RP:2015-11-01 - 171. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 01.11.2015, 20:00 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Stammtisch Kaiserslautern
    • Gegendemo "PEsN" in Kaiserslautern
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Besuch des Landesparteitags NRW
      • Gespräche zur Wahlkampfunterstützung aus NRW,
    • Länderübergreifendes Wahlkampfmumble
    • Abendinfostand zum UUnterschriften sammeln
    • Schatzmeisterclub als Zuhörer
  • Schatzmeister
    • Weiterleitung von Belegen an die Wirtschaftsprüfer
    • Sitzung des Schatzmeisterclubs
    • Hauptkonto: 105.382,93 €
    • Rücklagenkonto: 3.832,26 €
    • Barkasse: 243,90 €
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
      • Mitglieder 556 (557)
      • stimmberechtigt 491 (491) => 88 % (88 %)
      • Eintritte seit 01.01.2015: 21 (21)
      • Austritte seit 01.01.2015: 163 davon 92 gestrichen (162)
      • Saldo seit 01.01.2015: -142
      • Lastschrift: 365 (366) => 66 % (66 %)
      • ohne E-Mail-Adresse 56 (57)
    • Zu meiner Bewerbung zur Mitarbeit in der Ausarbeitung des Budgets im Schatzmeisterclub besteht offensichtlich kein Interesse.
    • Kandidaten im Bereich KV Trier können wir wohl abschreiben.
    • Kreisverband Südwestpfalz ist verwaltungstechnisch eingerichtet.
  • Politischer Geschäftsführer
    • Wahlkampfaustausch mit BaWü, Hessen, Sachsen-Anhalt
    • Besuch LPT NRW in Aachen
      • Gespräche wegen Wahlkampfhilfe
      • Gespräche mit PlKo wegen Vortrag
      • Austausch mit LaVo Hessen
      • Abendinfostand UU sammeln
    • Schatzmeisterclub hat offenbar kein Interesse an Mitarbeit
  • 1. Beisitzer
    • WK-Vorschlag 27 (Mainz I) und 29 (Bingen) eingereicht
    • Kommunale Dinge (Fraktionssitzung, Anti-Pegida-Demo)
  • 2. Beisitzer
    • nichts Erwähnenswertes
  • Datenschutzbeauftragter

Top 2: Umlaufbeschlüsse

keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Teilnahme an einer Viprinetschulung

01.11.2015
Nr.: 1
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Text: Silvan Stein wird beauftragt an der Viprinetschulung am 05./06.11.2015 in Bingen teilzunehmen. Die Reise- und Schulungskosten werden von der Piratenpartei RLP übernommen. Sofern eine weitere Person die Möglichkeit erhält und teilnimmt erhält auch diese die entsprechenden Kosten erstattet. Es wird mit insgesamt maximal 400€ gerechnet.
Begruendung: Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die Router von Viprinet ein. Eine Schulung habe ich bisher noch nicht wirklich erhalten. Da nun eine neue Firmware eingeführt wird und es beim letzten LPT in NRW insbesondere mit der Schüssel einige Probleme gab würde ich gerne an der Schulung teilnehmen. Da ich grundsätzlich auch denke, dass es nicht sinnvoll ist Wissen auf zu wenige Personen zu konzentrieren würde ich, sofern möglich, auch noch eine weitere Person mitnehmen.

Kosten werden, nach aktuellem Stand, für die Schulung keine anfallen. Die Reisekosten werde ich wie immer auf einem annehmbaren Maß halten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Silvan Stein, Martin


Betrieb des Streamingservers durch die IT-RLP

01.11.2015
Nr.: 2
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Text: Der LV RLP beabsichtigt den Betrieb und die Wartung des Streamingservers bis auf weiteres zu übernehmen, sofern sich mindestens drei weitere Landesverbände beteiligen. Es wird mit Kosten von maximal 1800€/Jahr gerechnet.
Begruendung: Der bisher beim Bund betriebene Streamingserver wurde leider kurzfristig abgeschaltet. Seitdem betreibe ich den Server komplett auf eigene Kosten. Bereits davor hatte ich die Lizenz aus eigener Tasche vorgestreckt. Es ist mir auf Dauer leider nicht möglich die Kosten komplett allein zu schultern (aktuell ca. 50€+65$/Monat).
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Der Antrag wird behandelt, sobald der Schatzmeisterclub das Budget festgelegt hat, spätestens aber auf der letzten LVor-Sitzung im Dezember 2015. Bitte an Silvan sich mit der IT des LV Bayern in Verbindung setzen.
Umsetzungsverantwortlich: Silvan Stein


Erstattung der aufgelaufenen Kosten fürs Streaming

01.11.2015
Nr.: 3
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Text: Für den Zeitraum ab August 2015 bis zur Übernahme des Servers durch den LVIT aufgelaufene Kosten in Höhe von maximal 500€ werden erstattet.
Begruendung: Es sind schon Kosten angefallen und es fallen weiter Kosten an. Wäre schön wenn die übernommen werden könnten
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin, Silvan


Nutzungsberechtigte des Streamingservers

01.11.2015
Nr.: 4
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Text: Über den Kreis der Nutzungsberechtigten entscheiden grundsätzlich bis auf weiteres die Streaming- und Technikbeauftragten. Gliederungen, insbesondere der Bundesverband und andere Landesverbände, werden um eine finanzielle Beteiligung gebeten. Zahlende Gliederungen haben im Falle eines Engpasses vorrang.
Begruendung: Der Server sollte nach Möglichkeit möglichst ausgiebig genutzt werden. Um eine faire Kostenverteilung zu ermöglichen sollen sich andere Landesverbände mittel- und langfristig beteiligen. Eine genaue Preis- und Benutzungsordnung muss noch, idealerweise zusammen mit den anderen LVs, erarbeitet werden.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Silvan Stein


Prüfung der Satschüssel

01.11.2015
Nr.: 5
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Text: Die Technik wird beauftragt die weitere Sinnhaftigkeit des Satschüsselvertrags zu prüfen und diesen im Zweifel nach Rücksprache mit dem Vorstand zu kündigen und sich nach Alternativen umzusehen.
Begruendung: Bei den letzten Veranstaltungen hat die Satschüssel wiederholt Probleme bereitet. Insbesondere war die Performance nicht wie Sie sein sollte. In Anbetracht der entstehenden Kosten ist es eventuell sinnvoll das Konzept der Satschüssel aufzugeben und (zusammen mit anderen LVs) sinnvolle LTE-Datenverträge abzuschließen. Dies führt zwar dazu, dass wir nicht mehr so flexibel in Hinblick auf die Wahl der Veranstaltungsorte sind jedoch uns auch einiges an Arbeit sparen.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Silvan Stein und Maik Nauheim


Keine Einladung zu Umlaufbeschlüssen

01.11.2015
Nr.: 6
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Text: In der Geschäftsordnung des Landesvorstandes wird im § 23 "Umlaufbeschlüsse" folgender dritter Absatz eingefügt: "(3) Für Abstimmungen im Umlaufverfahren erfolgen keine gesonderten Einladungen." Die Nummerierung der nachfolgenden Absätze ändert sich entsprechend. http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand /Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_23_Umlaufbeschl.C3.BCsse.
Begruendung: Obwohl es im LVor dazu noch keine Unstimmigkeiten gab, kann es nicht schaden, dieses gelebte Verhalten auch festzuschreiben, um Klarheit zu schaffen.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Ingo
Dafür: Ingo
Dagegen: Marie, Peter, Klaus
Enthaltung: Martin, Jürgen, Britta
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:


Einrichtung eines Fahrtkosten-Budgets für Unterschriftensammlungen

01.11.2015
Nr.: 7
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Text: Wir möchten Euch höflich bitten, über die Einrichtung eines Fahrkosten-Budgets zur Unterstützung unserer Bemühungen zur Sammlung von Unterstützer Unterschriften für die Landesliste zu beraten.
Begruendung: im Auftrage des Kreisvorstandes möchte ich heute eine Bitte an Euch herantragen. Wir sammeln im Moment fast täglich Unterstützungsunterschriften für die Landesliste im Kreisgebiet. Hierbei kommt es pro Aktions-Tag zu einem Fahrtvolumen von mindestens 100km - manchmal auch viel mehr. Die Mittel unseres KV sind sehr begrenzt und wir sehen keine Möglichkeit ein Fahrtkosten-Budget für diesen Zweck aus KV-Mitteln bereitzustellen. Es wäre schön, wenn wir schnell Antwort von Euch erhalten, da wir die Kraftstoffkosten aus eigener Tasche tragen und diese Taschen fast leer sind. Ohne Unterstützung durch den Landesverband müssen wir die Sammlung von Unterstützungsunterschriften auf ein von uns tragbares Minimum von nur noch ein oder zwei Aktionen bis Anfang Dezember herunter fahren. Mit einer Unterstützung durch den Landesvorstand könnten wir unsere Sammelaktionen wie geplant noch bis Ende November fast täglich durchführen.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: PIRATAXEL
Dafür:
Dagegen: Martin, Jürgen, Marie, Peter, Klaus
Enthaltung: Ingo, Britta
Hinweise: eingereicht mit OTRS Ticket-ID: PP#100141669
Umsetzungsverantwortlich:


Antrag an den Landesvorstand

01.11.2015
Nr.: 8
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Text: Da ein anderes betroffenes Mitglied nicht nur mir gegenueber bereits angekuendigt hat, noetigenfalls vor dem Verwaltungsgericht Mainz die gemeinsame Aufstellungsversammlung der Wahlkreise 27 und 28 anzufechten, stelle ich folgende Antraege zur Sitzung des Landesvorstands am 01.11.2015: 1. Der LVor moege eine Entscheidung treffen, ob die damalige AV ordnungsgemaess durchgefuehrt wurde und seine Entscheidungsgruende den betroffenen Mitgliedern in Schriftform mitteilen. 2. Der LVor moege erklaeren, welche seiner Mitglieder das entsprechende Protokoll und den Wahlvorschlag unterzeichnet haben. 3. Der LVor moege ggf. begründen, aufgrund welcher Rechtsvorschriften eine gemeinsame AV, bei der die Mitglieder unabhaengig von ihrem Wohnsitz fuer beide Wahlkreise stimmberechtigt waren, von der Bestimmung §37 LWahlG, Abs.1, Satz3 abgewichen werden durfte. 4. Der LVor moege erlaeutern, warum der uebergeordnete Rechtsgrundsatz der Befangenheit auch da nicht greifen soll, wo Kandidaten in Personalunion ihre eigene Vertrauensperson sind. Hier bitte nicht eine angebliche telefonische Auskunft desselben Landeswahlleiters heranziehen, der u.a. offenbar auch die Parteieigenschaft der Piratenpartei in Zweifel ziehen möchte, sondern eine saubere, juristische Argumentation. Es gibt immerhin noch den einen oder anderen Volljuristen in der Piratenpartei, den man bemuehen koennte. 5. Es wird beantragt, dass unmittelbar betroffene Mitglieder des LVor aufgrund moeglicher Befangenheit an den beantragten Entscheidungen nicht mitwirken und dieses dann auch dokumentiert wird. Als unmittelbar betroffen muss hier der damals akkreditierende LandesGenSek und eine Beisitzerin im LVor betrachtet werden.
Begruendung: Der LVor hat sich in der Vergangenheit leider als nicht sonderlich entscheidungsfreudig gezeigt, haeufig zum Nachteil der Piratenpartei. Dabei sind wir Piraten, wir merkeln nicht, wir sitzen nichts aus oder warten, ob die Dinge sich von selbst erledigen. Das tun sie naemlich meistens nicht. Es kann nicht angehen, dass der LandesGenSek in eigener Machtvollkommenheit erklaert, es sei alles gesagt und die Diskussion beendet. Die Diskussion mag beendet sein, aber die Entscheidung steht noch aus! Wir koennen schliesslich kein Interesse daran haben, dass uns so eine Sache waehrend der heissen Wahlkampfphase auf die Füߟe faellt. Gleichguelltig, ob eine Anfechtung am Montag oder erst in vier Monaten eingereicht wird, es kann als sicher angenommen werden, dass das Verwaltungsgericht so etwas mit Genuss exakt eine Woche vor dem Wahltermin verhandeln wird. Na ja, wir haetten dann mal wieder Presse, sogar ohne etwas dafuer tun zu muessen! Bitte klaert diese Angelegenheit und verlasst Euch dabei nicht auf halbgare Angaben von anderen, denen Ihr allenfalls Halbwissen zutrauen koennt. Es ist Eure Verantwortung; wenn Ihr damit nicht zurechtkommt, solltet Ihr wirklich ueberdenken, ob eine solche Amtsfuehrung den Erfordernissen und den Erwartungen der Basis noch gerecht wird.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Klaus (übernommen) Ticketnummer PP#100142138
Dafür:
Dagegen: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Peter, Klaus
Enthaltung: Britta
Hinweise: Für juristische Forderungen und Empfehlungen gibt es im Parteiengesetz die Verpflichtung Schiedsgerichte zu bilden. Ein solches gibt es in unserem Landesverband und beim Bund. Sich hieran zu wenden ist das Recht jedes Mitgliedes, ebenso können natürlich jederzeit öffentliche Instanzen angerufen werden.
Umsetzungsverantwortlich:


Umwidmung eines Mitglieds in eine andere Gliederung

01.11.2015
Nr.: 9
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Text: Umwidmung eines Mitglieds in eine andere Gliederung
Begruendung: Wurde vom Mitglied beantragt, Ticket #212694
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: (anonymisiert)
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Klaus
Dagegen:
Enthaltung: Peter
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
    • Unterschriften werden derzeit gesammelt
  • Kreisverband Altenkirchen
    • Unterstützungs-Besuch bei Gründungsversammlung KV Südwestpfalz
    • Teilnahme Infoveranstaltung zur AFA "Stegskopf"
    • Kontakt zur Landesregierung bzgl. Hilfsangebot in Sachen AFA "Stegskopf"
    • Teilnahme Mahnwache und Protestkundgebung "Der Westerwald steht auf Toleranz - BUNT STATT BRAUN"
    • Teilnahme TTiP-Demo in Berlin
    • tägliche Aktionen zur Unterstützer Unterschriften Sammlung (aktuell 97 Unterstützerunterschriften WK2 / Landesliste gesammelt)
    • Kontakt zur SPD-Fraktion im Landtag bzgl. "Brandbrief der Kommunen"
  • Kreisverband Koblenz
    • Abendinfostand zum Unterschriften sammeln
  • Kreisverband Mittelhaardt
    • nichts zu berichten (LM)
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
  • Kreisverband Rheinhessen
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz

Top 5: Sonstiges

  • Anfrage: Unterstützung der Jobcenter-Telefonlisten-Aktion der Sozialpiraten, Offizielles Anschreiben an die Jobcenter in RLP und Hessen vom LV-RLP
    • In einem Meinungsbild signalisiert der Landesvorstand Zustimmung
  • Anfrage: Interesse an einem BGE-Thementag in RLP unter Beteiligung von Inge Hannemann als Ehrengast.
    • In einem Meinungsbild signalisiert der Landesvorstand Zustimmung
  • Hinweis: Postfachadresse für bestätigte Unterschriften Landesliste: Piratenpartei Deutschland, Landesverband Rheinland-Pfalz, Postfach 3309 , 55023 Mainz
  • Zumindest in einem Schiedsgerichtsverfahren ist eine Beschwerde wegen verschleppter Verfahrenseröffnung erforderlich. Ist die Beschwede eingereicht?
    • Diskussion erfolgte in geschlossener Sitzung.
  • Außerdem im geschlossenen Teil der Sitzung:
    • Diskussion von personenbezogenen Angelegenheiten zu Direktkandidaturen in einem Kreisverband
    • Antrag #9


Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

https://rlp.piratenpad.de/2015-11-15-172-Vorstandssitzung

Nächste Vorstandsitzung: Sonntag, 15.11.2015, 20:00 Uhr, Mumble-NRW

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