RP:2016-02-07 - 178. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 07.02.2016, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Kampagne, Pressearbeit, Interviews
    • Stammtisch
    • Demo gegen Pegida in KL
    • Freifunkdinge
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Teilnahme an einer Demo in Koblenz gegen Wahlkampfveranstaltung der AfD in Koblenz mit Flashmob "Ode an die Freude"
    • Teilnahme "Relaunching Europe" EU-Veranstaltung der SPD
    • Teilnahme am Neujahrsempfang der Grünen in Koblenz
    • Presse, Kampagne, Wahlprüfsteine, Tagesgeschäft Vorstandarbeit
    • Anbringen von Großplakaten in Koblenz und Braubach (Rhein-Lahn-Kreis)
  • Schatzmeister
    • Buchungen KV 2015: Altenkirchen, Rhein-Pfalz
    • Sitzung Schatzmeisterclub
    • Hauptkonto: 101.045,64 €
    • Rücklagenkonto: 3.821,26 €
    • Barkasse: 201,83 €
  • Generalsekretär
    • entschuldigt
  • Politischer Geschäftsführer
    • Wahlkampffoo
    • Großplakate entworfen und aufgehangen
    • Teilnahme "Relaunching Europe" EU-Veranstaltung der europäischen Sozialisten.
    • Teilnahme am Neujahrsempfang der Grünen in Koblenz
    • Kandidatenprofile auf HP erstellt
  • 1. Beisitzer
    • Plakate + Infostände in Mainz
    • Besuch einer DGB-Diskussion zur LTW
    • NGO-Treffen (Netzwerk RLPvsTTIP, lokale BIs)
    • Klausurtagung Fallschirm Mensch e.V.
    • StopWatchingUs-Mumble

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Top 3: Anträge an den Vorstand

Unterstützung der Secon - PP#100159472

07.02.2016
Nr.: 1
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Text: Hiermit beantrage ich für das Event " Pirate Security Conference " 300 Euro für die effektive Abwicklung der Konferenz. http://pirate-secon.org/en/lecturers-2016/
Begruendung: Wir bieten hochkarätige Internationalen Referenten über 3 Tage. 11.02.2016 - 13.02.2016. Sich beteiligende Gliederungen werden auf der Website aufgeführt. Wir haben zudem eine Zusammenarbeit mit der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit erhöhter Presseaufmerksamkeit wird gerechnet. - Erhöhtes Presseaufkommen - Piraten aus anderen Ländern Treffen - Vortbildung zu aktuellen Themen - Der Spitzenkandidat Thomas Marc Göbel wird in das Programm eingebaut
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Alexander Kohler
Dafür: Martin, Britta, Klaus
Dagegen: Marie
Enthaltung: Jürgen
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin


Zuschuss für überregionales Wahlkampfevent am 05.03.2016

07.02.2016
Nr.: 2
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Text: Hiermit beantragen wir ein Budget von 400€ als Zuschuss für ein Wahlkampfevent am 05.03.2016 in Koblenz. Wir haben dort von 17-21 Uhr 2 Konferenzräume im Forum gemietet und würden dort gerne am letzten Wochenende vor den Wahlen die Piratenpartei vorstellen.
Begruendung: Wir sollten am letzten WE vor den Wahlen noch mal versuchen ein Event zu veranstalten welches event. auch eine mediale Aufmerksamkeit erzeugt. Geplant ist zur Zeit ein Abend zur Flüchtlingspolitik mit Referenten aus dem LT NRW. Gleichzeitig gilt es dabei auch noch einmal unsere 5 Spitzenkandidaten vorzustellen. Technik ist im Preis enthalten, event. Fahrtkosten noch nicht.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: KV Koblenz; Marie
Dafür: Martin,Jürgen, Britta, Klaus, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Marie, Martin


Kostenübernahme für Großplakate im Rhein-Lahn-Kreis

07.02.2016
Nr.: 3
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Text: Hiermit beantragen wir ein Budget von 200€ für Plakatierung im Rhein-Lahn Kreis.
Begruendung: Wir hatten im Rhein-Lahn-Kreis ebenso wie in Koblenz die Möglichkeit Großplakate zu hängen. Da uns die Ständer kostenlos zur Verfügung gestellt wurden, haben wir Mesh-Plakate bestellt und aufgehangen. Die Plakate können öfter genutzt werden und sind (relativ) neutral gehalten. https://twitter.com/enavigo/status/695660750795337728 Da der vKV noch kein Budget hat, wird der Antrag an den LV gestellt. Es musste schnell gehen, deshalb ist der KV Koblenz schon in Vorlage getreten. (Wie schriftlich dem LaVo mitgeteilt)
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: KV Koblenz
Dafür: Martin,Jürgen, Britta, Klaus, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Marie, Martin


Budget für Give Aways

07.02.2016
Nr.: 4
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Text: Hiermit beantragen wir ein Budget von 2000€ für Give Aways zum Wahlkampf.
Begruendung: In der letzten AG Wahlen wurde angeregt noch Give Aways zum Wahlkampf zu beschaffen. Vorhanden sind Materialien sowohl im PShop als auch im MeinPiratenshop.de
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: AG Wahlen
Dafür: Martin,Jürgen, Britta, Klaus, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Liefertermin muss spätestens der 13.02 garantiert werden. - Bitte an Martin Rechnung möglichst schnell zu begleichen.
Umsetzungsverantwortlich: Martin, Jürgen


Finanzielle Unterstützung der Themenwochen (jetzt BGE)

07.02.2016
Nr.: 5
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Text: Der Landesverband unterstützt die Themenwochen mit einem Betrag von 300€
Begruendung: Themenwochen werden zur Zeit für das ganze Jahr geplant und solten zur Wahrnehmung der Piraten unterstützt werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Gernot, Michael
Dafür: Martin,Jürgen, Britta, Klaus, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
    • zwei Wahlkampfveranstaltungen:
      • Do 18.02.16 in Altenahr, Jugendherberge, Thema: Grenzen der Demokratie (Dr. Dubiel)
      • Do 03.03.16 Hotel Krupp, Bad Neuenahr, Kandidaten-Vorstellung (Reipen u. Dubiel). anschließend Diskussion: BGE und Piratenpartei (im Rahmen der BGE-Themenwoche)
  • Kreisverband Altenkirchen
  • Kreisverband Neuwied
  • Kreisverband Koblenz
    • Wahlkampfveranstaltung 05.03.2016 Forum Confluentes
    • wöchentliche Infostände bis zur Wahl
    • Plakatierung ab 19.02.2016
  • Kreisverband Mittelhaardt
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
  • Kreisverband Rheinhessen
    • Lesen gegen Überwachung an der Römerpassage am 9.2. um 13:37
    • Freifunk-Vortrag am Nordhafen am 11.2. um 20:00 (weitere geplant)
    • Infostand in Mainz Mo-Sa (wetterabhängig) von 11-15 Uhr
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
    • Wahlkampfplanung erfolgt (Plakatierung, Infostände etc.)
    • Eventuell noch eine "größere" Veranstaltung zu TTIP

Top 5: Sonstiges

Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung: 22.02.2016 https://rlp.piratenpad.de/2016-02-22-179-Vorstandssitzung

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