RP:2015-08-02 - 165. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 02.08.2015, 20:00 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Teilnahme #BPT151, Vernetzung BaWü, Sachsen-Anhalt, Hessen
    • Teilnahme ÖA-Treffen
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Reallifetreffen LaVor in Mainz am 18.07.15
    • Organisation und Teilnahme an den Aufstellungsversammlungen für WK 8 und 9 in Mülheim-Kärlich und KPT KV Koblenz am 19.07.2015.
    • Teilnahme am BPT151, Wahlkampfinfostand für LTW16 gemeinsam mit BaWü und Sachsen-Anhalt
    • Teilnahme am Treffen für ÖA in Kirchheimbolanden am 30.07.2015,
  • Schatzmeister
    • Hauptkonto:132.272,01 €
    • Rücklagenkonto: 3.832,88 €
    • Barkasse: 465,90 €
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen
      • Mitglieder 565 (568)
      • stimmberechtigt 466 (462) => 82% (81%)
      • seit letzter Sitzung: Eintritte 0, Austritte 3
      • Eintritte seit 01.01.2015: 15 (12)
      • Austritte seit 01.01.2015: 55 + 92 gestrichen
      • ohne E-Mail-Adresse 56 (57)
    • Kreisparteitag und Aufstellungsversammlung WK 2 - Altenkirchen am 2015-08-23
  • Politischer Geschäftsführer
    • Teilnahme BPT151 Würzburg, dort Wahlkampfstand zusammen mit BW, ST und HE
    • Pol-Gef Sitzungen
    • Wahlkampfgedöns
    • ÖA - Treffen
    • RL Treffen und LPT im Oktober
  • 1. Beisitzer
    • Kommunales
    • BPT (sonntags)
    • ÖA-Treffen
    • Mahnwache Landesverrat (Frankfurt)
  • 2. Beisitzer
    • IT-Dinge (Ansprache LSG)
    • Besuch AV/KPT Koblenz
  • Datenschutzbeauftragter
    • tut Dinge

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Reisekosten für externe Helfer auf der Aufstellungsversammlung

22.07.2015
Nr.: 1
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Text: Der Landesverband stellt für LV-Externe Personen, die auf der Aufstellungsversammlung am 13.9.2015 in Adenau Versammlungsämter übernehmen, ein Reisekostenbudget in Höhe von 300.- € bereit.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Klaus, Marie, Ingo, Jürgen, Martin, Britta, Peter
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus, Martin


Top 3: Anträge an den Vorstand

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
  • Kreisverband Altenkirchen
  • Kreisverband Koblenz
    • 19.07.2015 Aufstellungsversammlungen für den WK 8 und WK 9 zur Wahl der Direktkandidaten und Kreisparteitag KV Koblenz mit Vorstandswahlen.Vorstand wurde in gleicher Besetzung wiedergewählt. Datenschutzbelehrung wurde durchgeführt und die benachbarten Kreise dazu eingeladen.
  • Kreisverband Mittelhaardt
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
    • 22.07.2015 Aufstellungsversammlungen für Ludwigshafen (I+II) und Frankenthal. Kein Kandidat für Frankenthal mangels anwesender stimmberechtigter Mitglieder.
  • Kreisverband Rheinhessen
    • Abklärung zur zukünftigen Arbeit innerhalb des Kreisverbandes, Zusammenarbeit mit Kandidierenden und Ratsmitgliedern wird angegangen
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
  •  ?

Top 5: Sonstiges

  • Online-Mitgliedsantrag
    • Ist in Arbeit - Müssen noch technische Entscheidungen getroffen werden, ebenso mit Mitgliederverwaltung und DSB.
  • Frage zu Finanzen: gibt es bereits Einschätzungen zur Einnahmensituation des Landesverbandes im nächsten Jahr? Wenn ja: Wie sehen diese aus, insbesondere hinsichtlich eventueller Rückzahlungsverpflichtungen bei der Parteienfinanzierung durch LV oder Bund? Bestehen entsprechende Rückstellungen?
    • Rückzahlung wird vom Bund übernommen
    • Prognose noch nicht möglich, da nach Satzungsänderung (Bundesebene) nun der "Schatzmeister-Club" dafür zuständig ist und sich noch besprechen muss; tendenziell sinken die Einnahmen jedoch
    • Mitgliedsbeiträge: letztes Jahr und dieses Jahr stabil, Annahme für nächstes Jahr: weiter konstant
  • Ausschreibung LPT 2015.2 für den 3./4.10.2015: Gibt es schon Einreichungen, bis wann läuft die Frist?
    • Gibt noch keine Ausschreibung - Text heute wenn Budget feststeht
    • Budget: 1500€
    • Ausschreibungsfrist verkürzt wg. LMV-Einladungsfrist
  • Verlinkung des PShop auf der Landeswebseite und Empfehlung an Untergliederungen das auch zu tun.
  • Entsendung eines IT-Verantwortlichen zum Verwaltungstreffen in Kiel am 06.09.15 bzw kann Ingo das auch wahrnehmen?
    • Ingo übernimmt den Part
  • Busse zur Aufstellungsversammlung als wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb über LV möglich?
    • theoretisch möglich, Wirtschaftlichkeit wird jedoch bezweifelt
    • Verweis auf die Möglichkeit, Busse via KVs zu organisieren sowie auf eine Mitfahrbörse
  • Rückfragen zu Antworten aus der letzten Sitzung
    • Ist bei der Frage zu „Maßnahmen zur Förderung der politischen Arbeit“ in der Antwort gemeint, dass im Landesvorstand die Ressourcen fehlen, um politische Arbeit anzustoßen?
      • Keine Antworten, wenn Themenpaten angeschrieben werden; Ressourcen sollen im Wahlkampf gebündelt werden
    • Inwiefern kann eine Mail an die AGs, die über den AG-Status Erkenntnis geben soll, die programmatische Entwicklung vorantreiben?
      • siehe oben. Es arbeiten immer die gleichen Leute mit, außer AG Wahlen ist keine Aktivität feststellbar
    • Hält der Landesvorstand Berichte der Themenpaten und Regionalen Ansprechpartner für einen effektiven Weg, um thematische oder regionale Aktivität zu befördern?
      • Erwecken der Themenpaten vielleicht möglich durch ansprechen; weitere Themenpaten schwer zu finden; Themenpaten und Regionen sollen von sich aus auf den LaVo zukommen.
      • ohne Aktivität von Seiten der Regionalen Ansprechpartner und Themenpaten steht Sinnhaftigkeit der Aufgaben in Frage
    • Welche Maßnahmen zur Einbeziehung und Aktivierung der Regionen, AGs und Themenpaten wurden in die Überlegungen einbezogen?
      • steht nach der Landtagswahl an
    • Aufgaben der Themenpaten siehe unter:
  • RL Treffen in Koblenz
  • Anschreiben Themenpaten
    • Anschreiben bzgl. weiterer Arbeit ist erfolgt, bisher eine Antwort, abgesehen von drei bekanntermaßen aktiven Themenpaten, überwiegend im Bund
  • ML Bad Kreuznach
    • Löschung wird via Bundes-IT vorgenommen
  • TTIP-Aktion am 19. September in Mainz
    • Anmeldung und Orga durch Mehr Demokratie
    • Podiumsdiskussion mit allen Parteien
    • Aufruf zur Teilnahme an der Großdemo am 10. Oktober in Berlin


Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

https://rlp.piratenpad.de/2015-08-16-166-Vorstandssitzung


Nächste Vorstandsitzung: Samstag, 16.08.2015, 20:00 Uhr, Mumble-NRW

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