RP:2015-10-26 Protokoll Kreisvorstandssitzung KV Altenkirchen-WW

Protokoll Kreisvorstandssitzung vom 26.10.2015

• Protokollführung und Übertragung für Wiki-Syntax durch: PIRATAXEL
• Datum: 26.10.2015
• Ort: Hotel „Breidenbacher Hof“, Klosterhof 7, 57518 Betzdorf

• Anwesende Vorstandsmitglieder: Kreisvorstandsvorsitzender PIRATAXEL, stellv. Kreisvorstandsvorsitzender Bernhard Klein, Kreisschatzmeister AK_Pirat_Peter, Beisitzerin Elke Kemblowski
• Abwesende Vorstandsmitglieder: -
• Gäste: -

• Eröffnung der Versammlung: 10:15 Uhr
• Ende der Versammlung: 13:30 Uhr

Grußworte an die Versammlung und Eröffnung

Versammlungsleiter [Benutzer|AK_Pirat_Peter]] eröffnet die Versammlung, begrüßt die anwesenden Vorstandsmitglieder.

Bericht aus dem Kreistag

Sitzung Kulturausschuss 13.10.2015

Musikschule, VHS, Bergbaumuseum

Finanzplan weist einen Jahresfehlbetrag von 865 000 € aus. 170 000 € mehr als geplant. Hauptsächlich wegen der geringeren Dividendenleistung der RWE Aktien. Der Verlust wird vom Kreis übernommen. Kultur gibt es nicht kostenlos.

Bergbaumuseum

Das Bergbaumuseum wird mit seinen Veranstaltungen sehr gut angenommen. Außer den „normalen“ Führungen gibt es auch viele Sonderveranstaltungen für Schulklassen, Vereine oder andere Gruppen. Tendenz steigend.

Kreismusikschule

Im Rückblick was das letztjährige Musical „Strohnja“ ein voller Erfolg. Nicht nur an der Reaktion der Bevölkerung gemessen, sondern auch finanziell. Es wurde nur ein geringer Zuschuss benötigt. Für dieses Jahr ist kein Großprojekt geplant. Der Fokus liegt auf Veranstaltungen für die 200 Jahrfeiern 2016. Am 8.11. wird um 17 Uhr der Liederzyklus „Asma Asmatus“ in der Christuskirche Altenkirchen dargeboten. Hinsichtlich der aktuellen Flüchtlingslage, Stegskopf einbegriffen, sind diverse Konzepte in der Überlegungsphase.

VHS

Zusätzlich zu den bisherigen Angeboten werden vermehrt Sprachkurse für die ankommenden Flüchtlinge aufgelegt. Diese Sprachkurse sind ein freiwilliges Angebot des Kreises. Die Finanzierung wird durch Spenden, Kreis- und Landesmittel sichergestellt. Alle laufenden Angebote können beibehalten werden. Ein Problem sind fehlende qualifizierte Kursleiter für deutsch. Bei Flüchtlingen aus der Region um Afghanistan ist zusätzlich festzustellen das es in diesen Gruppen viele Analphabeten gibt die zusätzlich beschult werden müssen. Die Landesregierung hat alle pensionierten Lehrer angeschrieben und um deren Ehrenamtliche Unterstützung gebeten. Für mich neu: Die VHS führt auch die Einbürgerungsprüfungen durch.

Bericht vom Kreisschatzmeister

Schatzibericht zum 26.10.15

Mitgliederzahl unbekannt wegen fehlendem Sagezugang.

Barkasse 27,69
Konto 3215,98 €
Um über Besage buchen zu können fehlt mir noch eine crm?v? Datei die ich erst nach den heutigen Beschlüssen erhalte.

29,16 € - wurden für Toner und Papier ausgegeben
50,00 € - sind für Fahrtkosten nach zur Demo nach Berlin angefallen. Bernhard hat uns dort vertreten
29,00 € - wurden an Mitgliedsbeiträgen eingenommen und ans Land weitergeleitet
55,40 € - sind an Bewirtungskosten für Presse und Gäste auf unserem letzten KPT in Etzbach angefallen
322.00 € - wurden als Reisekosten aus verschiedenen Rückstellungen abgerufen
163,20 € - aus den obigen Reisekosten sind als Spenden zurückgeflossen.

Alle Rückstellungen für Reisekosten sind geschlossen.

ca.10 € habe ich für das Hochzeitsgeschenk von Ina und Konrad ausgegeben. Genauer Betrag folgt. War Prima und bringt Piratens wieder ins Gespräch.

Bericht vom Vorsitzenden

Pflege und Neustrukturierung Website, Twitter
Umzug und Aufnahme des KV Materiallagers
Einarbeitung von KV Daten in die AG-Wahlen Kontaktliste
regelmäßige aktive Teilnahme Sitzungen AG Wahlen als KV Vertreter / Listenkandidat
Erstellung Medienkontaktliste RLP
regelmäßige Teilnahme an Mumblesitzungen (LTW16, Piratenshop etc.)
beständige aber erfolglose Kontaktversuche zum Öffentlichkeitsbeauftragten des LV wegen Fertigstellung Webseite
Vergabe der Root Rechte für die Webseite an den Beauftragten
Vertretung des KV und Wahlleitung bei Gründungsversammlung KV Südwestpfalz
Teilnahme Infoveranstaltung zur AFA "Stegskopf"
Teilnahme Mahnwache und Protestkundgebung "Der Westerwald steht auf Toleranz - BUNT STATT BRAUN"
Weblog über die Veranstaltung
Erstellung der Landeswahlkampf-Flyer

Bericht vom Stellv. Vorsitzenden

Besuch der TTiP-Demo in Berlin
Teilnahme Infoveranstaltung zur AFA "Stegskopf"
Teilnahme Mahnwache und Protestkundgebung "Der Westerwald steht auf Toleranz - BUNT STATT BRAUN"
Umzug des KV Materiallagers

Bericht von der Beisitzerin

Erstellung des Vorschlages zur neuen GO des KV

Anträge an den Vorstand

Bestätigung Umlaufbeschluss vom 08.10.2015

Nr.:

Text: Für einen Platz im Bus zur TTiP Demo nach Berlin, organisiert von der „Westerwälder Initiative- und Betriebe-Netz e.V. (WIBeN)“, haben wir per UmlB die Kosten für eine Mitfahrgelegenheit in Höhe von 50.-€ beschlossen. Wir haben uns vorbehalten diesen Platz mit einer interessierten Person zu besetzen. Ist dies nicht möglich sollen die 50.-€ als Solidarbeitrag für diese Fahrt genutzt werden.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan, übernommen von AK_Pirat_Peter
Dafür: PIRATAXEL, AK_Pirat_Peter, Bernhard Klein
Dagegen: ---
Enthaltung: Elke Kemblowski
Hinweise: ---
Umsetzungsverantwortlich: AK_Pirat_Peter

Zuständigkeit Mitgliederverwaltung

26.10.2015

Nr.: 1

Text: Zuständig für die Mitgliederverwaltung im KV Altenkirchen ist der Schatzmeister, derzeit Peter König . Um diese Aufgabe ausführen zu können soll der Sagezugang des Kreises auf Peter König übertragen werden.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: AK_Pirat_Peter
Dafür: PIRATAXEL, AK_Pirat_Peter, Bernhard Klein, Elke Kemblowski
Dagegen: ---
Enthaltung: ---
Hinweise: ---
Umsetzungsverantwortlich: AK_Pirat_Peter

Mitgliederverwaltung II

26.10.2015

Nr.: 2

Text: (1) Zuständig für die Mitgliederverwaltung ist der Schatzmeister, derzeit Peter König. Übermittlung von Mitgliedsdaten an den Zuständigen bedürfen keiner weiteren Beschlüsse, sofern er eine aktuelle Datenschutzverpflichtung hat.

(2) Die Mitgliederverwaltung wird im wesentlichen vom Landesverband durchgeführt. Dazu gehören beispielsweise:

• jeweils beauftragte Einladungen zu Veranstaltungen, sofern der

   versandfertige Einladungstext vorliegt

• Anlage von Mitgliedsdaten nach Neuaufnahme von Mitgliedern

• Bearbeitung und Genehmigung von Anträgen zur Beitragsminderung,

   ohne jede Prüfung von Voraussetzungen und ohne Forderung von
   Nachweisen

• Pflege der Mitgliedsdaten, wie Adress- und Email-Änderungen

• Archivierung aller Mitgliedsunterlagen, z.B. Anträge und

   Beitragsermäßigungen

• Kontaktpflege mit Unterstützung des Kreisverbandes

• Veranlassung des Beitragseinzuges zusammen mit dem

   Landeschatzmeister [1]

• Mahnungen bei Beitragsrückstand zusammen mit dem

   Landesschatzmeister [1]

   Bearbeitung von Parteiaustritten

   Satzungsgemäße Veranlassung der Streichung von Mitgliedern

(3) Der Kreisvorstand behält sich eine Entscheidung über die Aufnahme von Mitgliedern vor. Liegt der Landesverwaltung zwei Wochen nach der Anfrage an den Kreisvorstand keine Stellungnahme vor, so kann die Landesverwaltung über die Aufnahme entscheiden.

Anm.: [1] Dieses ist bereits durch die Landessatzung festgelegt § 7.2 (3): http://wiki.piratenpartei.de/RP:Satzung#.C2.A77.2_.5BBegriffe.5D
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo übernommen von AK_Pirat_Peter
Dafür: PIRATAXEL, AK_Pirat_Peter, Bernhard Klein, Elke Kemblowski
Dagegen: ---
Enthaltung: ---
Hinweise: ---
Umsetzungsverantwortlich: AK_Pirat_Peter

Abschluss Abonnement Rheinzeitung "ePaper"

26.10.2015

Nr.: 3

Text: Abschluss eines Jahresabonnements der Rheinzeitung in Ihrer elektronischen Form (ePaper) zur Gewährleistung der Informiertheit des Vorstandes zu lokalen und überregionalen politischen Themen des Tages. Das für uns wichtigste öffentliche Medium ist die Rheinzeitung. Dieses Medium verwendet eine sogenannte "payWall" - das bedeutet, das das online Lesen der Rheinzeitung zwingend mit einem Abonnement verbunden ist. Zur Information und Durchführung unserer politischen Arbeit ist es notwendig Zugriff auf die Artikel der Rheinzeitung zu besitzen. Die kostengünstigste Variante ist der Abschluss eines Abonnements für die elektronische Ausgabe der Zeitung. Das Abonnement kostet 5,90 € pro Jahr bei Abschluss eines Jahresabonnements. Dieses Abonement ist nach Ablauf der ersten Jahres jederzeit zum 30. eines Monats kündbar.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: PIRATAXEL
Dafür: PIRATAXEL, AK_Pirat_Peter, Bernhard Klein, Elke Kemblowski
Dagegen: ---
Enthaltung: ---
Hinweise: ---
Umsetzungsverantwortlich: PIRATAXEL

Rückstellung in Höhe von 200 € für die Anschaffung von SocialMedia Marketing Tools und Software

26.10.2015

Nr.: 4

Text: Rückstellung eines Betrages von 200 € für die eventuell notwendige Anschaffung von Tools/Software zur Verbesserung unserer SocialMedia Auftritte und Reichweite. Im Rahmen unserer politischen Arbeit und der zunehmenden Digitalisierung der Gesellschaft ist ein optimierter Auftritt in den Sozialen Medien erforderlich. Die Breite und Wirksamkeit des öffentlichen Auftrittes wird in diesem Rahmen sehr durch die Art und den Veröffentlichungszeitpunkt von Informationen bestimmt. Um eine zielgenaue Veröffentlichungsrate und Verbreitung unserer Informationen zu erreichen ist ein sehr hoher manueller Arbeits- und Zeitaufwand erforderlich. Bei der derzeitigen personellen Knappheit des KV ist es nicht mehr sinnvoll, manuell die Veröffentlichung von Informationen in den Sozialen Netzwerken zu steuern. Hierfür gibt es automatisierte Tools- und Software. Der Antrag soll die Möglichkeit schaffen, im Falle das OpenSource Lösungen nicht effizient genug arbeiten, entsprechende Closed Source Software und Tools anzuschaffen. Die Anschaffung soll hierbei einmalig dauerhaft oder in hier üblichen Abonnements, für ein Jahr erfolgen - da danach eine neue personelle Lage zu erwarten ist.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: PIRATAXEL
Dafür: PIRATAXEL, AK_Pirat_Peter, Bernhard Klein, Elke Kemblowski
Dagegen: ---
Enthaltung: ---
Hinweise: ---
Umsetzungsverantwortlich: PIRATAXEL

Homepagedesign Landesdesign vs. Altdesign

Nr.: 5

Text: Antrag zum Beschluss der letztmaligen schriftlichen Anmahnung des Landesverbandsbeauftragten für Öffentlichkeitsarbeit zur Fertigstellung der Homepage bis zum 10.11.2015. Ist bis zu diesem Tag die lang versprochene Fertigstellung nicht festzustellen, nehmen wir die Entscheidung des Wechsels zum neuen Landesdesign zurück und setzen wieder das ursprüngliche Piratenkleider-Design ein. Der Landesverbandsbauftragten verfügt bereits auf Vertrauensbasis über root Rechte zur Fertigstellung der Homepage. Die Webseite weist auch nach Wochen nur ein Wordpress Grundgerüst auf, welches zusätzlich auch nur mit der Piratenpartei Deutschland, jedoch nicht erkennbar mit dem Kreisverband verbunden ist. Eine Umsetzung der KV Bedürfnisse ist nicht festzustellen. Eine eigene Administration und Anpassung des Seite innerhalb des Wordpress ist nicht möglich. Wir benötigen die Webseite sehr dringend für unsere politische Arbeit und viele Themen bleiben liegen, weil kein verwendbarer, nach den bereits diskutierten Richtlinien erstellter und auf den KV personalisierter Webauftritt vorliegt.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: PIRATAXEL
Dafür: PIRATAXEL, AK_Pirat_Peter, Bernhard Klein, Elke Kemblowski
Dagegen: ---
Enthaltung: ---
Hinweise: ---
Umsetzungsverantwortlich: PIRATAXEL

Gemeinsamer Einkauf im P-Shop

Zweiteilung Einkauf

Dringendes: Jetzt
Spezielles: jeder schaut vorab, dann Mummle Diskussion
Bestellung direkt im Shop online live gescheitert, weil Shop Angebot und Shop-Service untragbar war
Bestellungen werden bei anderen, kundenfreundlicheren Anbietern umgesetzt (Peter/Axel)

Planung der UUs-Sammlung

Arbeitsteilung

Axel - Formalfoo, Orga, etc.
Peter - Zusammenführung-, Bestätigung-, Dokumentation-, Weiterleitung von UUs
Gruppensammlung (2 Personen) nach telefonischer Absprache
Einzelsammlung des Vorstandes im Wohn- Einzugsbereich
Info-Stände bis erste Dezember Woche
Vorrangig UUs WK2
Peter kann 2-3 Tage pro Woche terminlich vom Job freischaufeln
Elke nur Info-Stände
Bernhard, wenn Auto gestellt wird, alles
Anfrage an LV bzgl. Fahrtkosten-Unterstützung zur UUs Sammlung Landesliste (da kommen schon rund 100km pro UUs-Sammlung)

Planung Wahlkampf

öffentliche Sitzungen auch zu Wahlkampfthemen wenn geht einmal im Monat
Weiterführung der Sitzungen wenn erfolgreich auch nach der LTW
Aktionen kurz vor der Wahl in Betzdorf / Wissen / Altenkirchen
Podiumsdiskussion im Frühjahr mit Ladung des Spitzenkandidaten Thomas Marc Göbel
Wöchentliche Blogs des Vorstandes zu bereits Erreichtem - Stichwort "PIRATEN wirken"

Sonstiges

alle Themen wegen nicht funktionaler Webseite nicht diskutier- bzw. umsetzbar - vertagt

Schlussworte und Verabschiedung

Versammlungsleiter AK_Pirat_Peter bedankt sich bei allen Anwesenden für die rege Teilhabe und schließt die Versammlung.

Hinweis zum Protokoll:
Wortmeldungen sind zur besseren Lesbarkeit des Protokolls anstatt in Stichpunktform in Satzform zusammengefasst.
Es handelt sich um eine sinngemäße jedoch nicht um eine wortgenaue Wiedergabe.