zu überarbeiten"

einmütig genehmigt

Der Antrag wird im Wortlaut vorgestellt. (sh. Anhang 1)
- Bei fünf Gegenstimmen ist der Antrag angenommen.

TOP 7. Bericht der Rechnungs- und Kassenprüfer und Entlastung des Vorstandes

TOP 7.1. Bericht der Rechnungs- und Kassenprüfer

Roland und Lars stellen vor
- Hauptkonto: 104.976,82 €
  - 22.04 106.272,18 €
  - 26.04 105.736,87 €

- Rücklagenkonto
  - zzt. 3.832,26 €

- Handkasse (eine Barkasse schwimmt auf dem Wasser)
  - zzt. 289,83 €

- Belege zu den Konten und zur Kasse lagen vor.
  - kleine Mängel, ansonsten keine Beanstandungen

- Inventarliste ist noch auf Stand 2014

- Fazit Kassenprüfer: Buchhaltung einwandfrei, Mittelverwendung entsprechend den Vorgaben, Entlastung wird empfohlen

Inventarliste wurde nachgebessert

- Fazit Rechnungsprüfer: kleinere Mängel, aber alles plausibel, Entlastung wird empfohlen.

TOP 7.2. Beschluss zum finanziellen Teil des Tätigkeitsberichtes

„die den finanziellen Teil des Tätigkeitsberichtes des Vorstandes vor der Beschlussfassung über ihn prüfen. Das Ergebnis der Prüfung wird dem Landesparteitag verkündet und zu Protokoll genommen. Danach sind die Rechnungsprüfer aus ihrer Funktion entlassen.“

TOP 7.2.1. Entlastung des Vorstandes

Einzelentlastung / Gesamtentlastung?

Entlastung beantragt: Einzelabstimmung wird mehrheitlich abgelehnt

Gesamtentlastung: bei zwei Gegenstimmen ist der Landesvorstand entlastet

TOP 8. Beschluss über Satzungsänderungsanträge, die die anstehenden Wahlen betreffen

Keine bekannt

TOP 9. Wahl des Vorstands

a) Vorstellung der Kandidaten zum Vorsitzenden

Kandidat: Klaus Brand stellt sicht vor
- Fragen an den Kandidaten

b) Wahl Vorsitzender

32 Akkreditierte

Kandidatenliste geschlossen: 12.25 h

Wahl eröffnet: 12.46 h

Wahl geschlossen: 12.52 h

Ergebnis: 29 Ja Stimmen 2 x nein 1 Enthaltung

Klaus Brand nimmt die Wahl an.

c) Vorstellung der Kandidaten zum stv. Vorsitzenden

Kandidatenliste eröffnet: 12.28 h

Vorschläge:

Marie Salm
Marie stellt sich vor

d) Wahl stv. Vorsitzender

Kandidatenliste geschlossen: 12.58 h

Wahl eröffnet: 12.59 h

Wahl geschlossen: 13.06 h

Ergebnis: 32 Stimmen - 28 Ja Stimmen, 2 Enthaltungen, 2 Nein

Marie Salm nimmt die Wahl an.

Der Ämterkumulation wurde von der Versammlung zugestimmt

e) Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister

Kandidatenliste eröffnet: 13.08 h

Lars Matti - lehnt ab

Ingo Höft -

Ingo stellt sich vor

f) Wahl Schatzmeister

Kandidatenliste geschlossen: 13.17 h

Wahl eröffnet: 13.28 h

Wahl geschlossen: 13.35 h

Ergebnis:
31 Stimmen - 30 x Ja Stimmen, 0 Enthaltungen, 1x Nein

Ingo Höft nimmt die Wahl an.

Dankesworte an den ehemaligen Schatzmeister Martin.

TOP "Wahl Generalsekretär" wird nach der Wahl des pol. Geschäftführers verschoben.

Bei wenigen Gegenstimmen so beschlossen.

g) Vorstellung der Kandidaten zum Generalsekretär

Vorschläge Gen-Sek:

Jan Reininghaus

Jan stellt sich vor

h) Wahl Generalsekretär

Kandidatenliste geschlossen: 15.18 h

Wahl eröffnet: 15.27 h

Wahl geschlossen: 15.33 h

Ergebnis:
Stimmen - 23 Ja Stimmen, 4 x Enthaltungen, 1 xNein

Jan nimmt die Wahl an.

Der Ämterkumulation wurde von der Versammlung bei einer Gegenstimme zugestimmt

i) Vorstellung der Kandidaten zum Politischen Geschäftsführer

Vorschläge:

Jürgen Grothof

Jürgen stellt sich vor.

j) Wahl Politischer Geschäftsführer

13.45 h 33 Akkreditierte

Kandidatenliste geschlossen: 14.17 h

Wahl eröffnet: 14.19 h

Wahl geschlossen: 14.25 h

Ergebnis:

32 Stimmen - 27x Ja Stimmen, 3 Enthaltungen, 2 Nein

Jürgen nimmt die Wahl an.

Pause bis 15.15h

danach Wahl zum Generalsekretär.

k) Vorstellung der Kandidaten als Beisitzer (Vorstand muss ungerade Anzahl ergeben)

Festlegung Anzahl: (0, 2, 4, 6) Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer

Vorschläge: Paul, Britta, Stefan, Andreas

Aussprache
Anforderung auf geheime Abstimmung Anzahl Beisitzer

32 Akkreditierte 15.35h

geheime Abstimmung (0,2,4 Beisitzer) eröffnet: 15:55h, Ende 16.05h

Ergebnis:

Abgegebene Stimmen: 28 , 28 gültig

0 Beisitzer: 19

2 Beisitzer: 11

4 Beisitzer: 1

2. Abstimmungsgang (0, 2 Beisitzer, Enthaltung)
30 Akkreditierte 16.00h

Beginn: 16.17h

Ende: 16.23h

Ergebnis:

Abgegebene Stimmen: 28 , 28 gültig

0 Beisitzer: 16

2 Beisitzer: 10

Enthaltungen: 2

Es sollen 0 Beisitzer gewählt werden.

l) Wahl der Beisitzer (Liste)

Es werden keine Beisitzer gewählt

TOP 10. Wahl des neuen Landesschiedsgerichtes

TOP 10.1.: Beschluss über die Anzahl der Schiedsrichter/Ersatzschiedsrichter

Abstimmung Anzahl Schiedsrichter:

Nach Aussprache, einstimmig 3 Richter sind zu wählen

TOP 10.2.: Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht

Kandidaten: 16.33h

Stefan Jonczyk

Paul Tylich

Roland Hartung

Paul stellt sich vor - keine Fragen

Roland stellt sich vor - keine Fragen

Stefan stellt sich vor - Es werden Fragen gestellt und beantwortet

Kandidatenliste geschlossen: 16:46

TOP 10.3.: Wahl des Landesschiedsgerichts

Kandidatenliste geschlossen: 16.46 h

Wahl eröffnet: 16.57 h

Wahl geschlossen: 17.12h

* 32 Akkreditierte 16.56h

Ergebnis: Stimmen abgegeben = 28

Stefan Jonczyk = 20

Paul Tylich = 25

Roland Hartung = 25

Alle nehmen die Wahl an.

TOP 10.4.: Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht (Ersatzrichter)

Kandidaten:

Thomas Kemblowski

Thomas stellt sich vor - keine Fragen

TOP 10.5.: Wahl des Landesschiedsgerichts (Ersatzrichter)

Kandidatenliste geschlossen: 17.20h

Wahl eröffnet: 17.32h

Wahl geschlossen: 17.37h

Ergebnis: Stimmen abgegeben 27

26 x Ja

1 x nein

Thomas nimmt die Wahl an.

TOP 11. Wahl der Kassenprüfer

Wahl der Kassenprüfer vorgezogen