RP:2015-06-08 - Protokoll AG Wahlen

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Landtagswahlen RLP 2016 - 012-15-06-08

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012 Mumbletreffen zur Vorbereitung der Landtagswahl 2016

  • Datum: 08.06.2015
  • Beginn: wenn es stattfindet, dann nach der LVor-Sitzung auf Mumble (nach 20 Uhr)
  • Ende:
  • Ort: NRW-Mumbleserver, Raum Gliederungen/Rheinland-Pfalz/AG Wahlen
  • Protokollant:
  • Versammlungsleitung:
  • Teilnehmer:
  • abwesend:

Top 1: Allgemein

Top 2: Bericht Kreise

  • KV Ahrweiler
    • Ansprechpartner: Bene, Ivo
  • KV Altenkirchen -
    • Ansprechpartner: ?
  • WK 1 unklar, ob Aufstellung
  • WK 2 Aufstellung geplant, Ansprechpartner: Westerwald-Pirat (Thomas)
  • KV Mittelhaardt: Neustadt an der Weinstraße, Kreis Bad Dürkheim
    • Ansprechpartner: ?
  • Bad Kreuznach -
    • Ansprechpartner: ?
  • Birkenfeld -
    • Ansprechpartner: ?
  • RG MEHR (Mosel-Eifel-Hunsrück-Rhein): Cochem-Zell, Bernkastel-Wittlich, Rhein-Hunsrück-Kreis -
    • Ansprechpartner: namiko
  • KV Rheinhessen: Mainz, Mainz-Bingen, Alzey-Worms
    • Ansprechpartner: guru, atryc
    • Wahlkreise 27 und 28 aufgestellt, 27 Mainz I: Sebastian Degenhardt; 28 Mainz II: Xander Dorn, Ersatzbewerber: Sebastian Koch
    • AVs für WK 29 Bingen und WK 33 Alzey für Do, 11.6. ab 18:30 Uhr in Mainz/LGS geplant (anschließend regulärer KPT); Kandidaturinteressenten vorhanden
  • KV Mayen-Koblenz; Koblenz
    • Ansprechpartner: Marie
  • Kreis Neuwied -
    • Ansprechpartner: ?
  • Rhein-Lahn-Kreis-
    • Ansprechpartner: ?
  • RG Westpfalz: Stadt Kaiserslautern, Kreis Kaiserslautern, Südwestpfalz Donnersbergkreis, Kusel, Pirmasens, Stadt Zweibrücken -
    • Ansprechpartner: ?
  • KV Trier/Trier-Saarburg: Trier, Trier-Saarburg, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Vulkaneifel
    • Ansprechpartner: Yoga (vorl.): Wir planen einen Aufkleber zur Thema Madentonne
  • vKV Westerwald: Westerwaldkreis-
    • Ansprechpartner: Peter (vorl.)
  • KV Rhein-Pfalz: Ludwigshafen, Rhein-Pfalz-Kreis, Frankenthal/Pfalz, Speyer nix Neues
    • Ansprechpartner: Heinz, Christian, Jan
  • KV Südpfalz: Landau in der Pfalz, Südliche Weinstraße, Germersheim
    • Ansprechpartner: ?
    • Wahlkreise 49 und 50 aufgestellt, WK 49: Carsten Ries, Ersatz: Volker Ackermann, WK 50: Friedel Vogt
  • KV Worms-
    • Ansprechpartner: Bernhard

Top 3: Material

  • Designer werden immer gesucht - wenn man jemanden kennt, bitte nachfragen und melden! Ideen gibt es mehr als genug.

Top 4: RL-Treffen

  • Planung erst nach dem LPT

Top 5: Sonstiges

Top 6: erledigte ToDo Termine mit Namen

Top 7: Neue TODO Termine mit Namen

  • Fragen wg. TV-Spot. Kontakt SWR nötig. Marie u/o Jürgen kümmern sich.

Top 8: Nächste Termine / neues Pad

Sammlung wichtiger Pads

  • Idee... Flyer als Hilfe zur Unterschriftensammlung
    • Meinung eher kein Flyer / sinnvoller als Arguliner für Piraten, die UU sammeln.
  • Beispiel aus BW, angepasst auf RLP

Wieso braucht ihr Unterschriften?

Da wir bisher leider noch nicht im Landtag von Rheinland-Pfalz vertreten sind, benötigen wir laut Landeswahlgesetz für unsere Landesliste 2040 und für jeden Wahlkreis-Direktkandidaten 125 Unterschriften von wahlberechtigten Personen, die uns unterstützen. Unterstützen bedeutet hier, zu befürworten, dass wir auf den Wahlzettel kommen.

Damit wähle ich doch gleich die Piratenpartei?

Nein. Dies ist nur eine Unterstützungsunterschrift, um der Partei dabei zu ermöglichen, zur Wahl zugelassen zu werden. Was du nun bei der Landtagswahl wählst, bleibt dir überlassen. Natürlich würden wir uns freuen, wenn du uns wählst.

Wer darf unterschreiben?

Es darf jeder unterschreiben, der zum Zeitpunkt der Unterschrift wahlberechtigt ist und der für keine andere Partei so ein Formular für diese Wahl ausgefüllt hat.

Was hat es mit dem Einwohnermeldeamt auf sich?

Dein Einwohnermeldeamt muss die angegebenen Daten prüfen. Bitte gib also die abgefragten Daten richtig an. Wir übernehmen die Durchführung der Prüfung bei den Meldeämtern selbstverständlich für dich; du kannst das Formular aber auch selber beim Einwohnermeldeamt abgeben. In diesem Fall freuen wir uns, wenn du uns darüber benachrichtigst, damit wir frühzeitig wissen, wie viele Unterschriften wir insgesamt schon vorliegen haben.

Muss ich Angst haben, dass ich nun Werbung durch die Piratenpartei bekomme?

Nein. Diese Unterstützungsunterschriften unterliegen dem Wahlgeheimnis. Wir erfassen diese Daten nicht, und nutzen sie ausschließlich zur Wahlzulassung. Mal abgesehen davon wäre es nicht „piratig“, so etwas zu tun - unsere Partei tritt ja nicht zuletzt dafür an, die Daten aller Bürger zu schützen.

Wie viele Unterschriften braucht ihr – und wo überall?

Wir benötigen insgesamt 2040 Unterschriften von wahlberechtigten Rheinland-Pfälzern, damit unsere Landesliste wählbar ist. Daneben noch 125 Unterschriften aus jedem Wahlkreis, in dem ein Direktkandidat der Piraten antreten möchte.

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