RP:2015-09-20 - 168. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 20.09.2015, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Aufstellungsversammlung: Unterstützung der Versammlungs- und Wahleitung, Presse
    • RL-Arbeitstreffen zum Wahlprogramm
    • kommunalpolitisches Treffen
    • diverse Freifunk Infoveranstaltungen / Arbeitstreffen / Routerinstallationen
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Aufstellungsversammlung Adenau: Aufbau/Abbau und Vorbereitungen, Akkreditierung und Presse
    • RL-Arbeitstreffen zum Wahlprogramm
    • Orgatreffen zur FsA-Demo Koblenz
  • Schatzmeister
    • letzte Arbeiten am Rechenschaftsbericht gemeinsam mit der Bundesverwaltung
    • Teilnahme am Verwaltungstreffen 2015.2
    • Teilnahme an der konstituierenden Sitzung des Schatzmeisterclubs
    • Hauptkonto: 116.858,88 €
    • Rücklagenkonto: 3.832,88 €
    • Barkasse: 243,90 €
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen
      • Mitglieder 555 (563)
      • stimmberechtigt 466 (464) => 84% (82%)
      • seit letzter Protokollierung am 2015-08-16: Eintritte 5, Austritte 7
      • Eintritte seit 01.01.2015: 20 (15)
      • Austritte seit 01.01.2015: 67 + 92 gestrichen
      • ohne E-Mail-Adresse 56 (57)
    • Nacharbeiten von der Aufstellungsversammlung
    • Verwaltungstreffen in Kiel
    • PiratenDatei für den Bund?
    • zwei offene Einladungen
  • Politischer Geschäftsführer
    • AV in Adenau, Mithilfe Aufbau, Orga, OpenSlides, Abbau, Übergabe
    • RL - Arbeitstreffen Wahlprogramm
    • Orgatreffen FsA Demo Koblenz am 26.09
    • Wahlkampforga Land
    • Wahlkampforga Länderübergreifend
    • Pol-Gef Treffen
  • 1. Beisitzer
    • BI gegen Deponie im Mainzer Steinbruch / Badesee-Konzept
    • Gespräch der BI gegen Fluglärm mit SPD-Fraktion
    • TTIP-Aktion in Mainz
  • 2. Beisitzer
    • entschuldigt
  • Datenschutzbeauftragter
    • Schulungsstand in RLP gut.
    • Kreise fragen selbstständig an
    • Trier ist überfällig - keine Info bisher ob ein eigener DSB arbeitet.

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit für Landtags-Wahlkampf 2016

12.09.2015
Nr.: 1
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Text: Hiermit beauftragt der Landesverband Rheinland-Pfalz Sascha Ruschel mit der Organisation der Öffentlichkeitsarbeit für die Landtagswahl 2016 laut Ausschreibung.
Begruendung: Auf die Ausschreibung vom 06.09.2015 hat sich Sascha Ruschel für diese Aufgabe beworben. Da schon auf der AV in Adenau die ersten Gespräche zwischen Kandidaten und Beauftragten geführt werden sollen, ist dieser Umlaufbeschluss notwendig.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Klaus, Britta, Peter, Martin, Marie, Ingo, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Sascha hat sich auf der AV in Adenau vorgestellt.
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen


Top 3: Anträge an den Vorstand

Themenpaten streichen

20.09.2015
Nr.: 2
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Text: Da es in den letzten 12 Monaten keine Aktivitäten im Bereich der Themenpaten RLP gab (Ausnahme BGE welche sich aber auch auf den Bund verlagert hat), sollte die Wikiseite (http://wiki.piratenpartei.de/RP:Themenpaten ) geschlossen werden. Wer sich thematisch in der Partei einsetzen will, kann dies auch ohne eine Beauftragung, sollte diese nicht administrative Bereiche wie Datenschutz, IT, ÖA oder ähnliche Bereiche betreffen. Beschluss Nr. 12 vom 04.02.2014 wird somit aufgehoben.
Begruendung: Die Themenpaten waren eine ambitionierte Aktion, die aber bis auf eine Ausnahme zu keiner Aktivitätssteigerung der entsprechenden Themengebiete im Landesverband geführt hat. Siehe Protokolle auf der entsprechenden Wiki-Seite. Vielmehr ist sogar festzustellen, dass geringe Aktivitäten, die vor der Benennung noch vorhanden waren (AG-Mumble-Treffen), vollkommen eingeschlafen sind. Mitgliedern einen Hut aufzusetzen hat nur dann Erfolg, wenn diese ihre Arbeit aktiv pushen. Ein Anschreiben der inaktiven Themenpaten führte nur in einem Fall zu einer Rückantwort, und in keinem Fall zu einer Antwort mit Vorschlägen, wie sie in ihrem Bereich aktiv zu gestalten gedenken. Somit führt es zu der jetzigen Situation, dass sich keiner mehr verantwortlich fühlt und das „piratige Mandat“ vollkommen verschwindet.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Martin, Jürgen, Marie, Britta, Klaus
Dagegen:
Enthaltung: Ingo
Hinweise: Mitglieder, die weiter gerne Themen aktiv bearbeiten möchten, sollten ihre Vorstellungen an den Politischen Geschäftsführer schreiben, dann kann gemeinsam ein Konzept erstellt werden, wie dies möglich ist. Es wird auch darauf hingewiesen, dass es oft im Bund AGs gibt, die sich auf Grund der verringerten Mitgliederzahl über jede Aktivität freuen, welche meist auch für das Land genutzt werden kann.
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen, Ingo


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
  • Kreisverband Altenkirchen
  • Kreisverband Koblenz
    • Orgatreffen mit Unterstützern zur Vorbereitung der FsA-Demo in Koblenz
    • Teilnahme runder Tisch Flüchtlinge
    • Teilnahme Freifunk Stammtisch
    • Offenes Treffen
  • Kreisverband Mittelhaardt
    • neue Stammtischlocation in Neustadt gesucht
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
  • Kreisverband Rheinhessen
    • Michael Stüber in der Fraktion im Kreistag Mainz-Bingen verstorben, Veränderungen im Kreistag zu erwarten
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
    • Südwestpfalz
      • Offenes Treffen 17.09
        • Bericht RL Treffen Mainz
        • Bericht Adenau AV
        • Flüchtige und Migration - Aussprache
        • Satzungsbesprechung für eine KV Satzung
      • Pressekontakte 20.09. incl Fototermin und Interview

Top 5: Sonstiges

  • Einladung zur Gründung eines Kreisverbandes Südwestpfalz mit den Kreisfreien Städten PS und ZW. Stammtischteilnehmer aus den Regionen von ZW, PS und BDH - Entscheidung der aktiven Piraten.
    • Wann geht die Einladung gem. Info an Vorstand vom 22.08.2015 bei der Sitzung der AG Wahlen in Mainz an die Mitglieder raus? Nachfrage zur Info vom 22.08.2015 wurde am 16.09.2015 beantwortet, Einladung soll heute Abend noch raus
    • Wie viele Mitglieder sind in der Region noch vorhanden?
    • Wer vom Vorstand ist bei der Gründungsveranstaltung dabei? Da mitten in der Woche Jürgen nicht,Marie leider auch nicht
    • leider war die Reaktion des Vorstandes auf die Gründung des Stammtisches und die bisherigen Reaktivierungsmaßnahmen nicht sehr viel. Leider war die Reaktion auf Nachfragen sehr zögerlich.
    • Allen 9 aktiven hier ist es vollständig klar, das ein KV arbeit macht. Wir haben jedoch in den letzten drei Jahren alles gesammlet, was wir brauchen um einen schnellen und guten Start hinzulegen und von Ort zu Ort die Region zu aktivieren (Inselhopping alla McArthur)
    • Einladungsanschreiben wie gewünscht an Vorstand und Ingo am 16.09.2015 mit kompletter Orte und Postleitzahlenliste.
    • Nachfrage wann Einladung raus geht.
    • Weitere Infos, Satzungsvorlage von Koblenz, besprochen und abgeändert wird auf Wikiseite http://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Biedershausen hinterlegt. To und Go folgen dort zur Veröffentlichung.
    • Pressereaktion: https://plus.google.com/u/0/photos/117830300795477304148/albums/6196638186950288449/6196638192670943570
    • Presse und Fototermin heute am Sonntag in Biederhausen. Veröffentlichung in Kürze in der PZ und der Rheinpfalz.
    • Stammtisch plant die AV für den 1.11.2015 falls das vom Landesvorstand untersützt wird, ansonsten 2 wochen Später für die WK 46 und 47. WK 48 müsste mit dem KV Südpfalz abgesprochen werden, da beide KV Bereiche davon betroffen sind. Wies in den nördlichen Bereichen Aussieht, ist uns in der SWP unbekannt. Bei den Sitzungen der AG Wahlen war das nicht erkennbar.
  • Appell zur Einreichung von Reisekostenabrechnungen
  • Kurze geschlossene Sitzung aus Gründen

Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

https://rlp.piratenpad.de/2015-10-05-169-Vorstandssitzung

Nächste Vorstandsitzung: Montag, 05.10.2015, 20:00 Uhr, Mumble-NRW

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