RP:2016-04-03 - 182. Vorstandssitzung

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Vorstandssitzung vom 03.04.2016, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Teilnahme KPT Rheinhessen
    • Lokalpolitische & Freifunkaktivitäten
    • Tagesgeschäft
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Gespräche Wahlnachbereitung
    • Tickets bearbeitet, sonst wenig wegen Osterfeiertagen
  • Schatzmeister
    • Spendenbescheinigungen verschickt
    • KV Ahrweiler 2015 gebucht
    • Parteienfinanzierung vom Bund eingetroffen: knapp 10.000 statt erwarteter 20.000 €
    • Hauptkonto: 108.024,66 €
    • Rücklagenkonto: 3.821,26 €
    • Barkasse: 289,83 €
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
      • Mitglieder 520 (520)
      • stimmberechtigt 380(379) => 73 % ( 73 %)
      • Eintritte seit 01.01.2016: 5
      • Austritte seit 01.01.2016: 15
      • Saldo seit 01.01.2016: -10
      • Lastschrift: 331 (331) => 64 % ( 64 %)
      • ohne E-Mail-Adresse 62 (58)
  • Politischer Geschäftsführer
    • Teilnahme Mumble Pol-Gef
    • Gespräche "Wahlnachlese"
    • Gespräche Mails mit anderen LV
    • Ticketbearbeitung / Formal Foo
  • 1. Beisitzer
    • Teilnahme KPT Rheinhessen
    • Mahnwache für ein grenzenloses Europa
    • NGO-Treffen (BI gegen Fluglärm, Attac)

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Ausrichtung der zweiten Landesmitgliederversammlung 2016

24.03.2016
Nr.: 5
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Die zweite Landesmitgliederversammlung 2016 findet am Samstag 30.04.2016 in Gebäude des Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e.V., Karl-Tesche-Straße 3, 56073 Koblenz/Rauental statt.
Begruendung: Auf die Ausschreibung vom 9.3.2016 ist innerhalb der gesetzten Frist genau eine Bewerbung, vom Kreisverband Koblenz, eingegangen. Diese erfüllt alle relevanten Kriterien hinsichtlich des Budgets und der Beschaffenheit des Veranstaltungsraums. Um eine fristgerechte Einladung zu gewährleisten ist ein Umlaufbeschluss erforderlich.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Klaus, Marie, Jürgen, Ingo, Britta, Martin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Auf der Veranstaltungsseite im Wiki können sich Kandidaten für Versammlungsämter, Vorstandsämter und das Schiedsgericht eintragen. https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2016.2
Umsetzungsverantwortlich: KV Koblenz


Top 3: Anträge an den Vorstand

Fraktionentreffen mit Einladung der LaVo

03.04.2016
Nr.: 1
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Am 23. & 24.04. ist ein Treffen der Kommunalpiraten, der Fraktionen und der LaVo in Bielefeld angesetzt. Der LaVo wird dort voraussichtlich mit 4 Piraten teilnehmen. Hierfür wird ein Budget von 800 € bereit gestellt.
Begruendung: Dies Treffen wird gleichzeitig als 1V und Pol-Gef Treffen stattfinden, welche abgesagt wurden. (Göttingen)
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin


Kommunales Vernetzungstreffen

03.04.2016
Nr.: 2
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Am 23.4. ist ein Treffen der Kommunalpiraten (Mandatsträger) in Bielefeld angesetzt. Dazu sollen alle Mandatsträger per Email angeschrieben werden und danach bei Interesse per Umlaufbeschluss dafür ein Budget festgelegt werden.
Begruendung: Vernetzung und Informationsveranstaltung mit Piko für Mandatsträger interessant.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Sie werden kurzfristig per Mail angeschrieben (Jürgen)
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen und Martin


Reisekosten Verwaltungstreffen 16.1

03.04.2016
Nr.: 3
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Der Landesverband entsendet Ingo Höft zum Verwaltungstreffen am 16./17. April in Leipzig und stellt dafür ein Reisekostenbudget von 300 € zur Verfügung.
Begruendung: wichtiges Treffen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin
Dafür: Martin, Jürgen, Marie, Britta, Klaus
Dagegen:
Enthaltung: Ingo
Hinweise: wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.1
Umsetzungsverantwortlich: Martin


Kommissarische Beauftragung von Britta Werner zur Fortführung der laufenden finanziellen Geschäfte im Kreisverband Rheinhessen.

03.04.2016
Nr.: 4
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Britta Werner wird beauftragt, die laufenden finanziellen Geschäfte des Kreisverbandes Rheinhessen bis zur Auflösung des KVs oder bis zur Neuwahl eines Kreisvorstandes zu führen.
Begruendung: Als Schatzmeisterin des KVs ist Britta für diese Aufgabe prädestiniert. Eine Änderung der Kontovollmacht ist zeitaufwändig und bis zur nächsten Mitgliederversammlung nicht realisierbar.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Britta


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

Top 5: Sonstiges

  • Vernetzungstreffen der Kommunalpiraten mit der PIKO-NRW am 23.04.16 in Bielefeld.

Bei Interesse von Kommunalpiraten aus RLP Möglichkeit der Reisekostenübernahme durch LV?

  • Versammlungsämter LMV - Jürgen fragt NRW an / ansonsten 23 in BI
    • Diesmal wären Protokollanten wichtig, da die bisherigen Helfer vermutlich ausfallen werden.
  • Materialien der Partei sollen aus zwei privaten Garagen an die Partei übergeben werden. Dabei handelt es sich auch um ca. 250 alte Hohlkammerplakate von der BTW2013 und der LTW2011. Wohin mit dem Material? Alte Hohlkammerplakate entsorgen? (Ingo)
    • Alle Materialien, auch Hohlkammerplakate, können ins Archiv in die Mainzer LGS überführt werden. Eine Gelegenheit zur Übergabe besteht auf dem Landesparteitag in Koblenz am 30.04.2016. Material aus dem KV Trier sollte, wenn möglich, in die dritte Garage überführt werden, denn in Mainz machen sie keinen Sinn.
  • Mail an alle Mitglieder für Treffen am 17.April in der LGS in Mainz (Wahlkampfaufbereitung)
  • Frage zur Beschlusslage PiWik Einsatz auf Homepage RLP seit 22. Februar 2016 Welcher Beschluss dient als Grundlage? Letzter diesbezüglich auffindbarer Bechluss ist Ablehnung. --> Link: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2015.1/020/Nutzung_des_Webanalyse-Tools_Piwik_für_Webangebote_des_Landesverbands (PIRATAXEL)
    • einstimmiges Meinungsbild auf letztem LPT, DSB war anwesend, stimmte zu. Protokoll noch nicht veröffentlicht. (Jürgen)
  • Frage zur Beauftragung Wartung/Adminsitration Homepage LV. Wer besitzt die Root-Administrationsrechte der Wordpressinstanz des LV und mit welcher Beauftragung (Datum/Beschluss) (PIRATAXEL)
  • Hinweis Datenschutz Homepage LV RLP. Der Piwik Einsatz ist nur unter folgendem (nicht direkt auf der Startseite im Top Menü ersichtlichen) Link abwählbar: https://www.piraten-rlp.de/datenschutz/ . Hinweis ist im Top-Menü (Datenschutz z.B.) zu empfehlen, damit Besucher die Abwahlmöglichkeit der PiWik Auswertung schnell/sofort finden können. Derzeit nur durch verstecktem Hinweis am Rand. (PIRATAXEL)
  • Link zur Datenschutz-Seite wurde in das Hauptmenü aufgenommen und sollte nun einfacher zu finden sein. (Jan)
  • Zertifikats Warnungen auf LV Homepage. (PIRATAXEL)
    • Technik ist dran. Umsetzung ist bei Dienstleister Hetzner in Arbeit. (Jan)
  • Kurze nichtöffentliche Sitzung wegen Fragen
    • Der Landesvorstand hat versucht, Martin dazu zu bewegen, auch für die nächste Periode als Schatzmeister zu kandidieren, was ihm nicht gelungen ist.

Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung: 17.04.2016

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=RP:2016-04-03_-_182._Vorstandssitzung&oldid=2528722“