RP:2016-01-03 - 175. Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 17.01.2016, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr
- Teilnehmer: Britta, Marie, Klaus, Martin, Ingo, Jürgen
- Abwesend:
- Gäste, die genannt werden möchten:
- Beginn/Start der Aufzeichnung:20:06
- Ende: 22:42
- Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
- Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
- Protokollant: Gemeinsam
- Versammlungsleitung: Marie
- Link zur Audioaufzeichnung: Wird nachgereicht
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
Top 1: Berichte
- Vorsitzender
- UU sammeln (Infostände in Kaiserslautern und Alzey, Kneipen etc.)
- UU beglaubigen
- Stellvertretende Vorsitzende
- UU gesammelt, Infostände, Kneipen etc. und UU beglaubigen lassen.
- Pressearbeit, Einladung vor Ort mit BuVo Mitglied, Gästen und Kandidaten.
- Bearbeitung von Anfragen, Wahlprüfsteinen usw.
- Schatzmeister
- Versenden der KV-Rechenschaftsberichte zum Unterschreiben
- Entwurf für Haushaltsplan
- Hauptkonto: 104.976,82 €
- Rücklagenkonto: 3.832,26 €
- Barkasse: 205,83 €
- Generalsekretär
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
- Mitglieder 531 (542)
- stimmberechtigt 362 (484) => 68 % ( 89 %)
- Eintritte seit 01.01.2016: 0
- Austritte seit 01.01.2016: 0
- Saldo seit 01.01.2016: 0
- Lastschrift: 354 (370) => 67 % ( 67 %)
- ohne E-Mail-Adresse 58 (58)
- Unterstützerunterschriften Landesliste:
- UU verwalten, abholen, in Empfang nehmen, Weitersenden zur Beglaubigung, abgeben
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
- Politischer Geschäftsführer
- UU sammeln
- UU Verschicken
- Kontakte zu BaWü, Sa-Anh, Hessen und Bund wegen Wahlkampf
- 1. Beisitzer
- Infostände unterstützt, UU gesammelt und im Umland bestätigen lassen
- 2. Beisitzer
- Aus persönlichen Gründen bin ich am 31.12.2015 aus dem Vorstand zurückgetreten
Top 2: Umlaufbeschlüsse
Ausrichtung der ersten Landesmitgliederversammlung 2016
Text: Die erste Landesmitgliederversammlung 2016 wird am 7.2.2016 in
der Landesgeschäftsstelle in Mainz ausgerichtet.
Begruendung: Laut Beschluss der LMV2015.1 ist ein Programmparteitag in 2016 vor der Wahl durchzuführen. Dieser wird in der Landesgeschäftsstelle ausgerichtet, da sonst kein Angebot eingegangen ist.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Klaus, Ingo, Peter, Britta, Marie, Martin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: der Vorstand
Bestellung des Datenschutzbeauftragten
Text: Es wird der Datenschutzbeauftragte gemäß Bewerbung in OTRS Ticket-ID: PP#100151158 für die nächsten zwei Jahre ab dem 01.01.2016 bestellt.
Begruendung: Die Amtszeit unseres Datenschutzbeauftragten läuft ab.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Klaus, Ingo, Peter, Britta, Marie, Martin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
Top 3: Anträge an den Vorstand
Budget Tag der politischen Arbeit in Kassel am 16. u 17.01.2016
Text: Hiermit beantrage ich ein Budget für den Tag der politischen Arbeit in Kassel von 300€ für Reisekosten und Übernachtung.
Begruendung: Der Tag der politischen Arbeit ist wichtig damit die Piratenpartei ihr Profil stärken kann.
https://wiki.piratenpartei.de/Tag_der_politischen_Arbeit_2016.1
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Es ist nicht zu 100% klar ob ich dort hin fahren kann. Stelle diesen Antrag vorsorglich.
Wenn noch Piraten zu diesem Treffen fahren möchten, ist die Möglichkeit gegeben beim Vorstand einen Antrag auf Fahrtkosten und Beauftragung zu stellen. Diese werden dann in einem UMLB abgestimmt. Eine entsprechende Infomail geht an die Landesliste und Infoliste.
Umsetzungsverantwortlich:
Ausrichtung der ersten Landesmitgliederversammlung 2016.1 (Änderung UMLB)
Text: Die erste Landesmitgliederversammlung 2016 wird am 14.2.2016 in der Landesgeschäftsstelle in Mainz ausgerichtet.
Begruendung: Laut UMLB vom 30.12.2015 wurde für die LMV 2016.1 der 07.02.2016 als Termin festgelegt. Hierbei wurde leider nicht beachtet, dass dieser Termin auf den Fastnachtsonntag (einen Tag vor Rosenmontag) fällt. Dieser Termin könnte dazu führen dass Piraten schon andere Termine oder Veranstaltungen haben. Deshalb ist die Termin-Verlegung begründet.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Klaus
Dagegen: Britta
Enthaltung:
Hinweise: Es wurde festgestellt, die Terminfindung verlief nicht optimal.
Umsetzungsverantwortlich: der Vorstand
Verteilung der staatlichen Parteienfinanzierung
Text: Die staatliche Parteienfinanzierung wird wie folgt verteilt: 50 % verbleiben beim LV, 50 % werden als Zuschuss nach Anzahl der Mitglieder an die KV und vKV verteilt
Begruendung:
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Martin
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Vertagt auf den 06.01.2016 21 Uhr - Eine entsprechende Infomail geht an die Landesliste und Infoliste mit Bitte um Weiterleitung.
Umsetzungsverantwortlich: Martin
Haushaltsplan 2016
Text: Für das Jahr 2016 wird folgender Haushaltsplan beschlossen:
Einnahmen:
Barkasse 1.1.2016: 205,83 €
Hauptkonto 1.1.2016: 104.976,82 €
Rücklagenkonto 1.1.2016: 3832,26 €
Mitgliedsbeiträge: 7000 €
PartFin Land: 7000 €
PartFin Bund: 7000 €
Geldspenden: 500 €
Ausgaben:
Parteitage: 2000 €
Barcamps: 1000 €
Laufendes Geschäft: 2000 €
Reisekosten Vorstand: 5000 €
Reisekosten allgemein: 5000 €
Landtagswahlkampf: 30.000 €
Öffentlichkeitsarbeit/Werbemittel: 10.000 €
Landesgeschäftsstelle: 5000 €
Technische Ausstattung: 2000 €
Sat-Internet: 1000 €
Datenschutzbeauftragter: 1500 €
Sonstiges: 4014,91 €
Reserve/Rücklage Bundestagswahl: 65.000 €
Begruendung:
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Martin
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Vertagt auf den 06.01.2016 21 Uhr. Eine entsprechende Infomail geht an die Landesliste und Infoliste mit Bitte um Weiterleitung.
Umsetzungsverantwortlich: Martin
Erteilung einer Ordnungsmaßnahme
Text: Gegen ein Mitglied des Landesverbandes wird eine Ordnungsmaßnahme ausgesprochen.
Begruendung: Wird dem Mitglied vorgelegt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Landesvorstand
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie
Dagegen:
Enthaltung: Britta, Klaus
Hinweise: Behandlung erfolgte in geschlossener Sitzung
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden
- Kreisverband Ahrweiler
- KV-Rechenschaftsberichte zum Unterschreiben an Ivo vor Weihnachten weitergeleitet. (Gernot)
- Kreisverband Altenkirchen
- Kreisverband Koblenz
- Nächster Stammtisch Koblenz morgen
- Kreisverband Mittelhaardt
- Realpolitik lastet die wenigen Aktiven im KV sehr aus.
- Wenige UUs an Ingo fristgerecht weitergeleitet.
- Kreisverband Rhein-Pfalz
- Kreisverband Rheinhessen
- Kreisverband Südpfalz
- Kreisverband Südwestpfalz
- Kreisverband Trier Trier-Saarburg
- Kreisverband Worms
- vKV Westerwald
- Regionalgruppe Westpfalz
- nix neues
Top 5: Sonstiges
- Beschwerde wegen Nichteröffnung des Verfahrens beim Landesschiedsgericht Thüringen? OTRS Ticket-ID: PP#100150733 keine Antwort, aber persönlicher Kontakt Ingo in Kassel Frist schon wieder abgelaufen, daher noch einmal nachhaken.
- Neuer Termin/Ort für LPT2016.1? siehe Antrag
- Noch interessant zu wissen: wie viele beglaubigte UU-Rückläufer sind nach dem 29.12. an die Postfächer Mainz und Koblenz zugestellt worden?
- Koblenz 30 Stk, teilweise mit Ausstelldatum 29.12 ! bei (viele aus Landau, Bad Bergzabern)
- Mit Post kamen ca. 80 die nicht beglaubigt werden konnten/ungültig
- Ingo/Postfach Mainz: 8 Stück (z.B. 4 x Sprendlingen 17.12.)
- Anpassung Geschäftsfelder Beisitzer: (bei der Einladung zur LMV2016.1 können wir die Nachwahl auf die vorl. TO setzen)
- Vorstands-Protokollführung und -bearbeitung -> gemeinsam
- Inhaltliche Organisation der Barcamps
- LimeSurvey-Umfragen
- Verantwortung für die IT, Kontakt zur Bundes-IT, Berechtigungen (OTRS, Mailinglisten, Sage) -> Beauftragung Jan erweitern
- Koordination von internen Informationssystemen (Wiki, Forum) -> Beauftragung Jan erweitern
- Jobcenter-Telefonlisten:
- Aktion zum Right To Know Day in Mainz: https://youtu.be/ZAcs5yma9VA
- Jobcenter-Team-Besprechung am 20.12.15: Als Kampagne für die nächsten Monate (auch für den Wahlkampf in Hessen und RLP)
- Homepage ist online: https://www.jobcenterlisten.de/
- Beteiligung von zwei Bundesländer zunächst Hessen und RLP
- Antrag auf finanzielle Unterstützung für die Portokosten der Anschreiben, 100 bis 150 Euro
- ca. 50 bis 60 Jobcenter in Hessen und RLP, positive Rückläufe ca. 50%, das bedeutet, ca 25 bis 30 Jobcenterlisten müssten gepflegt werden.
- Verantwortlich in Hessen: Michael Passlack
- Verantwortlich in RLP: Gernot Reipen
- generell unterstützungswert: (Meinungsbild) - Martin, Jürgen, Ingo, Klaus, Britta, Marie
- geschlossene Sitzung
- Ordnungsmaßnahme
Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads
https://rlp.piratenpad.de/2016-01-06-176-Vorstandssitzung
Nächste Vorstandsitzung: Mittwoch, 6.01.2016, 21:00 Uhr, Mumble-NRW
