RP:2015-05-26 - Protokoll AG Wahlen

Landtagswahlen RLP 2016 - 011-15-05-26

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011 Mumbletreffen zur Vorbereitung der Landtagswahl 2016

• Datum: 26.05.2015
• Beginn: 21:00
• Ende: 22:16
• Ort: NRW-Mumbleserver, Raum Gliederungen/Rheinland-Pfalz/AG Wahlen
• Protokollant: Gemeinsam
• Versammlungsleitung: Jürgen
• Teilnehmer: Marie, Sehriehn, Britta, guru
• abwesend:

* Einziger Tagesordnungspunkt

• • Vorbereitung der LTW 2016 / Punkte für Ludwigshafen - 07.06.2015
    • diese sollen aufgearbeitet in Stichpunkten, an die Versammlungsleitung gegeben werden zur Ablaufplanung LPT.

* Themen über die wir zwischen den Wahlgängen diskutieren sollten

• • Punkt1 - Leitlinien der AG Wahlen
    • https://rlp-wahlen.piratenpad.de/Leitlinien
    • Ausdrucke für auf dem LPT, Jürgen kümmert sich - Texte vorher verteilen - mit der Bitte Nachfragen an die AG Wahlen zu richten
  • Punkt2 - Vorstellung Kampagnen zu Themen oder WK-Orga
    • Vorstellung 3 min / Nachfragen ca. 5 min / je Kampagne
    • Hier sollten einzelne Piraten/Gruppen ihre Ideen zu Wahlkampfkampagnen kurz vorstellen können. Sollte auf den Listen beworben werden.
  • Punkt3 - Landesthemen für Wahlkampf
    • https://rlp-wahlen.piratenpad.de/auswertung-20WK-Themen
    • Vorstellung 3 - 5 min / Diskussionen ca. 15 min
      • Daraus Themen als Arbeitsschwerpunkte der AG Wahlen favorisieren
      • Eigene Themen haben weiter Freiraum/ müssen aber in Eigeninitiative voran gebracht werden, Hilfe AG Wahlen möglich.
      • event. Grafik/Präsentation für Beamer entwickeln / Jürgen
  • Punkt4 - Slogan
    • https://rlp-wahlen.piratenpad.de/Slogan
      • nur als Hinweis
  • Punkt5 - Wahlkampf-Spot
    • - https://rlp-wahlen.piratenpad.de/TV-Spot
      • event. Grafik/Präsentation für Beamer entwickeln
      • AIDA
  • 6 - Plugin für Webseite zum herunterladen der Kandidatenblätter/Fotos durch Medien
    • AG Webseite
    • es wird was geben, wir überlegen noch, wie genau wir das lösen

* Themen die eine festen Tagesordnugspunkt unter Punkt 16 (Sonstiges) bekommen.

• • 7 - AV-Termin
    • Sommerferien: 27.07 - 04.09
    • nächste freie Termine 13, 20, 27 September
    • 13 September bedeutet noch genau 100 Tage zum Unterschriftensammeln
    • z.Zt. 5 Wochen Einladungsfrist (evtl. SÄA auf 3 Wochen), + 2 Wochen Ausschreibung eines Ortes (sehr kurz!)
    • Bei Terminen vor den Sommerferien müssen Ausschreibung- und Einladungsfristen beachtet werden - event. wären dann noch die 2 Wochenenden vor den Sommerferien möglich.
    • Bei Satzungsänderungsantrag vor Sommerferien: 19, 26. Juli
    • 1 oder 2 tägig ?
  • 8 - Möglichkeit im Oktober noch einen Wahlparteitag auszuschreiben
    • Herbstferien 17 Oktober bis 01.November
    • November: Karnevalszeit (schlecht für HallenI
    • Unterschriftensammel-Zeit

* Daraus ergibt sich folgende TO für den LPT:

• • TO-Vorschlag der AG-Wahlen ***

1. Eröffnung der Versammlung und Vorstellung der Tagesordnung
1.1 Satzungsänderungsanträge, die die Zusammensetzung des Parteitagspräsidium betreffen
2. Wahl des Parteitagspräsidiums
3. Abstimmung der Tagesordnung
4. Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
6. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
7. Bericht des Landesfinanzausschusses
8. Bericht der Rechnungs- und Kassenprüfer und Entlastung des Vorstandes
9. Beschluss über Satzungsänderungsanträge, die die anstehenden Wahlen betreffen
10. Wahl des Vorstands
10.1 Aufstellung der Kandidaten
10.2 Vorstellung der Kandidaten
10.3 Wahl des Vorstands
10.4 In Auszählpausen: Leitlinien, Agenda bis Sommerferien, Diskussionen über Landesthemen für Wahlkampf; Meinungsbild zu Themen zwischen Ergebnisverkündung eines Amtes und Vorstellung für nächsten Posten (alle sollen am Meinungsbild teilnehmen können)
11. Wahl des Schiedsgerichts
11.1 Aufstellung der Kandidaten
11.2 Vorstellung der Kandidaten
11.3 Wahl des Schiedsgerichts
12. Wahl der Kassenprüfer
13. Beschluss über Satzungsänderungsanträge
14. Beschluss über Programmänderungsanträge
15. Beschluss über sonstige Anträge
16. Sonstiges
16.1 AV Termin
16.2 Programmparteitag im Oktober/November
16.? ...
17. Beendigung des LPT

Punkt 10.4 noch anders formuliern