RP:2015-09-13 - Protokoll AV LTW2016
Protokoll des Landesparteitags LMV am 13. September 2015 in Adenau, Hocheifelhalle
Im Zweifel gilt diese Originalkopie: (liegt nicht vor)
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll der Aufstellungsversammlung zur LTW 2016 RLP
- 1.1 1. Begrüßung, Organisatorisches
- 1.2 2. Wahl der Versammlungsämter
- 1.3 3. Hinweise des Versammlungsleiters
- 1.4 4. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
- 1.5 5. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
- 1.6 6. Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme
- 1.7 7. Wahl der Landesliste
- 1.8 Abstimmung der Gesamtliste
- 1.9 8. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters
- 1.10 9. Wahl der Zeugen
- 1.11 10. Sonstiges
Protokoll der Aufstellungsversammlung zur LTW 2016 RLP
Ort:
Hocheifelhalle
Hauptstraße 157
55318 Adenau
Datum: 13.8.2015
Beginn der Versammlung: 10:04
Anzahl der Akkreditieren:
- 29 (Stand Uhrzeit: 10:35)
- 34 (Stand Uhrzeit: 11:40)
- 35 (Stand Uhrzeit: 12.58)
- 34 (Stand Uhrzeit: 16:00)
- 32 (Stand Uhrzeit: 16:20)
1. Begrüßung, Organisatorisches
- Vorstand
- Begrüßung
- Abstimmung GO für Landesparteitage
- Gäste, Foto und Filmaufnahmen wurden zugelassen
- Die AV wurde form- und fistgerecht eingeladen
- Es wurden kein Zweifel an der Stimmberechtignung, Wählbarkeit sowie Mitgliedschaft der Mitglieder erhoben.
2. Wahl der Versammlungsämter
- Vorstand
- Wahl Versammlungsleiter
- Vorschlag: Daniel Düngel (LV NRW) Einstimmig angenommen
- VL-Assistent @saendralein
- Wahl des Protokollanten
- Vorschlag : Michael Kittlaus (LV Hessen) Einstimmg angenommen
- Wahl des Wahlleiters
- Vorschlag: Mark Neis (LV Sachsen) Einstimmg angenommen
- Als Wahlhelfer wurden gewählt:
- Jürgen Grothof
- Birgit Wenzel
- Janine Lorenz
- Sascha Ruschel
- Till Bösche
- Kristin Knobloch
3. Hinweise des Versammlungsleiters
4. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
- Abstimmung Tagesordnung Angenommen
- Abstimmung Wahlordnung Angenommen
5. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
- VL
- Wahlvorschläge können bei $Helfer der Wahlleitung abgegeben werden
- Festsellungen gemäß Wahlgesetz (Verlesen der Feststellungen, abgedruckt in der Niederschrift, Seite 2)
- Eröffnung der Liste um 10:19
- Die Liste wurde um 13:55 geschlossen
- Die AV wurde von 10:21 bis 10:42 unterbrochen.
- Der VL fragt explizit, ob jemand die Mitgliedschaft, die Vollmacht oder das Wahlrecht eines akkreditierten Teilnehmers anzweifelt?“
6. Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme
- Reihenfolge der Vorstellung:
- Paul Tylich (10:51 - 10:56)
- Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
- Alle 4 Fragen wurden verneint.
- Vorstellung des Kandidaten
- Befragung des Kandidaten
- Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
- Andreas Terboven (10:57 - 11:04)
- Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
- Alle 4 Fragen wurden verneint.
- Vorstellung des Kandidaten
- Befragung des Kandidaten
- Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
- Dr. Gernot Reipen (11:05 - 11:14)
- Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
- Alle 4 Fragen wurden verneint.
- Vorstellung des Kandidaten
- Befragung des Kandidaten
- Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
- Anna Stamm (11:21 - 11:25)
- Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
- Alle 4 Fragen wurden verneint.
- Vorstellung des Kandidaten
- Befragung des Kandidaten
- Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
- Peter König (11:26 - 11:30)
- Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
- Alle 4 Fragen wurden verneint.
- Vorstellung des Kandidaten
- Befragung des Kandidaten
- Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
- Paul Tylich (10:51 - 10:56)
Die Versammlung wurde von 11:33 - 11:44 unterbrochen.
- Fortsetzung der Vorstellung:
- Marie Salm (11:44 - 11:50)
- Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
- Alle 4 Fragen wurden verneint.
- Vorstellung der Kandidatin
- Befragung der Kandidatin
- Die Kandidatin bestätigt, dass sie genügend Zeit für ihre Vorstellung hatte.
- Dr. Ivo Dubiel (11:51 - 11:55)
- Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
- Alle 4 Fragen wurden verneint.
- Vorstellung des Kandidaten
- Befragung des Kandidaten
- Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
- Thomas Marc Göbel (11:56 - 12:03 )
- Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
- Alle 4 Fragen wurden verneint.
- Vorstellung des Kandidaten
- Befragung des Kandidaten
- Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
- Alexander Dorn (12:04 - 12:12 )
- Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
- Alle 4 Fragen wurden verneint.
- Vorstellung des Kandidaten
- Befragung des Kandidaten
- Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
- Es bestehen derzeit keinererlei Ordnungsmaßnahmen, die ein Wählbarkeit des Kandidaten in Zweifel ziehen. (Als Info zu den dem Kandidaten gestellten Fragen)
- Stefan Friedel Vogt (12:14 - 12:18)
- Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
- Alle 4 Fragen wurden verneint.
- Vorstellung des Kandidaten
- Befragung des Kandidaten
- Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
- Marie Salm (11:44 - 11:50)
Die Versammlung wurde von 12:21 bis 12:42 unterbrochen
- Reihenfolge der Vorstellung:
- Axel Krauße (12:36 - 12:44)
- Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
- Alle 4 Fragen wurden verneint.
- Vorstellung des Kandidaten
- Befragung des Kandidaten
- Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
- Britta Werner (12:51 - 12:58)
- Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
- Alle 4 Fragen wurden
- Vorstellung der Kandidatin
- Befragung der Kandidatin
- Die Kandidatin bestätigt, dass sie genügend Zeit für ihre Vorstellung hatte.
- Dr. Albert Igelmund (13:05 - 13:08)
- Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
- Alle 4 Fragen wurden verneint.
- Vorstellung des Kandidaten
- Befragung des Kandidaten
- Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
- Bernhard Klein (13:09 - 13:19 )
- Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
- Alle 4 Fragen wurden verneint.
- Vorstellung des Kandidaten
- Befragung des Kandidaten
- Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
- Ingo Höft (13:20 - 13:22)
- Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
- Alle 4 Fragen wurden verneint.
- Vorstellung des Kandidaten
- Befragung des Kandidaten
- Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
- Dr Axel Ritter (13:23 - 13:33)
- Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
- Alle 4 Fragen wurden verneint.
- Vorstellung des Kandidaten
- Befragung des Kandidaten
- Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
- Silvan Stein (13:46 - 13:49)
- Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
- Alle 4 Fragen wurden verneint.
- Vorstellung des Kandidaten
- Befragung des Kandidaten
- Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
- Axel Krauße (12:36 - 12:44)
- Schließung der Kandidatenliste um 13:55 Uhr
- Der WL erläutert die Wahlordnung; Rückfragen werden beantwortet.
- Wahlgang von 14:09 bis 14:16
- Auszählpause von 14:16 bis 15:04
- Ergebnis der Qualifizierungswahl:
- Thomas Marc Göbel 28
- Ingo Höft 27
- Marie Salm 24
- Silvan Stein 19
- Gernot Reipen 18
- Peter König 14
- Britta Werner 12
- Ivo Dubiel 5
- Stefan Friedrich Vogt 4
- Axel Krause 3
- Paul Tylich 2
- Andreas Terboven 1
- Anna Stamm 1
- Alexander Dorn 0
- Dr. Albert Igelmund 0
- Bernhard Klein -3
- Dr. Axel Ritter -8
7. Wahl der Landesliste
Wahl des Listenplatz 1
- Kandidaten:
- Thomas Marc Göbel
- Ingo Höft
- Marie Salm
- Silvan Stein
- Gernot Reipen
- Stefan Friedrich Vogt
- Axel Krause
- Paul Tylich
- Kurzvorstellungen (2 Minuten)
- Erklärung Wahlverfahren
Wahlgang um Listenplatz 1
- Beginn des Wahlgangs: 15:46
- Ende des Wahlgangs: 15:54
- Auszählpause von 15:57 bis 16:13
- Ergebnis:
- Thomas Marc Göbel 18
- Ingo Höft 15
- Marie Salm 13
- Gernot Reipen 13
- Silvan Stein 9
- Axel Krause 5
- Paul Tylich 4
- Stefan Friedrich Vogt 1
Wahl der Listenplätze 2 bis 5
- Kandidaten:
- Ingo Höft
- Marie Salm
- Silvan Stein
- Gernot Reipen
- Peter König
- Britta Werner
- Ivo Dubiel
- Stefan Friedrich Vogt
- Axel Krause
- Paul Tylich
- Kurzvorstellungen (2 Minuten)
- Unterbrechung der AV von 16:31 bis 16:36
- Erklärung Wahlverfahren
Wahlgang um Listenplätze 2 bis 5
- Beginn des Wahlgangs: 16:38
- Ende des Wahlgangs: 16:45
- Auszählpause von 16:46 bis 17:07
- Ergebnis:
- Ingo Höft 19
- Marie Salm 17
- Gernot Reipen 15
- Silvan Stein 14
- Britta Werner 11
- Peter König 7
- Axel Krause 6
- Ivo Dubiel 5
- Paul Tylich 4
- Stefan Friedrich Vogt 3
Wahl der Listenplätze 6 bis 13
- Kandidaten:
- Britta Werner
- Peter König
- Axel Krause
- Ivo Dubiel
- Paul Tylich
- Stefan Friedrich Vogt
- Andreas Terboven
- Anna Stamm
- Kurzvorstellungen (2 Minuten)
- Erklärung Wahlverfahren
Wahlgang um Listenplatz 6 - 13
- Beginn des Wahlgangs: 17:24
- Ende des Wahlgangs: 17:30
- Auszählpause von 17:32 bis 17:53
- Ergebnis:
- Britta Werner 18
- Peter König 15
- Axel Krause 14
- Ivo Dubiel 14
- Paul Tylich 8
- Stefan Friedrich Vogt 7
- Anna Stamm 7
- Andreas Terboven 4
Stichwahlen zwischen folgenden Kandidaten
- Axel Krause und Ivo Dubiel
- Stefan Friedrich Vogt und Anna Stamm
- Erklärung des Wahlverfahrens
Wahlgang Stichwahlen
- Beginn des Wahlgangs: 17:58
- Ende des Wahlgangs: 18:06 SW 18:24
- Ergebnis Stichwahl I:
- Axel Krause 14
- Ivo Dubiel 9
- Ergebnis Stichwahl II:
- Stefan Friedrich Vogt 12
- Anna Stamm 11
- eventueller Losentscheid
- Ergebnis nach Stichwahl:
- Britta Werner 18
- Peter König 15
- Axel Krause 14 SW 14
- Ivo Dubiel 14 SW 9
- Paul Tylich 8
- Stefan Friedrich Vogt 7 SW 12
- Anna Stamm 7 SW 11
- Andreas Terboven 4
Abstimmung der Gesamtliste
- Thomas Marc Göbel
- Ingo Höft
- Marie Salm
- Gernot Reipen
- Silvan Stein
- Britta Werner
- Peter König
- Axel Krause
- Ivo Dubiel
- Paul Tylich
- Stefan Friedrich Vogt
- Anna Stamm
- Andreas Terboven
- Erklärung des Wahlverfahrens
- Beginn des Wahlgangs: 18:46
- Ende des Wahlgangs: 18:51
Die Gesamtliste wurde mit 1 Neinstimme angenommen
8. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters
- Erläuterung der Aufgaben der Vertrauensperson
- Annahme von Vorschläge
- Vertrauensperson Klaus Brand
- Stelv. Vertrauensperson Janine Lorenz
- Beide einstimmig angenommen
9. Wahl der Zeugen
- Erläuterung der Aufgaben der Zeugen
- Annahme von Vorschläge
- Elke Kemblowski
- Thomas Kemblowski
- Beide einstimmig angenommen
10. Sonstiges
- Schlußworte vom VL Daniel Düngel
- Schlußwort von 1V Klaus Brand
- Ende der AV um 19:05
13.9.2015
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Michael Kittlaus