RP:2015-10-05 - 169. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 05.10.2015, 20:00 Uhr

• Teilnehmer: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
• Abwesend:
• Gäste, die genannt werden möchten:
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:02 Uhr
• Ende: 21:27 Uhr
• Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
• Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
• Protokollant: Peter
• Versammlungsleitung: Marie
• Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2015/2015-10-05_-_169._Vorstandssitzung.ogg

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzender
  • Teilnahme am Kandidaten LaVo Treffen in Biedershausen
  • Orga der Landesmitgliederversammlung in Weitersweiler
  • Stammtisch Kaiserslautern
  • Freifunkdinge
• Stellvertretende Vorsitzende
  • Teilnahme und Orga FsA Demo in Koblenz
  • Teilnahme am Kandidaten LaVo Treffen in Biedershausen
  • Teilnahme an der Landesmitgliederversammlung Piratenpartei RLP in Weitersweiler
  • Teilnahme an länderübergreifenden Mumble zu den Landtagswahlkämpfen
  • Teilnahme am Landesfinanzausschuß
• Schatzmeister
  • letzte Arbeiten am Rechenschaftsbericht
  • Vorbereitung und Leitung der Sitzung des Landesfinanzausschuss
  • Hauptkonto: 116.575,08 €
  • Rücklagenkonto: 3.832,26 €
  • Barkasse: 243,90 €
• Generalsekretär
  • Kennzahlen
    • Mitglieder 559 (555)
    • stimmberechtigt 484 (466) => 87% (84%)
    • seit letzter Protokollierung am 2015-09-20: Eintritte 5, Austritte 1
    • Eintritte seit 01.01.2015: 21 (20)
    • Austritte seit 01.01.2015: 67 + 92 gestrichen
    • Lastschrift: 368 => 66%
    • ohne E-Mail-Adresse 57 (56)
  • Aufstellungsversammlung(en?) im KV Trier sind unklar. Dem Landesvorstand liegen keine Informationen und Unterlagen der Aufstellungsversammlung(en?) vor. Einer Bitte für Blankounterschriften des Landesvorstandes zu Wahlkreisvorschlägen habe ich nicht entsprochen. Eine Nachfrage bei Sebastian Kratz und den Vertrauenspersonen Darja Henzler und Manuel Biertz ist seit 6 Tagen unbeantwortet. Ich bleibe dran und hake nach.
• Politischer Geschäftsführer
  • Teilnahme und Rede bei der FsA Demo in Koblenz
  • Teilnahme und Orga Treffen in Biedershausen
  • Teilnahme und Orga an der LMV 2015.2 in Weitersweiler
  • Teilnahme an länderübergreifenden Mumble zu den Landtagswahlkämpfen
  • Pol-Gef Sitzungen
  • Sitzung Landesfinanzausschuss
• 1. Beisitzer
  • Right to Know Day im Landtag
  • Lokale Dinge
• 2. Beisitzer
  • LSG
  • IT-Dinge
• Datenschutzbeauftragter
  • 1 Schulung
  • 2 Audits ohne dokumentierungsfähige Beanstandungen
  • 1 Anfrage
  • Public Key Arbeiten für das LSG, Danke Peter.

Top 2: Umlaufbeschlüsse

keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Sperrung des Users "SmoreBrod" für 6 Monate

05.10.2015

Nr.: 1

Text: Hiermit beantrage ich eine sechsmonatige Sperrung (Schreibentzug) des Users "SmoreBrod" auf der Hauptmailingliste der Piratenpartei Rheinland-Pfalz. (rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de). Ebenfalls beantrage ich den genannten User im Forum für diese Mailingliste zu sperren. Sollte er sich erkennbar mit anderem Namen anmelden, so gilt dieser Antrag auch für diese Namen.
Begruendung: In der Netiquette zu den Mailinglisten der Piratenpartei steht: Jedes Listenmitglied ist verpflichtet zu einer freundlichen und konstruktiven Atmosphäre auf den Listen beizutragen. Der User "SmoreBrod" fällt aber seit geraumer Zeit nur noch durch destruktive Diskussionsbeiträge auf. Oft sind es genau diese Beiträge, die eine thematische Diskussion im Keim ersticken, und somit dieses wichtige Arbeitsmittel für eine Parteiarbeit nicht nutzbar machen. Gerade jetzt vor der Landtagswahl ist es wichtig, dass Mitglieder politische Themen-Diskussionen auf der Rheinland-Pfalz Liste führen können. Es ist Mitgliedern nicht zuzumuten, deshalb auf andere, moderierte Listen auszuweichen, zumal diese oft für administrative Vorgänge benötigt werden, und durch vermehrte thematische Diskussionen unübersichtlich werden. Gleichzeitig widerspricht das Ausweichen auf moderierte Listen unserem Transparenzgedanken. Wobei das „Mitmachen“ bei der "Transparenz", wie im ersten Satz beschrieben, an Regeln gekoppelt ist.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Jürgen, Marie
Dagegen: Martin, Ingo, Britta, Peter, Klaus
Enthaltung:
Hinweise: Hinweis von Jürgen: Der Vorstand wurde von mir darauf hingewiesen, dass die Mailinglisten zur Zeit für viele Piraten aus Gründen von destruktiven Beiträgen nicht nutzbar sind, und dies für einen Wahlkampf nicht förderlich ist.
Umsetzungsverantwortlich:

Bereitstellung eines Budget für Listenkandidaten zur LTW 2016

05.10.2015

Nr.: 2

Text: Der Landesvorstand möge beschließen, den 13 Listenkandidaten zur LTW 2016 jeweils ein Budget von 150 € zur Verfügung zu stellen. Das Budget kann für eigene Ausgaben benutzt werden, diese Ausgaben müssen aber im Vorfeld mit Klaus oder Jürgen als Koordinatoren der AG Wahlen abgestimmt werden.
Begruendung: Es soll den Kandidaten die Möglichkeit gegeben werden, z.B. professionelle Fotos, oder Flyer, oder ähnliches für sich anfertigen zu lassen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Martin, Jürgen, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung: Ingo, Marie
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin zusammen mit AG Wahlen

Ausrichtung einer SDMV

05.10.2015

Nr.: 3

Text: Der Landesvorstand beschließt zur nächsten Vorstandssitzung einen Termin für eine SDMV bekannt zu geben.
Begruendung: Laut Satzung sind wir dazu verpflichtet.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Es wird kurzfristig ein Dudle erstellt - Jürgen
Umsetzungsverantwortlich: Ingo, Jürgen

Erwerb eines Laptops für die Vorbereitung und Durchführung der Parteitage.

05.10.2015

Nr.: 4

Text: Der Landesvorstand beschließt einen Laptop (und ggf. Zubehör) zu erwerben, der dazu genutzt wird die kommenden Parteitage schon im Vorfeld professionell mit OpenSlides zu organisieren. Eine mittlere Qualität sollte ausreichen. Anschaffung bis max. 400 €
Begruendung: Es kostet auf einem Parteitag, einer AV, immer sehr viel Mühe und Zeit erst vor Ort Open Slides mit Tagesordnung, Rednern, Meinungsbildern, Anträgen und ähnliches zu füllen. Es lässt sich vieles davon schon im Vorfeld vorbereiten. Da aber private Rechner (wie jetzt zur LMV2015.2) oft neu aufgesetzt werden, muss auch das Programm jedes Mal neu installiert und gefüllt werden. Wenn das Programm auch mit dem Punkt Wahlen benutzt wird, stehen alle Arbeitsergebnisse sofort nach Ende der Versammlung digital zur Verfügung.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Technik für Kauf und Installation; Verantwortlicher LPT für aktuelle Daten; Martin

Einrichtung von Subdomains der Listenkandidaten

05.10.2015

Nr.: 5

Text: Der Landesvorstand beauftragt Jan und Peter, für die technische Umsetzung der Sub-Domain Adressen der Listenkandidaten zu sorgen, die eine solche haben möchten. Die (möglichst kurzen) Namensvorschläge sollen mit den Kandidaten abgesprochen werden. Als Hauptdomain gilt www.rlp-wahl.de Ob identische Subdomains mit www.xxx.Piraten-rlp.de und/oder www.xxx. rlp-landtagswahl.de Sinn machen und entsprechende Umleitungen eingerichtet werden sollen die Verantwortlichen entscheiden. In die Einrichtung wird Christof (@xpone) (falls notwendig) für eine Multidomain Version für WordPress einbezogen. Für einen möglichst gleichen Auftritt sollte Sascha sorgen
Begruendung: Die Kandidaten müssen langsam anfangen sich im Netz bekannt zu machen, ebenso mit dem Programm, falls dort Bedarf besteht.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Jürgen schreibt alle Kandidaten an, mit dem Hinweis eine Sub-Domain beantragen zu können. In dem Schreiben wird darauf hingewiesen, dass ein Blog nur Sinn macht, wenn dieser auch "bespielt" und aktuell gehalten wird.
Umsetzungsverantwortlich: Peter, Jan

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• Kreisverband Ahrweiler
• Kreisverband Altenkirchen
• Kreisverband Koblenz
  • FsA Demo am 26.09.2015
• Kreisverband Mittelhaardt
• Kreisverband Rhein-Pfalz
• Kreisverband Rheinhessen
  • Right to Know Day am 28.09.2015
• Kreisverband Südpfalz
• Kreisverband Trier Trier-Saarburg
• Kreisverband Worms
• vKV Westerwald
• Regionalgruppe Westpfalz
  • Gründungsversammlung KV Südwestpfalz 15.10. 2015 20 Uhr

Top 5: Sonstiges

• geschlossener Teil der Sitzung zur Diskussion einer Anfrage an den Landesvorstand mit personenbezogenen Aspekten. Der Landesvorstand formuliert gemeinsam eine Antwort bis zum 2015-10-06.

Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

https://rlp.piratenpad.de/2015-10-18-170-Vorstandssitzung

Nächste Vorstandsitzung: Sonntag, 18.10.2015, 20:00 Uhr, Mumble-NRW