RP:2015-05-11 - Protokoll AG Wahlen

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Landtagswahlen RLP 2016 - 009-15-05-11

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009 Mumbletreffen zur Vorbereitung der Landtagswahl 2016

  • Datum: 11.05.2015
  • Beginn: 20:11
  • Ende: ca. 21:12
  • Ort: NRW-Mumbleserver, Raum Gliederungen/Rheinland-Pfalz/AG Wahlen
  • Protokollant: alle
  • Versammlungsleitung: Jürgen
  • Teilnehmer: Bene, Sehriehn,Gernot (bis 21:00 Uhr), guru,Westerwald-Pirat (Thomas), Ingo
  • abwesend:

Top 1: Allgemein

Vorhergehendes Protokoll

Top 2: Bericht Kreise

  • KV Ahrweiler
    • http://www.kreis-ahrweiler.de/textR.php?id=1092
      • Wahlbeteiligung gering. Außer Axel keine Gegenkandidaten. 70% Nichtwähler. Amtsinhaber also 23% (für 8 Jahre gewählt) Herausforderer 7%. In der Gemeinde Nürburg bestes Ergebnis 75% f. Axel.
    • Ansprechpartner: Bene, Ivo
  • KV Altenkirchen: Westerwald-Pirat (Thomas)
    • Ansprechpartner: ?
    • diese Woche wird entschieden, ob Direktkandidat aufgestellt werden soll
  • KV Mittelhaardt: Neustadt an der Weinstraße, Kreis Bad Dürkheim
    • Ansprechpartner: ?
  • Bad Kreuznach -
    • Ansprechpartner: ?
  • Birkenfeld -
    • Ansprechpartner: ?
  • RG MEHR (Mosel-Eifel-Hunsrück-Rhein): Cochem-Zell, Bernkastel-Wittlich, Rhein-Hunsrück-Kreis -
    • Ansprechpartner: namiko
  • KV Rheinhessen: Mainz, Mainz-Bingen, Alzey-Worms
  • KV Mayen-Koblenz; Koblenz
    • Ansprechpartner: Marie
    • Rundschreiben an alle Mitglieder der 5 Wahlkreise verfasst - geht diese Woche raus - erst danach Planung für AV
  • Kreis Neuwied -
    • Ansprechpartner: ?
  • Rhein-Lahn-Kreis-
    • Ansprechpartner: ?
  • RG Westpfalz: Stadt Kaiserslautern, Kreis Kaiserslautern, Südwestpfalz Donnersbergkreis, Kusel, Pirmasens, Stadt Zweibrücken -
    • Ansprechpartner: ?
  • KV Trier/Trier-Saarburg: Trier, Trier-Saarburg, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Vulkaneifel
    • Ansprechpartner: Yoga (vorl.)
  • vKV Westerwald: Westerwaldkreis-
    • Ansprechpartner: Peter (vorl.)
  • KV Rhein-Pfalz: Ludwigshafen, Rhein-Pfalz-Kreis, Frankenthal/Pfalz, Speyer nix Neues
    • Ansprechpartner: Heinz, Christian, Jan
  • KV Südpfalz: Landau in der Pfalz, Südliche Weinstraße, Germersheim
    • Ansprechpartner: ?
  • KV Worms-
    • Ansprechpartner: Bernhard

Top 3: Material

  • Designer werden immer gesucht - wenn man jemanden kennt, bitte nachfragen und melden! Ideen gibt es mehr als genug.
  • Design: Gibt neues CI, bundesweit. Für Plakate, Flyer,.... Ist Grunddesign, wohl nichts vollständiges. Gibt Schablonen (nur Bild und Spruch nötig) und Bauteile; alles frei verfügbar.
  • Habe mal bei Bruno Kramm nachgefragt was die Kosten für eine CD mit Papphülle wäre. Unter der Vorraussetzung dass wir das Designe und den Inhalt (CC) beisteuern können. Kosten liegen dann bei ca. 0,35€ die CD.
  • Unterstützung Sachsen Anhalt notwendig.

Top 4: RL-Treffen

  • zur Zeit nicht geplant.
  • 04.07 - Freiheit statt Angst Demo - Zusatzmotto Überwachung? - geht gar nicht!

Top 5: Sonstiges

  • How-To "Einreichung Wahlvorschlag Direktkandidat" (ist nicht ganz einfach durch umfangreiche Vorschriften)
    • alle Unterlagen 1x in Kopie an Ingo
    • Vertrauenspersonen machen Einreichung
  • Vorschlag: Kreisverbands-Webseiten-Meldungen kurzfristig (oder automatisch, wenn möglich) auf die RLP-Webseite übernehmen auf die Seite aus den Kreisverbänden. (bitte auch umgekehrt?)
    • technisch soll das wohl eigentlich gehen (ist auch so eingerichtet), technisch gibt es wohl Probleme
    • auf LV-Homepage: Aus den Kreisverbänden, auf KV-Homepages: ?
    • Frage der Automatisierung
    • Anwenden von "Webseitenspeicherung" Abstimmung auf dem LPT
  • Umfrage - Anzahl der Abstimmenden: 45
    • 1. Transparenz und Informationsfreiheit: 92 - auch bei LS ganz vorne
    • 2. Infrastruktur/Netzpolitik: 87 - bei LS auf 4
    • 3. Bürgerrechte und -beteiligung: 80 - bei LS auf 2
    • 4. Datenschutz und Datensicherheit: 76 - Bei LS auf 5 (2)
    • 5. Soziale Absicherung: 41 - bei LS 4 (6)
    • 6. Bildungspolitik: 31 - bei LS 3 (3)
    • Kommunalpolitik: 0
    • Energiepolitik: -2
  • Leitlinien: https://rlp-wahlen.piratenpad.de/Leitlinien

Top 6: erledigte ToDo Termine mit Namen

  • Anfrage Bruno Gerd Kramm wg. CC-CDs

Top 7: Neue TODO Termine mit Namen

  • How-To "Einreichung Wahlvorschlag Direktkandidat" erstellen (Jan Sören)
  • Ingo/LaVor bitte alle Unterlagen in Kopie (alle im Land!) (Jürgen Liste und LaVo Sitzung)
  • Mumble Termin zur Ausarbeitung Themen, Leitlinien, etc für LPT - event 17.05 nach LaVo (Jürgen)
  • Antrag LPT zur Anwendung von Tracking auf der Website (Peter)

Top 8: Nächste Termine / neues Pad

Sammlung wichtiger Pads