RP:2015-04-19 - 158. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 19.04.2015, 20:00 Uhr

• Teilnehmer: Klaus, Ingo, Britta, Peter, Jürgen, Marie, Martin
• Abwesend:
• Gäste, die genannt werden möchten: Sehriehn
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:06
• Ende: 20:52
• Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz → Vorstandssitzung
• Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
• Protokollant: Peter
• Versammlungsleitung: Klaus
• Link zur Audioaufzeichnung: http://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2015/2015-04-19_-_158._Vorstandssitzung.ogg

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzender
  • Orga & Teilnahme an der StopTTIP Infoveranstaltung in Eisenberg
  • Besuch Stammtisch Kaiserslauten / Diskussionsrunde zu PEGIDA
  • Besuch Stammtisch Freifunk Westpfalz
  • Kommunalpolitisches Treffen zu schnellem Internet und freiem WLAN
• Stellvertretende Vorsitzende
  • Kleine Marina in Göttingen (Protokoll: https://buvo2014.piratenpad.de/ProtokollMarina )
  • TTIP Veranstaltung Koblenz Europe direct u.Atlantische Akademie
  • Stop TTIP, CETA und TISA Demo im Bündnis Aktionsbündnis TTIP Koblenz
  • Parteitag NRW in Gelsenkirchen (Sonntag)
• Schatzmeister
  • Anteil Parteifinanzierung vom Bund erhalten, etwas mehr als eingeplant (ca. 22.300 € statt 19.000 €)
  • Hauptkonto: 132.494,74 €
  • Rücklagenkonto: 3.822,88 €
  • Barkasse: 281,70 €
• Generalsekretär
  • Kennzahlen
    • Mitglieder 672
    • stimmberechtigt 430 => 64%
    • seit letzter Sitzung: Eintritte 0, Austritte 0
    • SDMV-Akkreditierte 126 => 19%
    • Teilnahme an Umfragen 187 => 28%
    • ohne E-Mail-Adresse 92
  • 1. Mahnlauf
  • Schnittstelle der Piratendatei ins CRM in Arbeit
  • Teilnahme an den Veranstaltungen zum Transparenzgesetz in der Staatskanzlei Mainz, zuletzt am letzten Dienstag, 2015-04-14
• Politischer Geschäftsführer
  • Pol Gef Sitzung
  • Planung und Organisation der Wahlkämpfe 2016 (Synergieeffekte) - Mumble geplant - event. RL Treffen vor dem BPT in Mainz oder FFM der Wahlkampforganisatoren/Teams und interessierten Vorständen
  • TTIP Veranstaltung Koblenz Europe direct u.Atlantische Akademie
  • Stop TTIP, CETA und TISA Demo im Bündnis Aktionsbündnis TTIP Koblenz
  • Infostand TTIP - Interview und Gespräch mit Journalisten
  • Besuch des LPT in Gelsenkirchen (Sonntags)
  • Gespräche mit BUND recht positiv
  • Gespräche mit Greenpeace nicht so positiv (wollen mit Piraten wenig zu tun haben)
• 1. Beisitzer
  • IT-Dinge
  • TTIP-Infostand in Montabaur
• 2. Beisitzer
  • TTIP-Aktion in Mainz
  • regionale Bürgerinitiativen
• Datenschutzbeauftragter

Top 2: Umlaufbeschlüsse

keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Abschluss eines VoIP-Vertrags

19.04.2015

Nr.: 1

Text: Der Lvor beschließt den Abschluss eines unbefristeten VoIP-Vertrags im Tarif "PROFI-Telefonanlage" bei Placetel über 2,90€ pro Monat [1]. Sofern abgehende Verbindungen aufgebaut werden, entstehen weitere, nutzungsbasierte Kosten. Mit dem Abschluss auf die Mainzer LGS-Adresse stehen unbegrenzt viele Rufnummern für Telefon und Fax mit Mainzer Vorwahl zur Verfügung. Der bestehende VoIP-Vertrag bei Placetel mit Koblenzer Rufnummern soll nach einer Übergangsfrist von 3 Monaten zu Ende Juli gekündigt werden. Die Kündigungsfrist für beide Verträge beträgt 30 Tage zum Monatsende. [1] http://www.placetel.de/produkte/angebotspaket-profi/
Begruendung: Die bisher noch bestehenden Rufnummern des LV mit Koblenzer Vorwahl sollen zwecks Angleichung an die LGS-Adresse eine Mainzer Vorwahl erhalten. Durch den neuen Vertrag ergibt sich überdies mittelfristig eine Einsparung.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Peter
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Peter, Britta
Dagegen: Jürgen
Enthaltung: Marie
Hinweise: Wenn es ohne Aufwand möglich ist, soll auf die alte Nummer eine Ansage für die neue Nummer geschaltet werden.
Umsetzungsverantwortlich: Peter

Vorschuß für die Fahrt nach Weimar Bundespressetagung

19.04.2015

Nr.: 2

Text: Es wird ein Vorschuß in Höhe von 200 Euro zum Beschluß vom 15.03.2015 Beauftragung von Marie Salm zur Teilnahme an der Pressetagung Bund-Länder beantragt.
Begruendung: Fahrtkosten
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Jürgen, Peter, Britta
Dagegen:
Enthaltung: Marie
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Marie, Martin

Top 4: Sonstiges

• "Weiterleitung" von Briefsendungen
• Marina Kassel alle Plätze blocken - Neuwahl

Top 5: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

• https://rlp.piratenpad.de/2015-05-03-159-Vorstandssitzung

Nächste Vorstandsitzung: Sonntag, 03.05.2015, 20 Uhr, Mumble-NRW